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IP-Rechtsberater - IPRB (Probeabo)

Informationsdienst für das Recht des geistigen Eigentums und der Medien
ISSN  1869-5639
3 Ausgaben inkl. App + 3 Monate Testzugang kostenlos. Erfolgt nach Erhalt des letzten Heftes keine Abbestellung, wird das Probeabo automatisch als berechnetes Jahresabonnement fortgesetzt.
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Jahresbezugspreis 2017: 224,- € (inkl. MwSt.)
Versandkosten (jährlich): Inland: 16,20 € (inkl. MwSt.), Ausland: 27,20 €

Für AGEM DAV Mitglieder: Vorzugspreis 184,- € plus Versandkosten (inkl. MwSt.). Im Probeabo 6 Hefte kostenlos.

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IP-Rechtsberater - IPRB (Probeabo)

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Der IP-Rechtsberater (IPRB) informiert monatlich über die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums (Intellectual Property), also im Gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht sowie den damit zusammenhängenden kartell- und patentrechtlichen Fragen. Er ist streng an der Praxis ausgerichtet, erläutert monatlich die wichtigsten Urteile und gibt Praxistipps für erfolgreiche Prozess- und Verhandlungsstrategien. In Kurzbeiträgen zum materiellen und formellen Recht werden wertvolle Hinweise für die aktuelle Beratungspraxis gegeben.

Wird nach Erhalt des letzten Probeheftes nichts anderes mitgeteilt, soll das Probeabonnement automatisch als Jahresabonnement zum jeweiligen Jahresbezugspreis plus Versandkosten mit einem Kündigungsrecht von 6 Wochen zum Jahresende fortgesetzt werden.

Erscheinungsweise:
monatlich am 15.

Herausgeber/Autoren:
Autoren: Ständige Mitarbeiter aus Anwaltschaft und Gerichtspraxis.

Homepage:
www.ip-rb.de

Nachbezug früherer Jahrgänge:
Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen. Bitte richten Sie alle Bestellungen und Anfragen zu gebundenen Jahrgängen an:
Schmidt Periodicals GmbH
Dettendorf Römerring 12
83075 Bad Feilnbach
Tel: 08064 221
Fax: 08064 557
E-Mail: schmidt@periodicals.com
www.periodicals.com

Heft 6 / 2017

Aktuelle Kurzinformationen

Herrmann, Volker, EuGH: Streaming-Player unzulässig, IPRB 2017, 121

Herrmann, Volker, LG Berlin legt Leistungsschutzrecht dem EuGH vor, IPRB 2017, 121

Herrmann, Volker, Informationspflichten eines Preisvergleichsportals, IPRB 2017, 121-122

Brost, Lucas, BGH: Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten, IPRB 2017, 122

Brost, Lucas, LG Köln: Verminderte Recherchepflicht bei kleinen Presseunternehmen, IPRB 2017, 122

Brost, Lucas, OLG Köln: Vollständiges Recht auf Akteneinsicht trotz Geschäftsgeheimnissen in Gerichtsakte, IPRB 2017, 123

Rechtsprechung

EuGH v. 18.1.2017 - C-427/15 / Brandi-Dohrn, Anselm, Zum Auskunftsanspruch nach Enforcement-Richtlinie, IPRB 2017, 123-124

BFH v. 21.12.2016 - XI R 27/14 / Brandi-Dohrn, Anselm, BFH verlangt Änderung bisheriger Abrechnungs-Praxis bei Abmahnungen, IPRB 2017, 124-125

BGH v. 1.3.2017 - X ZR 10/15 / Fock, Soenke, Beschränkte Verteidigung des Patents bei Teilnichtigkeitsklage, IPRB 2017, 125-126

BGH v. 27.9.2016 - VI ZR 250/13 / Moser, Christian-Oliver, Zulässigkeit einer Berichterstattung wegen Selbstkontrolle der Presse, IPRB 2017, 126-128

OLG Frankfurt v. 3.3.2017 - 6 W 17/17 / Rosenbaum II, Birgit, Irreführung durch preisliche Berücksichtigung eines einmaligen Bonus, IPRB 2017, 128-129

BGH v. 6.10.2016 - I ZR 154/15 / Trojan, Bettina, Filesharing: Anschlussinhaber muss nicht konkrete Internetnutzung des Ehepartners dokumentieren, IPRB 2017, 129-130

OLG Frankfurt. v. 2.2.2017 - 6 U 260/11 / Wintermeier, Martin, Zum Ausschluss des Vernichtungsanspruchs nach Ablauf des Patents, IPRB 2017, 130-131

BGH v. 27.9.2016 - IV ZR 310/14 / Schuhmacher, Elmar, Veröffentlichung von Bildnissen einer Person des öffentlichen Lebens in einer privaten Lebenssituation, IPRB 2017, 131-132

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

Eickemeier, Dominik / Fries, Peter, Keine Rettung vor der Rückrufpflicht, IPRB 2017, 132-135

Mit seiner Entscheidung zum Fall “Rescue-Tropfen“ hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, nach der der Schuldner eines Unterlassungsanspruchs in vielen Fällen auch verpflichtet ist, bereits distribuierte Waren bei seinen Abnehmern zurückzurufen.

Claessen, Rolf, Wann und wie kommt das Einheitliche Patentsystem?, IPRB 2017, 135-137

Der Autor hatte Gelegenheit, einige interessante Interviews beispielsweise mit BGH-Richter Dr. zur Einführung des einheitlichen Patentsystems zu führen, und fasst diese und die letzten Entwicklungen zusammen.

Urheberrecht

Gräbig, Johannes, Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen bei Gegnern im Ausland, IPRB 2017, 137-139

Zunehmend werden vor allem über das Internet Rechtsverletzungen von Gegnern begangen, die ihren Sitz im Ausland haben. In dieser Beitragsreihe werden sowohl die prozessualen Besonderheiten für Verfügungs- und Hauptsacheverfahren, als auch für das Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Presserecht die internationale Gerichtszuständigkeit und das anwendbare Recht (IPR) vorgestellt. Dabei wird danach unterschieden, ob der Gegner seinen Sitz innerhalb der EU, in der Schweiz oder in sonstigen Ländern hat. Da lediglich ein Überblick gegeben werden kann, werden zahlreiche Hinweise auf weiterführende Informationen gegeben. Dieser Teil befasst sich mit Urheberrechtsverletzungen.

Wunderlin, Philipp / Greis, Felix, Die praktische Durchsetzung deutschen Urheberstrafrechts bei Rechtsverletzungen mit Drittlandbezug, IPRB 2017, 140-144

Das Urheberstrafrecht fristet in Deutschland ein Schattendasein. Dabei stellt es in Fällen mit Drittlandbezug aufgrund praktischer Schwierigkeiten nicht selten die einzige Möglichkeit dar, dem Anliegen des Mandanten Genüge zu tun. Die Rechtslage ist aufgrund ihrer nur geringen Durchdringung verworren. Der Beitrag unternimmt es, insbesondere mit Blick auf die Anwendbarkeit deutschen Urheberstrafrechts klare Linien zu zeichnen und bietet praktische Hilfestellungen bei der Ermittlung des für die Strafanzeige erforderlichen Sachverhalts.