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Computer und Recht - CR (Schnupperabo)

Zeitschrift für die Praxis des Rechts der Informationstechnologie
ISSN  0179-1990
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Computer und Recht - CR (Schnupperabo)

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Zeitschrift für die Praxis des Rechts der Informationstechnologie. Wissenschaftlich fundiert und für die Praxis aufbereitet. Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO.

Wissenschaftlich fundiert und für die Praxis aufbereitet: Experten strukturieren und beantworten bislang ungelöste Fragen des IT-Rechts und zeigen die Trends der Rechtsentwicklung auf.

Ausführlich und übersichtlich am Puls der Zeit: Analysen zu Rechtsprechungstrends, Gesetzgebungsvorhaben und EURichtlinien sowie die maßgebliche Rechtsprechung im Originaltext.

Strukturiert in 4 Rubriken: Computerrecht, Telekommunikationsrecht, Medienrecht, Report

Vorsprung durch Rechtsvergleich: State-of-the-art Denk- und Lösungsansätze aus anderen Jurisdiktionen auf englisch jeden zweiten Monat in der beigefügten Zeitschrift Computer Law Review International (CRi)

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Das könnte Sie auch interessieren:

Eine aktuelle Liste zu den Titeln Ihres Fachgebietes finden Sie unter dem Stichwort it-recht-2014.

Erscheinungsweise:
1 x monatlich am 15.

Herausgeber/Autoren:
Redaktion: RA Ulrich Gasper.

Schriftleitung:
RA Prof. Dr. Michael Bartsch, Karlsruhe;
RA Sven-Erik Heun, Frankfurt a.M.;
RA Thomas Heymann, Frankfurt a.M.;
RA Prof. Dr. Jochen Schneider, München;
RA Prof. Dr. Fabian Schuster, Düsseldorf;
Prof. Dr. Gerald Spindler, Universität Göttingen.

Homepage:
www.cr-online.de

Nachbezug früherer Jahrgänge:
Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen. Bitte richten Sie alle Bestellungen und Anfragen zu gebundenen Jahrgängen an:
Schmidt Periodicals GmbH
Dettendorf Römerring 12
83075 Bad Feilnbach
Tel: 08064 221
Fax: 08064 557
E-Mail: schmidt@periodicals.com
www.periodicals.com

Heft 8/2019

IT und Software

Schreiber-Ehle, Sabine, Geheimnisschutz im Unternehmen, CR 2019, 485-491

Nach dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) hängt die Durchsetzbarkeit der Geheimnisschutzinteressen eines Unternehmens davon ab, ob die Implementierung “angemessener Schutzmaßnahmen“ nachgewiesen werden kann. Die Ausgestaltung eines solchen Schutzes kann am 2019 aktualisierten IT- Grundschutzkompendium ausgerichtet werden. Der Beitrag bietet eine praktische Orientierung und Anleitung, systematisch und pragmatisch möglichst alle Aspekte für den Nachweis und die Implementierung angemessener Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen, die Aufwände hierfür jedoch gering zu halten.

OLG München v. 11.4.2019 - 29 U 3773/17, OLG München: Höhe der Vergütung für eine unberechtigte Lizenz-Nutzung, CR 2019, 491-494

Daten und Sicherheit

Wybitul, Tim / Baus, Christoph, Wie weit geht das Recht auf Auskunft und Kopie nach Art. 15 DSGVO?, CR 2019, 494-500

Art. 15 DSGVO regelt nur ungenau, in welchem Umfang datenschutzrechtlich Verantwortliche Auskünfte erteilen und eine Kopie zur Verfügung stellen müssen. Nachdem eine sehr weitreichende Auslegung des LAG Baden-Württemberg für Aufsehen gesorgt hat, haben das LG Köln und zwei Datenschutzbehörden Art. 15 DSGVO mit guten Gründen deutlich restrik-tiver ausgelegt. Der Beitrag bietet eine unionsrechtlich autonome Auslegung von Art. 15 DSGVO (I.) und ordnet die Entscheidung des LG Köln ein (II.). Zudem wird für Unternehmen ein belastbarer Prozess samt Checkliste aufgezeigt (III.), mit dem Auskunftsanträge nach Art. 15 DSGVO rechtsicher erfüllt werden können.

Rath, Michael / Heins, Markus / Éles, Kata, Internationaler Datentransfer im Konzern, CR 2019, 500-505

Der Beitrag zeigt die Komplexität der internationalen Datenverarbeitungen im Konzern auf und geht insbesondere auf die Datenübermittlung zwischen den einzelnen Konzernunternehmen (I.) ein. Ferner wird die Übermittlung von personenbezogenen Daten an Konzernunternehmen mit Sitz in einem Drittland und deren Absicherung durch geeignete Garantien nach Art. 46 Abs. 2 DSGVO (II.) behandelt, bevor . Lösungsansätze für die komplexe Ausgestaltung von Inter Company Verträgen im Konzern (III.) gezeigt werden.

