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Aufhebungsvertrag – Form, Inhalt, Fehler und Fallen (Online-Seminar) - 13.12.2016

Online-Seminar | Dr. Wienhold Schulte | 2,5 Std. zzgl. Pause | 95,00 Euro

Aufhebungsvertrag – Form, Inhalt, Fehler und Fallen (Online-Seminar)

Der Auftrag der Arbeitgeberseite, Arbeitsverträge sicher zu beenden, führt in den meisten Fällen zum Abschluss einer Beendigungsvereinbarung, gleich in welchem Stadium des Verfahrens, während des Prozesses auch durch Prozessvergleich. Auf Arbeitnehmerseite steht die Beendigung durch Vertrag ebenfalls regelmäßig auf der „Wunschliste“ der Mandantinnen und Mandanten.

Im Regelfall wollen beide Parteien des Arbeitsvertrages das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beenden, selbst wenn am Anfang die Beendigung durch Kündigung initiiert worden ist, die Abwehr der Kündigung des jeweils anderen, in der Regel des Arbeitgebers, im Vordergrund der rechtlichen Maßnahmen liegt.

In den statistisch meisten Fällen kommt es auch im Kündigungsrechtsstreit aber zu einer Einigung, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum Gegenstand hat, begleitet durch zusätzliche Vereinbarungen über Abfindungen, etc. Um von Anfang an die richtigen Maßnahmen zu treffen, gilt es zunächst, die unterschiedlichen Begriffe, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestimmen, zu klären, Formvorschriften für die Beendigung zu beachten und auszuloten, auf welcher Basis eine Einigung zustande kommen kann.

Zum Rüstzeug anwaltlicher Vertretung gehört deshalb notwendig auch die Kenntnis darüber, welche Leistungen und Gegenleistungen Gegenstand einer solchen Beendigungsvereinbarung sein können. Dabei sind auch die Grenzen auszuloten.

Bei den Verhandlungen spielen natürlich taktische Überlegungen und Maßnahmen eine große, manchmal entscheidende Rolle, um für die jeweilige Partei eine optimale Lösung zu erzielen. Das ist beim Abschluss einer Beendigungsvereinbarung nicht anders als bei anderen Verhandlungslösungen; hier gelten einige Besonderheiten, die darzustellen sind.

Auch die Rechtsfolgen einer solchen Beendigungsvereinbarung müssen bedacht werden, insbesondere in sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht, aber auch in Bezug auf bestehende Spezialabreden, z. B. Dienstwagen, betriebliche Altersversorgung, Arbeitgeberdarlehen, Wettbewerbsverbote etc. Hier gilt es, die typischen Risiken zu kennen und bei der sorgfältigen Formulierung der Vereinbarungen zu beachten. Dazu gehören auch Vereinbarungen mit einem insolventen Arbeitgeber.