IT-Rechtsberater - ITRB Informationsdienst für IT-Recht und Datenschutz

Der IT-Rechtsberater (ITRB) informiert praxisgerecht und anwendungsbezogen über alle aktuellen Entwicklungen in IT-Recht und Datenschutz. Im Vordergrund steht, die im IT-rechtlichen Alltag auftretenden Problembereiche aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten anzubieten. In einem Rechtsprechungsteil werden die für die Beratungspraxis besonders wichtigen gerichtlichen Entscheidungen zusammengefasst, kommentiert und ihre praktischen Konsequenzen konkret aufgezeigt. In einem Kompaktteil werden IT-Rechtsfragen aus der Praxis leicht verständlich erläutert und ihre konkrete Bedeutung für die juristische Beratung dargestellt. Zudem geben erfahrene IT-Rechtler klare Hinweise zur Gestaltung IT-rechtlicher Verträge. Abgerundet wird ITRB mit aktuellen Kurzmitteilungen über Entwicklungen aus Gesetzgebung und IT-Praxis. Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO. Inklusive Beratermodul ITRB: Ihre Datenbank zur Zeitschrift.

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Heft 6 / 2023

Aktuelle Kurzinformationen

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, EuGH: Kein Schadenersatz bei blei bloßem Verstoß gegen DSGVO, ITRB 2023, 141

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, OLG Frankfurt: Zulässige Autocomplete-Funktion, ITRB 2023, 141

Fuchs-Galilea, Stefanie, KG: Streitwert bei Klage gegen Tweets, ITRB 2023, 141-142

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, ArbG Oldenburg: DSGVO-Schadenersatz für verzögerte Datenauskunft, ITRB 2023, 142

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, EU: Geplante KI-Regulierung, ITRB 2023, 142

Scheuch, Brian, Einspruch Telegrams gegen Bußgeld i.H.v. 5,1 Mio. Euro, ITRB 2023, 142

Rechtsprechung

BGH v. 26.1.2023 - I ZR 27/22 / Dovas, Maria-Urania, Keine Haftung für Affiliates, ITRB 2023, 143-144

BGH v. 10.11.2022 - I ZR 10/22 / Rössel, Markus, Keine Gerätevergütung von Online-Marktplätzen – rakuten.de, ITRB 2023, 144-146

BGH v. 12.10.2022 - 4 StR 134/22 / Schulteis, Thomas, Unbefugte Verwendung eigener Daten und Computerbetrug, ITRB 2023, 146-147

OLG Hamm v. 20.1.2023 - 11 U 88/22 / Vogt, Aegidius, Datenschutzverstoß durch Impfzentrumbetreiberin, ITRB 2023, 147-148

OLG Frankfurt v. 19.1.2023 - 16 U 255/21 / Rössel, Markus, Kein Löschungsanspruch bzgl. nicht mehr aktuellen Beitrags auf anwaltlicher Homepage, ITRB 2023, 148-150

OLG Köln v. 23.12.2022 - 6 U 87/22 / Wübbeke, Michael, Erlaubnisfreies Mobile Payment-Angebot, ITRB 2023, 150-152

KG v. 22.11.2022 - 5 U 1043/20 / Kunczik, Niclas, Nicht von Einwilligung gedeckte Newsletter-Frequenz, ITRB 2023, 152-153

OVG NW v. 21.3.2023 - 13 B 381/22 / Rössel, Markus, Kein NetzDG im EU-Ausland, ITRB 2023, 153-155

AG Frankfurt/M. v. 9.12.2022 - 32 C 1565/22 / Oelschlägel, Kay, Zulässige Musikwiedergabe in Geschäftsräumen, ITRB 2023, 155-156

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Solmecke, Christian, 10.000 Mandanten über Social Media gewinnen?, ITRB 2023, 156-157

Rechtsanwalt und YouTuber Christian Solmecke hat beim Deutschen IT-Rechtstag einen Vortrag gehalten zum Thema “10.000 Mandanten über Social Media gewinnen?“ In diesem Beitrag erläutert er, wie er mithilfe der (sozialen) Medien viele Mandate gewonnen hat und wie dies auch anderen Kanzleien gelingen kann.

Grub, Stefan, IT-Rechtsanwält:innen im Spiegel der Daten – Analyse des Fachbereichs mit Mitteln der Statistik, ITRB 2023, 157-158

IT-Rechtler:innen sind im Durchschnitt jünger als andere Kolleg:innen, die wirtschaftsrechtlich beraten. Berlin und München spielen in diesem Rechtsgebiet, das auch statistisch nachweisbar an Bedeutung gewinnt, eine besondere Rolle. Das – und mehr – ergibt sich aus einer aktuellen statistischen Auswertung von öffentlich verfügbaren Informationen.

Lietz, Franziska / Schlüpmann, Jan, Green IT – Aktuelle Vorgaben für Energieeffizienz und Energieeinsparungen in IT-Abteilungen und Rechenzentren, ITRB 2023, 159-161

Der Branche der IKT-Anbieter und -Kunden ist der Begriff Green IT nicht neu. Im juristischen Bereich hat er allerdings noch nicht allzu viel Niederschlag gefunden. Da mittlerweile aber bei vielen Unternehmen Klimaschutz vermehrt auf der Agenda steht, stellt sich die Frage, welche rechtlichen Vorgaben es hinsichtlich “grüner IT“ aktuell gibt und was zukünftig auf Unternehmen zukommen kann.

Wegener, Christoph / Heidrich, Joerg, Wie viel weg ist weg genug?, ITRB 2023, 161-164

Die juristische Literatur und die Rechtsprechung beschäftigen sich ausgiebig mit der Frage, ob, wann und ggf. wie Daten gelöscht werden müssen. Doch wie das technisch umgesetzt werden kann und was dabei zu berücksichtigen ist, wird bislang nur wenig betrachtet.

Selka, Sebastian, Agile Software-Projekte – was Rechtsanwält:innen wissen sollten, ITRB 2023, 164-165

Agilität hat in der Software-Entwicklung in den letzten Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. Unternehmen setzen verstärkt auf agile Methoden, um ihre Software schneller, flexibler und effizienter zu entwickeln. Was sich hinter dem Konzept verbirgt, was damit erzielt wird, welche konkreten Methoden es gibt und wie Jurist:innen involviert werden können, reißt dieser Beitrag an, damit insb. Rechtsanwält:innen einen schnellen Einstieg in das Thema erhalten.

Bischof, Elke, Die EVB-IT Cloud – Anwendung, Besonderheiten und Herausforderungen, ITRB 2023, 165-167

Die neuen EVB?IT Cloud schließen eine Lücke in der EVB?IT Familie zur Beschaffung von Cloud-Leistungen. Ein besonderes Novum sind die beiden Anlagen “Kriterienkatalog für Cloudleistungen“ und “Auftragnehmerseitige AGB“, die es u.a. im Zusammenspiel gestatten, für bestimmte Leistungsanforderungen auch vorrangig auftragnehmerseitige AGB einzubeziehen. Dies wiederum stellt – neben den vertragsrechtlichen – auch vor vergaberechtliche Herausforderungen.

Literaturempfehlungen

Klotz, Isabella, BYOD-Konzepte im Unternehmen, ITRB 2023, 167-168

Herausgeber: RA Prof. Dr. Jochen Schneider