Computer und Recht - CR Zeitschrift für die Praxis des Rechts der Informationstechnologie

Computer und Recht - CR

Folgende Rubriken sind enthalten: IT und Software, Daten und Sicherheit, Internet und E-Commerce, Telekommunikation und Medien, Report und Technik Wissenschaftlich fundiert und für die Praxis aufbereitet. Inklusive der Zeitschrift CRI – Computer Law Review International (6 x jährlich) und inklusive Beratermodul CR - Computer und Recht. Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO.

  • Antworten auf bislang ungelöste Fragen des IT-Rechts
  • Analysen zu Rechtsprechungstrends und Gesetzgebungsvorhaben
  • Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO
  • Inklusive Beratermodul CR
  • Zeitschriften-App (Otto Schmidt Zeitschriften-App)

ISSN 0179-1990

Jahresbezugspreis 2024: 626 € (inkl. MwSt.)
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1 Ausgabe + 1 Monat Testzugang zum Beratermodul CR und zur Zeitschriften-App kostenlos. Probe-Abonnements können während der jeweiligen Probephase jederzeit gekündigt werden, spätestens unmittelbar nach Erhalt des letzten Hefts, ansonsten wird das Abonnement zum regulären Bezug notiert. Die Vertragslaufzeit für ein Zeitschriften-Abonnement beträgt zwölf Monate. Zeitschriften-Abonnements können jeweils bis vier Wochen vor Ende des Kalenderjahres gekündigt werden. Zur Kündigung genügt eine E-Mail an kundenservice@otto-schmidt.de.
Beschreibung

  • Wissenschaftlich fundiert und für die Praxis aufbereitet: Experten strukturieren und beantworten bislang ungelöste Fragen des IT-Rechts und zeigen die Trends der Rechtsentwicklung auf. 
  • Ausführlich und übersichtlich am Puls der Zeit: Analysen zu Rechtsprechungstrends, Gesetzgebungsvorhaben auf nationaler und europäischer Ebene sowie die maßgebliche Rechtsprechung im Originaltext. 
  • Strukturiert in 5 Rubriken: IT und Software, Daten und Sicherheit, Internet und E-Commerce, Telekommunikation und Medien, Report und Technik
  • Vorsprung durch Rechtsvergleich: State-of-the-art Denk- und Lösungsansätze aus anderen Jurisdiktionen auf englisch jeden zweiten Monat in der beigefügten Zeitschrift Computer Law Review International (CRi)
  • Beratermodul CR: Online-Zugriff auf alle Inhalte von CR seit 1985, 12 Ausgaben pro Jahr, sowie CRi seit dem Jahr 2000, 6 Ausgaben pro Jahr. Inklusive Volltexte zu Gesetzen und Entscheidungen.

Im Print-Abonnement enthalten - Ihre Online-Datenbank zur Zeitschrift
Beziehern der CR steht im Rahmen ihres (Probe-)Abonnements das Beratermodul CR, mit folgenden Inhalten, zur Verfügung. 

  • Archiv der Zeitschrift CR seit 1985
  • Archiv der Zeitschrift CRi seit 2000
  • IT-rechtliche Gerichtsentscheidungen im Volltext, Gesetzestexte
  • Online-Inhaltsverzeichnis vorab per E-Mail 
  • Inklusive Selbststudium nach § 15 FAO mit Lernerfolgskontrolle und Fortbildungszertifikat

Nach Abschluss Ihrer Probeabo-Bestellung erhalten Sie neben der Bestellbestätigung eine weitere E-Mail mit Ihren persönlichen Zugangsdaten zu Ihrem Beratermodul in Otto Schmidt online und einen Freischaltcode, mit dem Sie bei Bedarf zwei weitere Nutzer für das Beratermodul freischalten können.

Bestandskunde und Code nicht mehr zur Hand? Dann wenden Sie sich gerne an unseren Kundenservice unter Telefon (0221) 93738-997, E-Mail kundenservice@otto-schmidt.de oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

Ihre Otto Schmidt Zeitschriften-App – jetzt inkl. Selbststudium nach § 15 FAO
Lesen Sie Ihre Zeitschrift via App mobil auf Ihrem Smartphone oder Tablet. Sammeln Sie dabei auch Fortbildungspunkte: mit der  integrierten Lernerfolgskontrolle im Selbststudium gem. § 15 FAO. Exklusiv für Abonnenten der Zeitschriften und Beratermodule. Laden Sie die App „Otto Schmidt Zeitschriften“ im App-Store oder bei Google play. Anmeldung mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort aus der Datenbank Otto Schmidt online. Eine ausführliche Erläuterung zu allen Funktionen der App erhalten Sie hier im Erklärvideo!

