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IP-Rechtsberater - IPRB (Probeabo)

Informationsdienst für das Recht des geistigen Eigentums und der Medien
ISSN  1869-5639
3 Ausgaben inkl. App + 3 Monate Testzugang kostenlos. Erfolgt nach Erhalt des letzten Heftes keine Abbestellung, wird das Probeabo automatisch als berechnetes Jahresabonnement fortgesetzt.
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Jahresbezugspreis 2017: 224,- € (inkl. MwSt.)
Versandkosten (jährlich): Inland: 16,20 € (inkl. MwSt.), Ausland: 27,20 €

Für AGEM DAV Mitglieder: Vorzugspreis 184,- € plus Versandkosten (inkl. MwSt.). Im Probeabo 6 Hefte kostenlos.

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IP-Rechtsberater - IPRB (Probeabo)

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Der IP-Rechtsberater (IPRB) informiert monatlich über die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums (Intellectual Property), also im Gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht sowie den damit zusammenhängenden kartell- und patentrechtlichen Fragen. Er ist streng an der Praxis ausgerichtet, erläutert monatlich die wichtigsten Urteile und gibt Praxistipps für erfolgreiche Prozess- und Verhandlungsstrategien. In Kurzbeiträgen zum materiellen und formellen Recht werden wertvolle Hinweise für die aktuelle Beratungspraxis gegeben.

Wird nach Erhalt des letzten Probeheftes nichts anderes mitgeteilt, soll das Probeabonnement automatisch als Jahresabonnement zum jeweiligen Jahresbezugspreis plus Versandkosten mit einem Kündigungsrecht von 6 Wochen zum Jahresende fortgesetzt werden.

Erscheinungsweise:
monatlich am 15.

Herausgeber/Autoren:
Autoren: Ständige Mitarbeiter aus Anwaltschaft und Gerichtspraxis.

Homepage:
www.ip-rb.de

Nachbezug früherer Jahrgänge:
Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen. Bitte richten Sie alle Bestellungen und Anfragen zu gebundenen Jahrgängen an:
Schmidt Periodicals GmbH
Dettendorf Römerring 12
83075 Bad Feilnbach
Tel: 08064 221
Fax: 08064 557
E-Mail: schmidt@periodicals.com
www.periodicals.com

Heft 7/2017

Aktuelle Kurzinformationen

Schmid-Petersen, Frauke, OLG Stuttgart: Schutz von Lichtbildern, IPRB 2017, 145

Schmid-Petersen, Frauke, EuGH: Bereitstellung und Betreiben einer Peer-to-Peer-Plattform kann Urheberrechtsverletzung darstellen, IPRB 2017, 145

Schmid-Petersen, Frauke, OLG Frankfurt: Geschäftliche Handlung bei wissenschaftlichem Fachbeitrag, IPRB 2017, 146

Herrmann, Volker, BVerfG stoppt vorläufig EU-Patent, IPRB 2017, 146

Herrmann, Volker, Keine Werbung mit gesundheitlichen Vorzügen von Glucose, IPRB 2017, 146-147

Herrmann, Volker, Verstoß gegen Unterlassungserklärung durch Kundenbewertungen, IPRB 2017, 147

Rechtsprechung

EuGH v. 26.4.2017 - Rs. C-527/15 / Schuhmacher, Elmar, Urheberrechtswidrigkeit des Verkaufs eines Media-Players zum Streamen illegal zugänglicher Filme, IPRB 2017, 147-148

BGH v. 14.2.2017 - X ZR 64/15 / Weber, Christopher, Reichweite der Inanspruchnahme bei Weiterentwicklung einer nicht fristgerecht beanspruchten Diensterfindung, IPRB 2017, 148-149

OLG Frankfurt v. 8.12.2016 - 6 U 229/15 / Oelschlägel, Kay, Wettbewerbsverhältnis zwischen Fondsunternehmen und Rechtsanwalt, IPRB 2017, 149-150

OLG Frankfurt v. 23.3.2017 - 6 U 125/16 / Bott, Kristofer, Austausch der Pharmazentralnummer (PZN) und Erschöpfung, IPRB 2017, 150-151

