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IP-Rechtsberater - IPRB (Probeabo)

Informationsdienst für das Recht des geistigen Eigentums und der Medien
ISSN  1869-5639
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Jahresbezugspreis 2019: 239,- € (inkl. MwSt.)
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IP-Rechtsberater - IPRB (Probeabo)

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Praxisorientierter Informationsdienst für das Recht des geistigen Eigentums und der Medien. Sie finden wertvolle Hinweise und Praxistipps sowie Erläuterungen der wichtigsten Urteile.

Der IP-Rechtsberater (IPRB) informiert monatlich über die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Rechts des geistigen Eigentums (Intellectual Property), also im Gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht sowie den damit zusammenhängenden kartell- und patentrechtlichen Fragen. Er ist streng an der Praxis ausgerichtet, erläutert monatlich die wichtigsten Urteile und gibt Praxistipps für erfolgreiche Prozess- und Verhandlungsstrategien. In Kurzbeiträgen zum materiellen und formellen Recht werden wertvolle Hinweise für die aktuelle Beratungspraxis gegeben.

Erscheinungsweise:
monatlich am 15.

Herausgeber/Autoren:
Autoren: Ständige Mitarbeiter aus Anwaltschaft und Gerichtspraxis.

Homepage:
www.ip-rb.de

Nachbezug früherer Jahrgänge:
Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen. Bitte richten Sie alle Bestellungen und Anfragen zu gebundenen Jahrgängen an:
Schmidt Periodicals GmbH
Dettendorf Römerring 12
83075 Bad Feilnbach
Tel: 08064 221
Fax: 08064 557
E-Mail: schmidt@periodicals.com
www.periodicals.com

Heft 9/2019

Aktuelle Kurzinformationen

Brost, Lucas, Netzpolitik-Leak: EU-Kommission berät über neues Gesetz für Plattformen, IPRB 2019, 193

Brost, Lucas, EuGH: Online-Händler müssen nicht telefonisch erreichbar sein, IPRB 2019, 193

Brost, Lucas, “Fack Ju Göhte“ und die guten Sitten, IPRB 2019, 193-194

Herrmann, Volker, BGH: Abbruch einer eBay-Auktion ist nicht rechtsmissbräuchlich, IPRB 2019, 194

Herrmann, Volker, LG Hamburg zu den Grenzen einer geschäftsschädigenden Äußerung über Mitbewerber, IPRB 2019, 194-195

Herrmann, Volker, OLG Düsseldorf zur Verwendung des Wortes “Kiesgrube“ für ein Musik-Event, IPRB 2019, 195

Rechtsprechung

BGH v. 17.10.2018 - I ZR 136/17 / Alber, Michael, Markenverletzung durch Wiederbefüllung eines Behältnisses mit Waren eines anderen Herstellers, IPRB 2019, 195-197

OLG München v. 11.4.2019 - 29 U 3773/17 / Brandi-Dohrn, Anselm, Zur Berechnung der angemessenen Lizenzgebühr (Stadtplanausschnitte), IPRB 2019, 197-198

LG München I v. 16.4.2019 - 33 O 2323/19 / Brandi-Dohrn, Anselm, Zum Verlust der Dringlichkeit bei Nichtverfolgen früherer Verletzungshandlungen anderer Konzerngesellschaften im EU-Ausland, IPRB 2019, 198-199

BVerwG v. 27.3.2019 - 6 C 2.18 / Newerla, Danjel-Philippe, Stichtag zur Zulässigkeit von Videoüberwachungen zu privaten Zwecken nach Art. 6 EU-DSGVO, IPRB 2019, 199-200

BGH v. 18.12.2018 - VI ZR 439/17 / Levenson, Lennart-Christian, Zulässige Namensnennung in Berichterstattung über Strafverfahren im Online-Archiv, IPRB 2019, 200-201

Beiträge für die Beratungspraxis

Gewerbliche Schutzrechte

Claessen, Rolf, Patentierung von künstlicher Intelligenz, IPRB 2019, 201-203

Künstliche Intelligenz erlebt einen enormen Schub und wird als die nächste technologische Revolution nach der Einführung des Internets und Gentechnologie gehandelt. Doch wie können Unternehmen ihre Innovationen in diesem Bereich schützen? Wie behandeln die Patentämter solche Erfindungen?

Fock, Soenke, Die Verfahrensordnung der Beschwerdekammern beim Europäischen Patentamt, IPRB 2019, 203-207

Zur Reform der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern und ihren Auswirkungen auf die Verfahren vor den erstinstanzlichen Abteilungen des Europäischen Patentamtes (im Folgenden: EPA) wie auch dem Beschwerdekammerverfahren selbst.

Hugendubel, Julia / Zarm, Adrian, Revision der Anforderungen an die Positionsmarke, IPRB 2019, 207-212

Der Beitrag setzt sich mit dem Anwendungsbereich und der aktuellen Rechtspraxis betreffend die Positionsmarke in Deutschland und der Europäischen Union auseinander. Er beleuchtet die aktuellen Gesetzesänderungen, die konkrete Eintragungspraxis der Ämter sowie die von der Rechtsprechung aufgestellten Leitlinien für die Positionsmarke. Hierbei wird der Fokus auf den Schutzgegenstand sowie auf die Frage gerichtet, wann einer Positionsmarke Unterscheidungskraft zukommt.

Urheberrecht

Burghoff, Christoph Jarno / Schmischke, Christoph, Reihe: Presserecht und Politikberatung, IPRB 2019, 213-215

Die Kanzlerin in Südtirol. Der Artikel: Seicht. Das Foto: Unspektakulär. Die Situation: Urlaub eben. Die Kanzlerin trinkt ein Glas Rotwein. Daran kann niemand ernsthaft Anstoß nehmen. Die Berichterstattung tut der Kanzlerin also nicht weh, könnte man meinen. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Denn so unverfänglich Artikel und Foto daherkommen mögen, tatsächlich stellen sie einen gravierenden Eingriff in die Privatsphäre der Kanzlerin und ihres Ehemanns dar. Es bedarf hier keiner reißerischen Headline, empfindlich ist bereits der permanente Belagerungszustand durch Gelegenheits-Paparazzi, die auf kompromittierende, peinliche, politikeruntypische Situationen lauern, um diese fotografisch festzuhalten. Rückzug ins Private? Erholung? Nicht für die Kanzlerin in Südtirol.