Die Zeitschrift als eJournal erhalten Sie über unseren Kooperationspartner De Gruyter www.degruyter.com

Erscheinungsweise:
1 x monatlich am 15.

Aktuelles Heft

Heft 1 / 2024

IT und Software

Aufsätze

Antoine, Lucie, Datenzugangsrechte im finalen Data Act – Fortschritt, Rückschritt, neue Fragen?, CR 2024, 1-8

Ausgehend von seiner Zielsetzung (I.) und Konzeption (II.), beschreibt der Beitrag zunächst den Anwendungsbereich des Data Act (III.) und sodann wird das Zugangsregime im Einzelnen näher behandelt (IV.).

Rechtsprechung

OLG Köln v. 28.7.2023 - 6 U 19/23, OLG Köln: Unzulässige Lizenzbestimmung für Krankenhausinformationssystem, CR 2024, 8-10

Daten und Sicherheit

Aufsätze

Grages, Jan-Michael / Strassemeyer, Laurenz, Unternehmenshaftung unter der DSGVO nach “Deutsche Wohnen“ – Verschuldenshaftung ohne Zurechnungserfordernis, CR 2024, 10-18

Das Urteil des EuGH in der Sache “Deutsche Wohnen“ (Rs. 807/21) vom 5.12.2023 war mit Spannung erwartet worden. Würde das Gericht den von den Behörden propagierten Weg einer verschuldensunabhängigen Gefährdungshaftung (“strict liability“) eröffnen oder mit den Unternehmensvertretern die Zurechnungsprinzipien des deutschen Rechts anerkennen? Im Ergebnis hat der EuGH das Verschuldenserfordernis gewahrt und gleichzeitig Zurechnungsan-forderungen relativiert. In Bezug auf die konkreten Voraussetzungen des Verschuldens verwies das Gericht auf seine kartellrechtliche Rechtsprechung, die allerdings aus deutscher Perspekti-ve eher vage bleibt. Dieser Beitrag untersucht die praktischen Auswirkungen der Entscheidung.

Keppeler, Lutz / Poncza, Manuel / Wölke, Annika, Lockert der EuGH durch sein FIN-Urteil den strengen “Personenbezug“?, CR 2024, 18-22

Das EuGH-Urt. v. 9.11.2023 bietet Anlass, die Entwicklung des zentralen Begriffs des “Personenbezugs“ in der Rechtsprechung nachzuvollziehen und zu diskutieren. Hierzu wird das Urteil zur FIN mit dem sog. Breyer-Urteil aus 2016 verglichen. Im Ergebnis verwendet der EuGH denselben abstrakten Maßstab. Er nimmt jedoch in der Subsumtion eine Änderung vor, die als eine Abkehr von dem bisherigen strengen Verständnis verstanden werden kann.

Kohpeiß, Marcel / Schaller, Till, Systeme zur Angriffserkennung nach dem neuen EU-Cybersicherheitsrahmen – Hochrisiko-Systeme der KI-Verordnung?, CR 2024, 22-29

Betreiber von Kritischen Infrastrukturen (mit in Kraft treten des neuen NIS2UmsetzG 2024: Betreiber kritischer Anlagen) müssen seit dem 1.5.2023 Systeme zur Angriffserkennung in ihren Unternehmen einsetzen. Werden für die Analyse protokollierter sicherheitsrelevanter Ereignisse Modelle verwendet, die mit maschinellen Lernverfahren trainiert werden, stellt sich die Frage, mit welchen konkreten Verpflichtungsinhalten die künftige europäische KI-Verordnung solche Systeme regulieren wird.

Rechtsprechung

EuGH v. 7.12.2023 - C-634/21, EuGH: Maßgeblichkeit des SCHUFA-Score-Wertes für Vertragsschluss, CR 2024, 29-34

EuGH v. 7.12.2023 - C-26/22, C-64/22, EuGH: Speicherdauer der Restschuldbefreiung in SCHUFA-Auskunft, CR 2024, 34-40

EuGH v. 5.12.2023 - C-807/21, EuGH: Geldbußen für Unternehmen wegen DSGVO-Verstoß (1), CR 2024, 40-44

EuGH v. 5.12.2023 - C-683/21, EuGH: Geldbußen für Unternehmen wegen DSGVO-Verstoß (2), CR 2024, 44-50

Internet und E-Commerce

Aufsätze

Kremer, Sascha, Querschläger SCHUFA-Urteil: Auswirkungen auf Affinitätenanalyse, Kundensegmentierung und KI, CR 2024, 50-58

