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IT-Rechtsberater - ITRB (Probeabo)

Informationsdienst für IT-Recht und Datenschutz
ISSN  1617-1527
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Jahresbezugspreis 2019: 254,- € (inkl. MwSt.)
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IT-Rechtsberater - ITRB (Probeabo)

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Hier informiert sich der juristische Berater praxisgerecht und anwendungsbezogen über alle aktuellen Entwicklungen im IT-Recht.

Der IT-Rechtsberater (ITRB) informiert praxisgerecht und anwendungsbezogen über alle aktuellen Entwicklungen in IT-Recht und Datenschutz. Im Vordergrund steht, die im IT-rechtlichen Alltag auftretenden Problembereiche aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten anzubieten. In einem Rechtsprechungsteil werden die für die Beratungspraxis besonders wichtigen gerichtlichen Entscheidungen zusammengefasst, kommentiert und ihre praktischen Konsequenzen konkret aufgezeigt. In einem Kompaktteil werden IT-Rechtsfragen aus der Praxis leicht verständlich erläutert und ihre konkrete Bedeutung für die juristische Beratung dargestellt. Zudem geben erfahrene IT-Rechtler klare Hinweise zur Gestaltung IT-rechtlicher Verträge. Abgerundet wird ITRB mit aktuellen Kurzmitteilungen über Entwicklungen aus Gesetzgebung und IT-Praxis.

Erscheinungsweise:
1 x monatlich am 1.

Herausgeber/Autoren:
Herausgeber: RA Prof. Dr. Jochen Schneider.

Homepage:
www.itrb.de

Nachbezug früherer Jahrgänge:
Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen. Bitte richten Sie alle Bestellungen und Anfragen zu gebundenen Jahrgängen an:
Schmidt Periodicals GmbH
Dettendorf Römerring 12
83075 Bad Feilnbach
Tel: 08064 221
Fax: 08064 557
E-Mail: schmidt@periodicals.com
www.periodicals.com

Heft 12/2019

Aktuelle Kurzinformationen

Scheuch, Brian, BVerfG: Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen NetzDG, ITRB 2019, 269

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, OLG Frankfurt: Geschäftliche Handlung durch Influencer, ITRB 2019, 269

Akinci, Nick, OLG Köln: Keine Pflicht des Verkäufers zum Hinweis auf Smartphone-Sicherheitslücken, ITRB 2019, 269-270

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, AG Bochum: Kein Schadensersatzanspruch nach DSGVO ohne konkreten Schadenseintritt, ITRB 2019, 270

Scheuch, Brian, VG Hamburg: Rechtswidrige Anordnung gegen Gesichtserkennung beim G20-Gipfel, ITRB 2019, 270

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Gutachten der Datenethikkommission, ITRB 2019, 271

Rechtsprechung

EuGH v. 12.9.2019 - C-299/17 / Rössel, Markus, Unanwendbarkeit des deutschen Leistungsschutzrechts für Presseverleger, ITRB 2019, 271-272

EuGH v. 29.7.2019 - C-476/17 / Rössel, Markus, Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling – Metall auf Metall, ITRB 2019, 272-273

BGH v. 6.6.2019 - I ZR 216/17 / Vogt, Aegidius, Unzulässige Zahlungsaufforderung für E-Mail-Dienst, ITRB 2019, 274-275

OLG Köln v. 3.9.2019 - 20 W 10/18 / Wübbeke, Michael, Streitwert des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO, ITRB 2019, 275

LG Köln v. 10.9.2019 - 21 O 116/19 / Schulteis, Thomas, Pflichtverletzung im Online-Banking durch Weitergabe von PIN und TAN an Dritte, ITRB 2019, 276

LG Köln v. 21.5.2019 - 31 O 372/17 / Vogt, Aegidius, Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten, ITRB 2019, 276-278

ArbG Lübeck v. 20.6.2019 - 1 Ca 538/19 / Aghamiri, Bahram, Unzulässige Verwendung eines Mitarbeiterfotos auf firmeneigener Facebookseite, ITRB 2019, 278-279

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Dressel, Christian, Detailtiefe der Darstellung technisch-organisatorischer Maßnahmen nach Art. 32 DSGVO in der betrieblichen Datenschutzdokumentation, ITRB 2019, 279-284

Die Frage, was das mit der DSGVO neu eingeführte Prinzip der Rechenschaftspflicht für die Ausgestaltung der betrieblichen Datenschutz-Compliance und für die praktische Umsetzung der Dokumentation im Einzelnen bedeutet, soll anhand einiger Beispiele insb. für den Bereich der Datensicherheit näher beleuchtet werden.

Söbbing, Thomas, Werbekennzeichnungspflicht bei Influencer-Marketing, ITRB 2019, 284-287

Das Produktmarketing geht im 21. Jahrhundert neue Wege. Influencer erklären in sozialen Netzwerken (z.B. Instagram), was “in“ ist. Dabei stehen sie immer unter dem Verdacht, Schleichwerbung zu betreiben. Mittlerweile gibt es dazu einige Rechtsprechung und es stellt sich die Frage, ob sich der BGH oder der EuGH noch dazu äußern werden.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Kremer, Sascha / Schneider, Nadine, Einwilligung für Cookies und Tracking, ITRB 2019, 287-290

Der EuGH hat in seiner Entscheidung v. 1.10.2019 die Voraussetzungen für eine rechtskonforme Speicherung und den Abruf von Cookies auf dem Endgerät des Nutzers einer Website verbindlich bestimmt: Erforderlich ist eine aktive Einwilligung des Nutzers, die nicht durch ein voreingestelltes Ankreuzkästchen wirksam erteilt werden kann, welches der Nutzer zur Verweigerung seiner Einwilligung abwählen muss.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Persönlichkeitsrechtsgefährdung durch Deep Fakes, ITRB 2019, 290-291