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Internationale SteuerRundschau - ISR (Probeabo)

Zeitschrift für das gesamte Internationale und Europäische Steuerrecht
ISSN  2194-539X
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Jahresbezugspreis 2017: 353,- € (inkl. MwSt.)
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Internationale SteuerRundschau - ISR (Probeabo)

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Die Internationale SteuerRundschau bietet Ihnen als Zeitschrift für Internationales Steuerrecht monatlich alles, was Sie über die aktuelle Rechtsentwicklung und Rechtsprechung in der Steuergestaltungs- und für die Rechtsdurchsetzungs-Beratung wissen müssen.

Die ISR unterstützt Steuer- und Rechtsberater ebenso wie Praktiker im Unternehmen bei alltäglichen und komplexen grenzüberschreitenden Steuerfragen.

Dabei liegt der Fokus auf ertragsteuerlichen Themen aus dem Deutschen Internationalen Steuerrecht, Rechtsentwicklungen in anderen Staaten werden auch in regelmäßigen Abständen erläutert.

Alle Beiträge sind systematisch folgenden Rubriken zugeordnet:

  • Außensteuerrecht
  • DBA/OECD
  • Europäisches Steuerrecht
  • Internationale Steuerplanung/Verrechnungspreise

Die Volltexte der besprochenen Gerichtsentscheidungen und Verwaltungsanweisungen sind im Internet abrufbar.

Erscheinungsweise:
1 x monatlich

Herausgeber/Autoren:
Herausgegeben von StB Dr. Xaver Ditz, StB Christian Ehlermann, RA/FAStR Prof. Dr. Stephan Eilers, LL.M., MR Dr. Thomas Eisgruber, StB Prof. Dr. Stefan Köhler, Generalanwältin Prof. Dr. Dr. Juliane Kokott, LL.M., MDg Dr. Rolf Möhlenbrock, RA/FAStR Prof. Dr. Stephan Rasch, Prof. Dr. Ekkehart Reimer, Prof. Dr. Alexander Rust, LL.M., RiBFH Dr. Michael Schwenke.

Homepage:
www.isr-online.de

Nachbezug früherer Jahrgänge:
Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen. Bitte richten Sie alle Bestellungen und Anfragen zu gebundenen Jahrgängen an:
Schmidt Periodicals GmbH
Dettendorf Römerring 12
83075 Bad Feilnbach
Tel: 08064 221
Fax: 08064 557
E-Mail: schmidt@periodicals.com
www.periodicals.com

Heft 8/2018

Außensteuerrecht

Häck, Nils, BREXIT und Widerruf der Stundung nach § 6 Abs. 5 AStG, ISR 2018, 265-271

Der Beitrag analysiert vor dem Hintergrund des bevorstehenden Brexit und der wahrscheinlich hieraus folgenden “Wandlung“ Großbritanniens zum ertragsteuerrechtlichen “Drittstaat“ für bereits nach § 6 Abs. 5 AStG von Amts wegen erfolgte Stundungen in Sachverhalten mit Bezug zum Vereinigten Königreich die Frage, ob im Anschluss an den wirksamen Austritt Großbritanniens aus der EU die Finanzverwaltung zum Widerruf der Stundung berechtigt wäre.

BFH v. 29.11.2017 - I R 58/15 / Meretzki, Ayk, Betriebsstättenzurechnung und Abgeltungswirkung bei gewerblich geprägter KG im Nicht-DBA-Fall, ISR 2018, 271-275

Europäisches Steuerrecht

Rasch, Stephan / Chwalek, Martin J. / Bühl, Lukas, Zur Entscheidung des EuGH über die Vereinbarkeit von Niederlassungsfreiheit und § 1 AStG, ISR 2018, 275-281

Mit Urteil vom 31.5.2018 entschied der EuGH in der Rechtssache Hornbach-Baumarkt (C-382/16), dass die unionsrechtliche Niederlassungsfreiheit einer Korrektur nach § 1 AStG grds. nicht entgegenstehe. Es obliege jedoch dem vorlegenden Gericht zu prüfen, ob diese Vorschrift es zulasse, dass der gebietsansässige Steuerpflichtige im jeweiligen Einzelfall “wirtschaftliche Gründe“ für ein Abweichen vom Fremdvergleichsgrundsatz vorbringt, die sich aus seiner Stellung als Gesellschafter der gebietsfremden Gesellschaft ergeben. Das vorlegende FG Rheinland-Pfalz hatte aber bereits selbst Zweifel daran. Es bleibt daher abzuwarten, ob und wie diese Voraussetzung durch die nationale Rechtsprechung umgesetzt werden wird (z.B. durch geltungserhaltende Reduktion). Gleichermaßen wichtig sind die Auswirkungen dieser Entscheidung für vergleichbare Verrechnungspreisfälle.

EuGH v. 12.6.2018 - C-650/16 / Müller, Stefan, Erneute Kehrtwende des EuGH bei finalen Betriebsstättenverlusten, ISR 2018, 281-284

EuGH v. 31.5.2018 - C-382/16 / Eisendle, David, Keine Einkünftekorrektur gem. § 1 AStG bei Nachweis wirtschaftlicher, aus einem Gesellschaftsverhältnis resultierender Gründe für die Gewährung fremdunüblicher Vorteile an eine ausländische Konzerngesellschaft, ISR 2018, 284-287

EuGH v. 5.6.2018 - C-135/17 / Schumann, Rheda / Jahn, Luisa, EuGH: Generalanwalt bejaht Anwendbarkeit der Stand-Still-Klausel auf die Vorschriften für Zwischeneinkünfte mit Kapitalanlagecharakter nach § 7 Abs. 6 und Abs. 6a AStG, ISR 2018, 287-288

Internationale Steuerplanung/Verrechnungspreise

Gosch, Dietmar, Sperrwirkungen – Nationales Recht und Abkommensrecht, allgemeines und spezielles Recht im Widerstreit, ISR 2018, 289-300

Seit geraumer Zeit wird darüber diskutiert, ob die steuerrechtliche Einkünftekorrektur bei Geschäftsbeziehungen in grenzüberschreitenden Konzernstrukturen nur den Verrechnungspreis betrifft, also die Angemessenheit “der Höhe nach“, oder auch die übrigen Vertragsbedingungen “dem Grunde nach“. Decken sich die abkommensrechtlichen und die nationalen Korrekturnormen? “Sperren“ Art. 9 Abs. 1 (und auch Art. 7 Abs. 2) OECD-MA die Anwendungsreichweite insbesondere von § 1 Abs. 1 AStG? Der BFH nimmt bislang Letzteres an. Das BMF wehrt sich mittels eines Nichtanwendungserlasses. In das Feuer der Diskussion ist neuer Zunder durch den Beschluss des BVerfG zum Treaty override vom Dezember 2015 gelangt. Der nachfolgende Beitrag geht den alten und neuen Fragen dazu auf die Spur.