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IP-Rechtsberater - IPRB (Probeabo)

Informationsdienst für das Recht des geistigen Eigentums und der Medien
ISSN  1869-5639
3 Ausgaben inkl. App + 3 Monate Testzugang kostenlos. Erfolgt nach Erhalt des letzten Heftes keine Abbestellung, wird das Probeabo automatisch als berechnetes Jahresabonnement fortgesetzt.
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Jahresbezugspreis 2018: 231,- € (inkl. MwSt.)
Versandkosten (jährlich): Inland: 16,70 € (inkl. MwSt.), Ausland: 28,10 €

Für AGEM DAV Mitglieder: Vorzugspreis 191,- € plus Versandkosten (inkl. MwSt.). Im Probeabo 6 Hefte kostenlos.

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IP-Rechtsberater - IPRB (Probeabo)

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Der IP-Rechtsberater (IPRB) informiert monatlich über die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums (Intellectual Property), also im Gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht sowie den damit zusammenhängenden kartell- und patentrechtlichen Fragen. Er ist streng an der Praxis ausgerichtet, erläutert monatlich die wichtigsten Urteile und gibt Praxistipps für erfolgreiche Prozess- und Verhandlungsstrategien. In Kurzbeiträgen zum materiellen und formellen Recht werden wertvolle Hinweise für die aktuelle Beratungspraxis gegeben.

Wird nach Erhalt des letzten Probeheftes nichts anderes mitgeteilt, soll das Probeabonnement automatisch als Jahresabonnement zum jeweiligen Jahresbezugspreis plus Versandkosten mit einem Kündigungsrecht von 6 Wochen zum Jahresende fortgesetzt werden.

Erscheinungsweise:
monatlich am 15.

Herausgeber/Autoren:
Autoren: Ständige Mitarbeiter aus Anwaltschaft und Gerichtspraxis.

Homepage:
www.ip-rb.de

Nachbezug früherer Jahrgänge:
Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen. Bitte richten Sie alle Bestellungen und Anfragen zu gebundenen Jahrgängen an:
Schmidt Periodicals GmbH
Dettendorf Römerring 12
83075 Bad Feilnbach
Tel: 08064 221
Fax: 08064 557
E-Mail: schmidt@periodicals.com
www.periodicals.com

Heft 2/2018

Aktuelle Kurzinformationen

Herrmann, Volker, KG Berlin zur Werbung für Nahrungsergänzungsmittel, IPRB 2018, 25

Herrmann, Volker, Neuschwanstein vor dem EuGH, IPRB 2018, 25

Herrmann, Volker, OLG Frankfurt zu Kosten für eine Zweitabmahnung, IPRB 2018, 25

Schmid-Petersen, Frauke, OLG München: Fast 600.000 € Nachzahlung für Kameramann von “Das Boot“, IPRB 2018, 25-26

Schmid-Petersen, Frauke, Wettbewerbsverletzung durch widersprüchliche Firmenangaben in Widerrufsformular, IPRB 2018, 26

Rechtsprechung

EuGH v. 6.12.2017 - Rs. C-230/16 / Fürst, Philipp, Vertriebsverbot von Luxusgütern über Internetplattformen, IPRB 2018, 26-27

BGH v. 16.5.2017 - X ZR 85/14 / Fock, Soenke, Ausgleichsanspruch bei Bruchteilsgemeinschaft, Verjährung, Rechnungslegung und Belegvorlage, IPRB 2018, 28-30

BGH v. 24.10.2017 - X ZR 55/16 / Höhne, Christof / Dolenko, Tatiana, Erfolgreicher Erschöpfungseinwand ohne Berücksichtigung der Verkehrsauffassung, IPRB 2018, 30-31

OLG Dresden v. 12.7.2017 - 4 W 558/17 / Moser, Christian-Oliver / Störmer, Donata, Zu den Voraussetzungen des rechtlichen Interesses an einer Gegendarstellung im Falle eines aus dem Gesamtzusammenhang einer Presseberichterstattung abgeleiteten Eindrucks, IPRB 2018, 31-32

LG Hamburg v. 13.6.2017 - 310 O 117/17 / Kochanowski, Amadeos / Strahmann, Joschka, Keine “Link-Haftung“ von Affiliates, IPRB 2018, 32-33

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

Hoche, Angelika, Reihe: Erschöpfung im Urheberrecht und im gewerblichen Rechtsschutz, IPRB 2018, 34-37

Der nachfolgende Beitrag aus der Reihe Erschöpfung im Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz gibt einen Überblick über die Grundsätze der Erschöpfung im Markenrecht und ihre Ausnahmen, insbesondere in Fragen des Parallelimports.

Claessen, Rolf, Reihe: Erschöpfung im Urheberrecht und im gewerblichen Rechtsschutz, IPRB 2018, 37-39

Im Rahmen der Serie über Erschöpfung der Rechte aus den verschiedenen Schutzrechtsarten behandelt dieser Artikel die Erschöpfung im Patentrecht. Die Erschöpfung ist eine Einrede des potentiellen Verletzers in einem Patentverletzungsverfahren. In diesem Artikel werden die Voraussetzungen für die Erschöpfung von Rechten aus Patenten erläutert. Insbesondere die Osterweiterung der EU und die Pharmabranche haben Einfluss auf die Rechtsprechung und Gesetzgebung der letzten Jahre gehabt.

Urheberrecht

Anna, Bosch, (K)Ein Recht am eigenen Bild, IPRB 2018, 39-44

Conrad, Christian, Reihe: Medienrechtliche Begleitung von Strafverfahren, IPRB 2018, 44-48

Staatsanwaltschaftliche Presseverlautbarungen sollen die Öffentlichkeit regelmäßig über (angeblich) strafrechtlich relevantes Verhalten Dritter informieren. Sie dienen damit (auch) der öffentlichen Meinungsbildung, müssen dabei aber stets die Interessen der Betroffenen sowie die zu ihren Gunsten streitende Unschuldsvermutung berücksichtigen. Dieser Beitrag widmet sich diesem offensichtlichen Spannungsfeld verschiedenster Interessen oftmals drängender Journalisten, medienaffinen Staatsdienern und unschuldig Beschuldigten und verdeutlicht, warum rechtskonforme identifizierende Miteilungen der Ermittlungsbehörden eher die Ausnahme als die Regel sein dürften.