OLG Frankfurt v. 13.4.2017 - 6 U 69/16 / Fock, Soenke, Andienungspflicht des Gesellschafters für von ihm gemachte Erfindung bzw. Vindikation durch Gesellschaft, IPRB 2017, 151-153

OLG Frankfurt v. 8.2.2017 - 6 W 91/16 / Rosenbaum II, Birgit, Reisekosten des für einen Wettbewerbsverband tätigen Anwalts, IPRB 2017, 153

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

Gräbig, Johannes, Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen bei Gegnern im Ausland, IPRB 2017, 154-157

Zunehmend werden vor allem über das Internet Rechtsverletzungen von Gegnern begangen, die ihren Sitz im Ausland haben. In dieser Beitragsreihe werden sowohl die prozessualen Besonderheiten für Verfügungs- und Hauptsacheverfahren, als auch für das Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Presserecht die internationale Gerichtszuständigkeit und das anwendbare Recht (IPR) vorgestellt. Dabei wird danach unterschieden, ob der Gegner seinen Sitz innerhalb der EU, in der Schweiz oder in sonstigen Ländern hat. Da lediglich ein Überblick gegeben werden kann, werden zahlreiche Hinweise auf weiterführende Informationen gegeben. Dieser Teil befasst sich mit Wettbewerbsrechtsverletzungen.

Vierkötter, Guido / Schneider, Harald, Ausnahmetatbestände des § 9 PAngV, IPRB 2017, 157-161

Verbraucher sollen Kaufentscheidungen auf Basis fundierter Informationen treffen. Um dies zu ermöglichen, machen verschiedene gesetzliche Vorschriften Unternehmern, u.a. (Online-)Händlern, Vorgaben, welche Informationen sie Verbrauchern vorab bereitstellen müssen. Eine für Unternehmer insoweit wesentliche Bestimmung ist § 2 Preisangabenverordnung (im Folgenden: PAngV). Hiernach müssen Händler – verkürzt dargestellt – neben dem Gesamt-preis den Grundpreis angeben, wenn sie Waren nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche bewerben oder diese anbieten. Aufgrund dieser Aspekte haben sich Unternehmer, wenn sie mit den Vorgaben des § 2 PAngV konfrontiert worden sind, auf in § 9 PAngV vorgesehene Ausnahmetatbestände berufen. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit den insoweit relevanten Ausnahmetatbeständen i.S.d. § 9 PAngV, um abbilden zu können, in welchen Konstellationen es zielführend sein mag, sich auf eine Ausnahme von der Grundpreisangabepflicht zu berufen.

Urheberrecht

Kelp, Ulla, Die Panoramafreiheit im Urheberrecht, IPRB 2017, 161-164

Mit Urteil vom 27.4.2017 hat der BGH mit der Entscheidung AIDA Kussmund zur Panoramafreiheit im Urheberrecht Stellung genommen (BGH, Urt. v. 27.4.2017 – I ZR 247/25). Das Gericht hat entschieden, dass sich die Panoramafreiheit auch auf solche Kunstwerke erstrecken kann, die sich nacheinander an verschiedenen öffentlichen Plätzen befinden, wenn eine Perspektive gewählt wird, die grundsätzlich für die Allgemeinheit zugänglich ist. Mit der Entscheidung “AIDA Kussmund“ hat der BGH eine weitere Klarstellung zur Panoramafreiheit im Urheberecht vorgenommen. Dies wird zum Anlass genommen, nachfolgend die Grundzüge des Rechtsinstituts der Panoramafreiheit im Urheberrecht darzustellen.

Newerla, Danjel-Philippe, Die ganzheitliche Betreuung urheberrechtlicher Mandate mit dem Schwerpunkt Bild und Fotorechte im Internet, IPRB 2017, 164-168

Der Beitrag befasst sich mit der Betreuung urheber-rechtlicher Mandate im Zusammenhang mit Foto- und Bildrechten. Der Verfasser möchte Anregungen für eine ganzheitliche anwaltliche Betreuung von Mandanten aus der Kreativbranche, insbesondere Fotografen, Bildgrafiker oder Werbeagenturen geben.