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Leipold

Personelle Zurechnung von Umsätzen und Vorsteuerabzug

Zugleich ein Beitrag zu Scheinunternehmen, Strohmanngeschäften und zum Missbrauch im Umsatzsteuerrecht
Schriften zum Umsatzsteuerrecht
2008, Bd. 025, 308 Seiten, broschiert, Dissertation, 14,5 x 21cm
ISBN  978-3-504-62225-1
69,80 €
Durch Auslegung der Mehrwertsteuersystemrichtlinie werden unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung allgemeingültige Zurechnungsgrundsätze entwickelt und anhand von Fallgestaltungen überprüft.

Personelle Zurechnung von Umsätzen und Vorsteuerabzug

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Die Zurechnung von Umsätzen hat im Umsatzsteuerrecht herausragende praktische Bedeutung. Die Zurechnung einer Leistung beantwortet die Frage, wer an wen eine Leistung ausführt, wer also Leistender und wer Leistungsempfänger ist. Die Antwort auf diese Frage entscheidet – bei unterstellter Unternehmereigenschaft des Zurechnungsadressaten – beim Leistenden insbesondere darüber, wer die Umsatzsteuer schuldet und ob die zum Vorsteuerabzug benötigte Rechnung den richtigen Leistenden bezeichnet. Die Bestimmung des Leistungsempfängers entscheidet vor allem darüber, wer die Vorsteuern aus einer Rechnung abziehen kann, aber auch darüber, welchen Abnehmer der Leistende einer innergemeinschaftlichen Lieferung aufzeichnen muss, um die Steuerbefreiung zu erlangen. Zum systematischen Verständnis zeigt der Verfasser zunächst das Verhältnis der Zurechnung zur Zuordnung einer Leistung und die Verknüpfung der Zurechnung mit der Unternehmereigenschaft des Zurechnungsadressaten auf.
Der Verfasser entwickelt sodann durch Auslegung der Mehrwertsteuersystemrichtlinie unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH allgemeingültige Zurechnungsgrundsätze, von denen allein bei Rechtsmissbrauch der Beteiligten abzuweichen ist. Die fehlende nachhaltige Betätigung und die fehlende Selbständigkeit des Handelnden lehnt er als Zurechnungskriterien ab. Den Rechtsmissbrauch klassifiziert er in Steuerhinterziehung, Gestaltungsmissbrauch und Rechtsmissbrauch im engeren Sinne und hinterfragt kritisch Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieser erst kürzlich vom EuGH im Umsatzsteuerrecht eingeführten Rechtsfigur.
Im abschließenden Teil überprüft der Verfasser seine Zurechnungskriterien anhand von Fallgestaltungen – Stellvertretung, Handeln unter fremdem Namen, Strohmanngestaltungen, Domizilgesellschaften und Scheinunternehmern –, bei denen sich im besonderen Maße Zurechnungsfragen stellen. Hier werden vor allem die Reichweite der Kommission, die umsatzsteuerliche Behandlung der Verwertung von Sicherungsgut und der Vorsteuerabzug aus Rechnungen von Nichtunternehmern diskutiert.
Autoren
Von (Verfasser) Dr. Carsten Leipold. Herausgegeben von UmsatzsteuerForum – Vereinigung zur wissenschaftlichen Pflege des Umsatzsteuerrechts e.V..