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IP-Rechtsberater - IPRB (Probeabo)

Informationsdienst für das Recht des geistigen Eigentums und der Medien
ISSN  1869-5639
3 Ausgaben inkl. App + 3 Monate Testzugang kostenlos. Erfolgt nach Erhalt des letzten Heftes keine Abbestellung, wird das Probeabo automatisch als berechnetes Jahresabonnement fortgesetzt.
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Jahresbezugspreis 2017: 224,- € (inkl. MwSt.)
Versandkosten (jährlich): Inland: 16,20 € (inkl. MwSt.), Ausland: 27,20 €

Für AGEM DAV Mitglieder: Vorzugspreis 184,- € plus Versandkosten (inkl. MwSt.). Im Probeabo 6 Hefte kostenlos.

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IP-Rechtsberater - IPRB (Probeabo)

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Der IP-Rechtsberater (IPRB) informiert monatlich über die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums (Intellectual Property), also im Gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht sowie den damit zusammenhängenden kartell- und patentrechtlichen Fragen. Er ist streng an der Praxis ausgerichtet, erläutert monatlich die wichtigsten Urteile und gibt Praxistipps für erfolgreiche Prozess- und Verhandlungsstrategien. In Kurzbeiträgen zum materiellen und formellen Recht werden wertvolle Hinweise für die aktuelle Beratungspraxis gegeben.

Wird nach Erhalt des letzten Probeheftes nichts anderes mitgeteilt, soll das Probeabonnement automatisch als Jahresabonnement zum jeweiligen Jahresbezugspreis plus Versandkosten mit einem Kündigungsrecht von 6 Wochen zum Jahresende fortgesetzt werden.

Erscheinungsweise:
monatlich am 15.

Herausgeber/Autoren:
Autoren: Ständige Mitarbeiter aus Anwaltschaft und Gerichtspraxis.

Homepage:
www.ip-rb.de

Nachbezug früherer Jahrgänge:
Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen. Bitte richten Sie alle Bestellungen und Anfragen zu gebundenen Jahrgängen an:
Schmidt Periodicals GmbH
Dettendorf Römerring 12
83075 Bad Feilnbach
Tel: 08064 221
Fax: 08064 557
E-Mail: schmidt@periodicals.com
www.periodicals.com

Heft 10/2017

Aktuelle Kurzinformationen

Schmid-Petersen, Frauke, BGH: Vorschaubilder III, IPRB 2017, 217

Schmid-Petersen, Frauke, Urheberrechts-Piraterie: Ergebnisse einer europäischen Studie zur Verdrängungs-Rate für Urheberrechts-Content, IPRB 2017, 217

Herrmann, Volker, Rechtserhaltende Benutzung durch Verwendung eines Wortbestandteils einer Marke, IPRB 2017, 217-218

Rechtsprechung

BGH v. 1.6.2017 - I ZR 152/13 / Bott, Kristofer, Erleichterter Parallelimport von In-vitro-Diagnostika; Feststellungs- und Hilfsanträge in Eil- und Hauptsacheverfahren, IPRB 2017, 218-220

BGH v. 1.6.2017 - I ZR 115/16 / Newerla, Danjel-Philippe, Samplingstreit zwischen Band und Komponisten geht vor den EuGH, IPRB 2017, 220-221

OLG Frankfurt v. 8.12.2016 - 6 U 229/15 / Oelschlägel, Kay, Wettbewerbsverhältnis zwischen Fondsunternehmen und Rechtsanwalt, IPRB 2017, 221-222

OLG Hamm v. 7.2.2017 - 7 U 85/16 / Czernik, Ilja, Observation nach Scheidung, IPRB 2017, 222-223

BPatG v. 20.6.2016 - 7 W (pat) 22/15 / Harmsen, Chrstian, Zur Zurücknahme einer Lizenzbereitschaftserklärung gem. § 23 Abs. 7 PatG bei fraglicher Wirksamkeit einer vorherigen Benutzungsanzeige, IPRB 2017, 223-224

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

Keppeler, Lutz M., Die Datenschutzgrundverordnung im Überblick, IPRB 2017, 224-229

Ab dem 25.5.2018 wird die Datenschutzgrundver-ordnung (im Folgenden: DSGVO) für alle EU-Länder unmittelbar anwendbar sein. Dieser Tag markiert die größte Datenschutzreform seit es das Datenschutzrecht gibt. Die neuen sehr hohen Bußgelder, der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz, die umfangreiche Dokumentationspflicht der Unternehmen und viele wei-tere gestiegene Anforderungen werden den Stellenwert des Datenschutzrechts deutlich anheben. Vor diesem Hintergrund fasst dieser Beitrag die wesentlichen Änderungen im Überblick zusammen und legt hierbei einen Schwerpunkt auf Themen, die sich mit dem “Grünen Bereich“ überschneiden.

Hoche, Angelika, Ausgewählte Probleme der internetspezifischen Nutzung von Marken, IPRB 2017, 229-233

In dem nachfolgenden Beitrag sollen bestimmte internetspezifische Aspekte des Markenrechts erläutert werden und zwar anhand der besonderen Nutzungsformen von Marken im Internet, nämlich als Bestandteil von Domainnamen (I.), als Metatags (II.) oder als Keywords für Werbeeinblendungen (III.), mit ergänzenden Hinweisen zum erforderlichen Inlandsbezug für die Anwendung deutschen Rechts (IV.) und zur internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte (V.).

Ellerbrock, Tatjana, Internetplattformen und Kartellrecht nach der 9. GWB-Novelle, IPRB 2017, 233-236

Mit dem Inkrafttreten der 9. GWB-Novelle im Juni 2017 realisiert der deutsche Gesetzgeber vor allem zwei Kernanliegen, die Umsetzung der Vorgaben aus der EU-Kartellschadensersatz-Richtlinie, sowie die Modernisierung des Wettbewerbsrechts im Zeitalter der Digitalisierung. Der nachstehende Beitrag verortet die Gesetzesnovelle und skizziert die Auswirkungen auf die digitale Ökonomie mit Blick auf Internetplattformen.

Bockslaff, Frederik / Grosche, Daniel, Ist der Rundfunkbegriff noch zeitgemäß?, IPRB 2017, 236-239

Der Beitrag analysiert die Reform der Richtlinie 2007/65/EG über audiovisuelle Mediendienste vom 11.12.2007 (im Folgenden: AVMD-Richtlinie) vor dem Hintergrund der Regulierungspraxis der Landesmedienanstalten und fragt, ob die von diesen vertretene Rechtsauffassung zwingend ist.