LG Köln v. 19.6.2019 - 26 S 13/18, LG Köln: Umfang des Auskunftsanspruchs gem. Art. 15 i.V.m. 4 Nr. 1 DSGVO, CR 2019, 505-507

LG Essen v. 30.1.2019 - 12 O 62/18, LG Essen: Unzulässige Videokamera und -attrappe im Treppenhaus, CR 2019, 507-510

BGH v. 15.5.2019 - XII ZB 573/18, BGH: Keine Formwahrung durch qualifizierte Container-Signatur, CR 2019, 510

Internet und E-Commerce

Föhlisch, Carsten / Stariradeff, Tanya, Pflicht zur Angabe von Telefonnummern für Online-Händler, CR 2019, 511-518

Die Frage, ob Online-Händler eine Telefonnummer im Impressum und/oder in der Widerrufsbelehrung nennen müssen, betrifft die europarechtlichen Vorgaben aus drei Richtlinien mit unterschiedlichem Harmonisierungsanspruch: Verbraucherrechte-RL (VRRL), E-Commerce-RL und Dienstleistungs-RL. Der Beitrag geht der Frage nach, ob der EuGH in dem Verfahren des vzbv gegen Amazon nun eine Klärung herbeigeführt hat, ob und wenn ja wo eine Telefonnummer im Onlinehandel genannt werden muss.

Holznagel, Daniel, Put-back-Ansprüche gegen soziale Netzwerke: Quo Vadis?, CR 2019, 518-526

Seit Anfang 2018 gibt es eine Vielzahl gerichtlicher Verfahren, in denen Nutzer sozialer Netzwerke die Wiederherstellung eines zu Unrecht gelöschten Inhalts bzw. gesperrten Accounts (Overblocking) verlangen (I.). Diese zivilrechtlichen Ansprüche stehen nicht mehr grundsätzlich in Frage (II.). Offen ist aber deren genauer Umfang. Denn Community Standards sozialer Netzwerke dürfen auch von Art. 5 Abs. 1 GG gedeckte Inhalte ausschließen (III.). Gleichwohl ergeben sich über eine mittelbare Grundrechtsbindung de lege lata erhebliche Schutzwirkungen zugunsten der Nutzer (IV.). De lege ferenda hingegen werden zahlreiche Regelungsvorschläge zum Schutz vor Overblocking diskutiert und die Vorgaben aus der neu geregelten Urh-RL sowie AVMD-RL aufgezeigt (V.).

EuGH v. 10.7.2019 - C-649/17, EuGH: Keine Pflicht zur Angabe der Telefonnummer im Fernabsatzgeschäft, CR 2019, 526-529

BVerwG v. 9.4.2019 - 6 B 162.18, BVerwG: Gerichtszuständigkeit für Streit über virtuelles Hausrecht auf kirchlicher Facebook-Seite, CR 2019, 529-531

BGH v. 22.5.2019 - VIII ZR 182/17, BGH: Kriterien für “Abbruchjäger“ von eBay-Auktionen, CR 2019, 531-533

VG Köln v. 20.5.2019 - 6 L 1056/19, VG Köln: “Wahl-O-Mat“ verletzt Chancengleichheit kleinerer bzw. unbekannterer Parteien, CR 2019, 533-535

OLG Köln v. 21.2.2019 - 15 U 46/18, OLG Köln: “Computer Bild“ durfte Beitrag über DVB-T2-HD-Receiver mit Jan Böhmermann bebildern, CR 2019, 535-538

Telekommunikation und Medien

BGH v. 24.1.2019 - I ZR 200/17, BGH: Unzulässige Werbung – “Das beste Netz“, CR 2019, 539-544

KG v. 22.3.2019 - 10 W 172/18, KG: Youtube-Sperre wegen “hasserfülltem Inhalt“, CR 2019, 544-547

Report und Technik

Bull, Hans Peter, Digitalisierung als Politikziel – Teil II, CR 2019, 547-552

Der Beitrag knüpft an die Überlegungen von Teil I (Bull, CR 2019, 478–484) zu flächendeckender Technisierung der öffentlichen Verwaltung an und erörtert zentrale politisch-praktische Fragen: (I.) die Organisation der mit der Digitalisierung befassten Ministerien und Behörden, (II.) das Zusammenwirken von maschineller und menschlicher Sachbearbeitung, (III.) die Konsequenzen für Personalpolitik, Personalmanagement und Verwaltungskultur sowie (IV.) die ethische Bewertung und die praktische Kontrolle der Algorithmen. Schließlich wird die Herausforderung durch die Technik in weitere konkrete Fragen übersetzt (V.).

Internet und E-Commerce

Pfeiffer, Jan, EuGH zu Online-Versandhändlern: Keine Verpflichtung zur Bereitstellung einer Kontakttelefonnummer, CR 2019, R88

Wöbbeking, Maren, BGH: Zulässiger Widerruf bei Online-Matratzenkauf, CR 2019, R88-R89

Hrube, Mandy, BGH: Zur Qualifikation eines Bieters als Abbruchjäger, CR 2019, R89

Wöbbeking, Maren, OLG Frankfurt: Instagram-Auftritt als getarnte Werbung, CR 2019, R89-R90

TK und Medien

Jäschke, Marvin, BfJ: Bußgeld gegen Facebook wegen Verstößen gegen das Transparenzgebot, CR 2019, R90

Lundberg, Jan, LG Nürnberg-Fürth: Unzulässige Sperrung eines Twitter-Accounts, CR 2019, R90-R91

Hrube, Mandy, VerfGH Sachsen: Versagung eines pauschalen Internetverbots in der Sicherungsverwahrung, CR 2019, R91

Tagungsberichte

Eichmann, Olga, Kölner Tage Datenschutzrecht 2019, CR 2019, R92-R93

Haag, Matthias / Hubcheva, Mariya, Tagungsbericht: 26. Drei-Länder-Treffen 2019, CR 2019, R93-R94

Buchbesprechungen

Ernst, Stefan, Harald Reiter (Hrsg.), Beck-online.GROSSKOMMENTAR: BGB Werkvertrag §§ 631–651, CR 2019, R94