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31.01.2019
OLG Oldenburg v. 24.10.2018 - 5 U 102/18

OP-Instrument im Knie vergessen: Arzt muss 20.000 € Schmerzensgeld zahlen

Welche Höhe ein Schmerzensgeldanspruch nach einem ärztlichen Behandlungsfehler hat, müssen die Gerichte nach den Umständen des Einzelfalles festlegen. Dabei spielen u.a. die Folgen des Behandlungsfehlers eine Rolle, aber auch der Grad des Verschuldens, das dem Arzt vorgeworfen werden kann.
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Der Sachverhalt:

Der 46-jährige Kläger unterzog sich bei dem beklagten Arzt einer Kniegelenksoperation. Am Abend des Behandlungstages fehlte die Metallspitze des Operationsinstruments. Sie konnte in der Arztpraxis nicht aufgefunden werden. Der Beklagte machte sich hierzu eine Notiz für den Fall, dass die Spitze bei einer Operation im Körper eines Patienten verblieben sein könnte.

Einen Tag später stellte sich der Kläger bei dem Beklagten zum Verbandswechsel vor und wieder ein paar Tage später zum Ziehen der Fäden. Etwa einen Monat nach der Operation meldete er sich wegen extremer Schmerzen erneut bei dem Beklagten. Eine Röntgenuntersuchung ergab, dass bei der Operation die Metallspitze des Operationsinstruments tatsächlich im Knie verblieben war. Sie musste durch eine weitere Operation entfernt werden.

Das LG gab der Klage teilweise statt und verurteilte den Beklagten zur Zahlung eines Schmerzensgeldes i.H.v. 12.000 €. Die Tatsache, dass der Arzt, nachdem er am Abend das Fehlen der Metallspitze bemerkt hatte, nicht alle Patienten, die an diesem Tag operiert worden waren, nachuntersucht habe, stelle einen groben Behandlungsfehler dar. Auf die Berufung des Klägers sprach das OLG ihm ein höheres Schmerzensgeld i.H.v. 20.000 € zu. Die Berufung des Beklagten hatte keinen Erfolg.

Die Gründe:

Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes ist u.a. zu berücksichtigen, dass der Kläger einen dauerhaften Knorpelschaden erlitten hat, der erhebliche Schmerzen bei längerem Gehen und Stehen verursacht. Dies schränkt den vormals sportlich sehr aktiven Kläger in seiner Lebensführung erheblich ein.

Insbesondere ist aber auch das ganz erhebliche Verschulden des Beklagten zu berücksichtigen. Dieser bemerkte bereits am Abend der Operation das Fehlen der Metallspitze. Dennoch reagierte er nicht und fand sich insoweit zunächst einmal damit ab, dass einer seiner Patienten hierdurch erheblich verletzt werden könnte. Weder beim Verbandswechsel noch beim Ziehen der Fäden befand er es für nötig abzuklären, ob die Metallspitze im Knie des Klägers verblieben war. Erst nachdem die Spitze bereits Schäden verursacht hatte und der Kläger mit erheblichen Schmerzen erneut vorstellig wurde, wurde der Beklagte tätig. Ihm ist daher der Vorwurf jedenfalls gröbster Fahrlässigkeit zu machen. Dies macht eine deutliche Erhöhung des Schmerzensgeldes erforderlich.

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 31.01.2019 04:37
Quelle: OLG Oldenburg PM vom 28.1.2019