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Betriebsratswahlen 2018: Informationen und Arbeitshilfen

Die richtige Wahl für alle, die sich im nächsten Jahr wieder mit den Betriebsratswahlen befassen: Arbeitnehmer, Betriebsräte, Arbeitgeber, Gewerkschafter

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Aus dem Heft:

Editorial von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis

Betriebsratswahl 2018 – Eine “gefahrgeneigte Arbeit“?, ArbRB 2017, R3


Rechtsprechung

BAG v. 21.3.2017 - 7 ABR 19/15 / Windeln, Norbert, Betriebsratswahl – Keine Änderung der Wählerliste am Wahltag, ArbRB 2017, 270

 ArbG Hamburg v. 7.6.2017 - 13 BV 13/16 / Müller-Mundt, Annegret, Online-Betriebsratswahl ist nichtig, ArbRB 2017, 272-273

ArbRB-Redaktion, Online-Dossier zum Thema “Betriebsratswahlen“, ArbRB 2017, 261

Arbeitsrechtsfragen aus der Praxis

Moderegger, Christian, Alle (vier) Jahre wieder: Praktische Hinweise zur Durchführung der Betriebsratswahlen, ArbRB 2017, 273-277
Zwischen März und Mai 2018 finden die nächsten regelmäßigen Betriebsratswahlen statt. Die nachfolgende Darstellung gibt für Arbeitgeber und Arbeitnehmer bzw. Betriebsräte einen Überblick über das normale Wahlverfahren. Hierdurch können Verfahrensfehler, die gem. § 19 BetrVG zu einer Anfechtung bzw. Wiederholung der Wahl führen könnten, vermieden werden.

Kleinebrink, Wolfgang, Die Wahl des Betriebsratsvorsitzenden, ArbRB 2017, 277-280
Gewählt werden im nächsten Jahr nicht nur neue Betriebsräte, sondern auch Betriebsratsvorsitzende und deren Stellvertreter. Zu einer derartigen Wahl kann es ggf. auch früher kommen, wenn die Amtszeit zumindest einer dieser beiden Personen vorzeitig endet. Arbeitsrechtlich ist in beiden Fallgestaltungen von erheblicher Bedeutung, ob die Wahl ordnungsgemäß erfolgt ist.

Bonanni, Andrea, Wo wird gewählt?, ArbRB 2017, 280-283
Eine der wesentlichen Fragen im Vorfeld von Betriebsratswahlen ist, für welche Einheit, also für welchen Betrieb die Wahlen durchzuführen sind. Streitig kann z.B. sein, ob überhaupt eine betriebsratsfähige Organisationseinheit vorliegt oder ob mehrere selbstständige Betriebe oder ein gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen vorliegen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zu dieser Thematik.

Windeln, Norbert, Sonderkündigungsschutz im Umfeld der Betriebsratswahl 2018, ArbRB 2017, 284-286
Im zeitlichen Umfeld einer Betriebsratswahl lauert eine Reihe von Sonderkündigungsschutztatbeständen. Der Beitrag stellt diese im Einzelnen dar und weist dabei auch auf bestehende Missbrauchsgefahren hin.

Niklas, Thomas, Die Wahl des Sprecherausschusses, ArbRB 2017, 287-290
Die Vorbereitungen für die im kommenden Frühjahr stattfindenden regulären Betriebsratswahlen laufen schon an. Deutlich weniger im Fokus stehen die Wahlen der Sprecherausschüsse, d.h. der Vertretungsorgane der leitenden Angestellten i.S.v. § 5 Abs. 3 BetrVG, die ebenfalls in diesem Zeitraum durchzuführen sind. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über das Wahlverfahren und die hierbei zu beachtenden wesentlichen Vorschriften.

Legerlotz, Christoph, Die außerordentliche Neuwahl des Betriebsrats gem. § 13 Abs. 2 Nr. 1 und 2 BetrVG, ArbRB 2017, 290-293
Die regelmäßigen Betriebsratswahlen finden alle vier Jahre zwischen März und Mai statt. Allerdings kann gem. § 13 Abs. 2 BetrVG auch außerhalb dieses Zeitraums eine Neuwahl geboten sein, wenn die Zahl der Betriebsratsmitglieder unter die vorgeschriebene Zahl oder die Beschäftigtenzahl stark gesunken ist. Der Beitrag gibt einen Überblick über die gesetzliche Regelung und die damit verbundenen spezifischen Problemstellungen.

Hinweise zu Klagen und Anträgen

Tiedemann, Jens, Der Abbruch von Betriebsratswahlen per einstweilige Verfügung, ArbRB 2017, 293-296
Zeigen sich im Vorfeld oder bei laufenden Betriebsratswahlen Verfahrensfehler, die der Wahlvorstand nicht korrigiert, so besteht für alle Beteiligten ein Interesse daran, möglichst frühzeitig Gewissheit über die Wirksamkeit der Wahl zu erhalten. Der Aufsatz zeigt deshalb auf, unter welchen Voraussetzungen vorbeugend Rechtsschutz gegen eine fehlerhafte Betriebsratswahl zu gewähren ist, und stellt den Ablauf des Verfahrens dar.



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