Bereits die Ermittlung eines Wahrscheinlichkeitswerts durch einen Dritten genügt dem EuGH für eine automatisierte Entscheidung im Einzelfall i.S.d. Art. 22 Abs. 1 DSGVO (EuGH, Urt. v. 7.12.2013 – C-634/21, CR 2024, 29 in diesem Heft). Der Ansatz des EuGH zeigt § 31 BDSG unionsrechtswidrig und ist auch für die Verwendung anderer Wahrscheinlichkeitswerte in Unternehmen relevant wie etwa bei Affinitätenanalysen und Kundensegmentierungen im E-Commerce oder bei Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI). Der Beitrag arbeitet die Rechtsfortbildung des EuGH heraus (I.) und entwickelt sodann allgemeine Ableitungen (II.), die auf typische Maßnahmen im E-Commerce (III.) und die Nutzung von KI-Systemen (IV.) angewendet werden.

Rechtsprechung

BGH v. 28.7.2022 - I ZR 205/20, BGH: Preiserhöhung auf Internetportal bei Wahl bestimmter Zahlungsmittel – Servicepauschale II, CR 2024, 58-60

OLG Köln v. 8.12.2023 - 6 U 43/23, OLG Köln: Vorvertragliche Informationspflichten auf Internetportal auch ohne Preisverpflichtung, CR 2024, 60-62

Telekommunikation und Medien

OLG Köln v. 24.11.2023 - 6 U 76/23, OLG Köln: TK-Vertrag: Minderungs- und Sonderkündigungsrecht bei Unterschreitung der vereinbarten Anschlussgeschwindigkeit, CR 2024, 62-64

Report und Technik

Aufsätze

Rexin, Lewin, Diensteanbieter im Dienste von Ermittlungsbehörden – ein Dilemma der Europäischen Sicherungsanordnung, CR 2024, 64-72

Der Beitrag arbeitet das sich abzeichnende (Haftungs-)Dilemma für Diensteanbieter heraus, die künftig eine Europäische Sicherungsanordnung (ESiAO) aus einem anderen EU-Mitgliedstaat erhalten. Dazu wird zunächst die e-evidence-VO mit besonderem Augenmerk auf das Instrument der ESiAO vorgestellt (II.). Anschließend wird aufgezeigt, welche Rolle das nationale Strafverfahrensrecht beim Erlass einer ESiAO einnimmt, wobei die vorgeschlagene deutsche Quick-Freeze-Sicherungsanordnung und vergleichbare Regelungen anderer Mitgliedstaaten analysiert werden (III.). Daraus abgeleitet werden die Pflichten und rechtlichen Möglichkeiten für Diensteanbieter, die eine möglicherweise rechtswidrige ESiAO erhalten (IV.).

Daten und Sicherheit

Meyer, Markus, EuGH: DSGVO-Verstoß durch die Schufa, CR 2024, R5-R6

Pfeiffer, Jan, EuGH: Anspruch auf Schadensersatz nach Hackerattacke, CR 2024, R6

Pfeiffer, Jan, VG Köln: Keine Nennung von Unternehmensnamen durch Bundesnetzagentur, CR 2024, R6-R7

Internet und E-Commerce

Pfeiffer, Jan, OLG Stuttgart: Schmähkritik durch Bezeichnung als “dämliches Stück Hirn-Vakuum“, CR 2024, R7

Pfeiffer, Jan, OLG Frankfurt: Rabatte auf Behandlungsleistungen durch Dritte erlaubt, CR 2024, R7-R8

Pfeiffer, Jan, OVG NW: Rechtwidriger Widerruf des Lehrauftrags, CR 2024, R8

Report und Technik

Pfeiffer, Jan, VG Gießen: Kostenübernahme für Handyortung nach Suizidankündigung, CR 2024, R9

Tagungsberichte

Dieler, Paul, DGRI-Jahrestagung 2023: KI, Cybersicherheit/Cyberresilienz, Datenökonomie, CR 2024, R9-R11

Autoren

Redaktion: RA Ulrich Gasper, LL.M. (Edinburgh).

Schriftleitung:
RA Prof. Dr. Michael Bartsch, Karlsruhe;
RA Dr. Malte Grützmacher, LL.M. (London), Hamburg;
RA Prof. Niko Härting, Berlin;
RA Sven-Erik Heun, Frankfurt a.M.;
RA Thomas Heymann, Frankfurt a.M.;
RA Prof. Dr. Jochen Schneider, München;
RA Prof. Dr. Fabian Schuster, Düsseldorf;
Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. (Georgetown Univ.);
Prof. Dr. Gerald Spindler, Universität Göttingen.