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IP-Rechtsberater (Probeabo)

Informationsdienst für das Recht des geistigen Eigentums und der Medien
ISSN  1869-5639
3 Ausgaben inkl. App + 3 Monate Testzugang kostenlos. Erfolgt nach Erhalt des letzten Heftes keine Abbestellung, wird das Probeabo automatisch als berechnetes Jahresabonnement fortgesetzt.
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Jahresbezugspreis 2017: 224,- € (inkl. MwSt.)
Versandkosten (jährlich): Inland: 16,20 € (inkl. MwSt.), Ausland: 27,20 €

Für AGEM DAV Mitglieder: Vorzugspreis 184,- € plus Versandkosten (inkl. MwSt.). Im Probeabo 6 Hefte kostenlos.

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IP-Rechtsberater (Probeabo)

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Der IP-Rechtsberater (IPRB) informiert monatlich über die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums (Intellectual Property), also im Gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht sowie den damit zusammenhängenden kartell- und patentrechtlichen Fragen. Er ist streng an der Praxis ausgerichtet, erläutert monatlich die wichtigsten Urteile und gibt Praxistipps für erfolgreiche Prozess- und Verhandlungsstrategien. In Kurzbeiträgen zum materiellen und formellen Recht werden wertvolle Hinweise für die aktuelle Beratungspraxis gegeben.

Wird nach Erhalt des letzten Probeheftes nichts anderes mitgeteilt, soll das Probeabonnement automatisch als Jahresabonnement zum jeweiligen Jahresbezugspreis plus Versandkosten mit einem Kündigungsrecht von 6 Wochen zum Jahresende fortgesetzt werden.

Erscheinungsweise:
monatlich am 15.

Herausgeber/Autoren:
Autoren: Ständige Mitarbeiter aus Anwaltschaft und Gerichtspraxis.

Homepage:
www.ip-rb.de

Nachbezug früherer Jahrgänge:
Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen. Bitte richten Sie alle Bestellungen und Anfragen zu gebundenen Jahrgängen an:
Schmidt Periodicals GmbH
Dettendorf Römerring 12
83075 Bad Feilnbach
Tel: 08064 221
Fax: 08064 557
E-Mail: schmidt@periodicals.com
www.periodicals.com

Aktuelle Kurzinformationen

Schmid-Petersen, Frauke, Neues Urheberrecht zur Förderung von Bildung und Wissenschaft, IPRB 2017, 97

Schmid-Petersen, Frauke, BGH zur Haftung für Äußerungen in Bewertungsportalen, IPRB 2017, 97

Schmid-Petersen, Frauke, BGH zum Filesharing über einen Familienanschluss, IPRB 2017, 97-98

Herrmann, Volker, BGH zur Einwilligung in E-Mail-Werbung, IPRB 2017, 98

Herrmann, Volker, Bundesregierung beschließt Gesetzespaket zur WLAN-Störerhaftung, IPRB 2017, 98

Herrmann, Volker, OLG Düsseldorf zu Verbot der Nutzung von Preissuchmaschinen, IPRB 2017, 98

Rechtsprechung

BGH v. 26.1.2017 - I ZR 207/14 / Lubberger, Andreas, Presseverbot für den Rundfunk, IPRB 2017, 99-100

BGH v. 10.1.2017 - X ZR 17/13 / Wintermeier, Martin, Zur Geltendmachung der teilweisen Nichtigerklärung eines Patents i.R.d. Nichtzulassungsbeschwerde, IPRB 2017, 100-101

OLG Köln v. 23.12.2016 - 6 U 119/16 / Trojan, Bettina, Irreführende Werbung mit Firmenstandorten, IPRB 2017, 101-102

OLG Köln v. 20.1.2017 - 6 U 65/16 / Böhm, Claudia, Werbung mit Angaben aus der Fachinformation – “Äquipotenzbehauptung“, IPRB 2017, 102-104

LG Hamburg v. 7.2.2017 - 312 O 144/16 / Brandi-Dohrn, Anselm, Abmahnung rechtsmissbräuchlich bei schlechter wirtschaftlicher Verfassung des Abmahnenden, IPRB 2017, 104-105

LG Bochum v. 16.8.2016 - I-9 S 17/16 / Strieder, Christoph, LG Bochum: Schadensersatz des Webdesigners bei fehlender Urheberbenennung kostenlos nutzbarer Bilddatei (Pixelio.de), IPRB 2017, 105-107

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

Gräbig, Johannes, Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen bei Gegnern im Ausland, IPRB 2017, 107-111

Zunehmend werden vor allem über das Internet Rechtsverletzungen von Gegnern begangen, die ihren Sitz im Ausland haben. In dieser Beitragsreihe werden sowohl die prozessualen Besonderheiten für Verfügungs- und Hauptsacheverfahren, als auch für das Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Presserecht die internationale Gerichtszuständigkeit und das anwendbare Recht (IPR) vorgestellt. Dabei wird danach unterschieden, ob der Gegner seinen Sitz innerhalb der EU, in der Schweiz oder in sonstigen Ländern hat. Da lediglich ein Überblick gegeben werden kann, finden sich zahlreiche Hinweise auf weiterführende Informationen.

Leeser, Marcel, 3D-Marken: Schutzfähigkeit, Erschöpfung undWirkung der Erschöpfung in Bezug auf Dienstleistungen, IPRB 2017, 111-115

Der Beitrag befasst sich mit der Erschöpfung bei dreidimensionalen Marken. Einleitend werden grundlegende Aspekte zur Schutzfähigkeit dreidimensionaler Marken und zum Erschöpfungsgrundsatz dargestellt. Der Verfasser richtet seinen Blick dann auf die Erschöpfung dreidimensionaler Marken, insbesondere auf die Entscheidung des EuGH Viking/Kosan, und überträgt die Grundsätze dieses Urteils auf ein Fallbeispiel. Dort geht es insbesondere um die Frage, ob die Erschöpfung auch in Bezug auf eine für die dreidimensionale Marke eingetragene Dienstleistung eintreten kann.

Ahrens, Sönke, Werbung für Preisvergleiche, IPRB 2017, 115-117

Mit der diesjährigen Entscheidung “ITM/Carrefour“ hat der EuGH ein weiteres Mal zu den Grenzen vergleichender Werbung Stellung genommen. Ist davon auszugehen, dass sich die Anforderungen an Preisvergleiche im Einzelhandel verschärfen werden?

Grisse, Karina, Die Zukunft von Drittauskunftsansprüchen zur Vorbereitung der Rechtsdurchsetzung bei Verletzungen geistigen Eigentums im Internet, IPRB 2017, 117-120

Zur Rechtsdurchsetzung gegen unmittelbare Verletzer von Schutzrechten im Internet sind Auskunftsansprüche gegen Internetdiensteanbieter (Provider) oft ein unerlässliches Mittel. Sie ermöglichen es, die Identität des Verletzers in Erfahrung zu bringen. Die Zulässigkeit solcher Auskunftsansprüche im mitgliedstaatlichen Recht ist durch den EuGH bereits seit einigen Jahren geklärt. Der neue Vorschlag der Kommission für eine ePrivacy-Verordnung stellt die Zulässigkeit von Auskunftsansprüchen und auch das diese vorbereitende Monitoring, um IP-Adressen von Rechtsverletzern zu ermitteln, nun in Frage.