ITRB - IT-Rechtsberater Informationsdienst für IT-Recht und Datenschutz

Der IT-Rechtsberater (ITRB) informiert praxisgerecht und anwendungsbezogen über alle aktuellen Entwicklungen in IT-Recht und Datenschutz. Im Vordergrund steht, die im IT-rechtlichen Alltag auftretenden Problembereiche aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten anzubieten. In einem Rechtsprechungsteil werden die für die Beratungspraxis besonders wichtigen gerichtlichen Entscheidungen zusammengefasst, kommentiert und ihre praktischen Konsequenzen konkret aufgezeigt. In einem Kompaktteil werden IT-Rechtsfragen aus der Praxis leicht verständlich erläutert und ihre konkrete Bedeutung für die juristische Beratung dargestellt. Zudem geben erfahrene IT-Rechtler klare Hinweise zur Gestaltung IT-rechtlicher Verträge. Abgerundet wird ITRB mit aktuellen Kurzmitteilungen über Entwicklungen aus Gesetzgebung und IT-Praxis. Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO. Inklusive Beratermodul ITRB: Ihre Datenbank zur Zeitschrift.

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• Archiv des IT-Rechtsberaters seit 2001

• Volltexte zu Gesetzen und Entscheidungen

• Online-Inhaltsverzeichnis vorab per E-Mail 

• Inklusive Selbststudium nach § 15 FAO mit Lernerfolgskontrolle und Fortbildungszertifikat

Nach Abschluss Ihrer Bestellung erhalten Sie neben der Bestellbestätigung eine weitere E-Mail mit Ihren persönlichen Zugangsdaten zu Ihrem Beratermodul in Otto Schmidt online und einen Freischaltcode, mit dem Sie bei Bedarf zwei weitere Nutzer für das Beratermodul freischalten können.

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Erscheinungsweise:
1 x monatlich am 1.

Heft 9/2026

Aktuelle Kurzinformationen

Niclas, Vilma / Sommer, Tobias, Anwendung des CRA in der Praxis: Leitfaden der EU-Kommission, ITRB 2026, 221

Fuchs-Galilea, Stefanie, BGH: Akteneinsichtsrecht im Zwangsversteigerungsverfahren, ITRB 2026, 221

Scheuch, Brian, OLG Dresden: Zulässigkeit von Knappheitshinweisen in Reiseportal, ITRB 2026, 222

Sommer, Tobias / Niclas, Vilma, LG Berlin: Keine unzulässige Markennutzung in AI-Overview, ITRB 2026, 222

Scheuch, Brian, LG Aachen: Missverständlicher Bestellbutton bei Online-Sportwetten, ITRB 2026, 222

Sommer, Tobias / Niclas, Vilma, Monitoring zu Rechenkapazitäten in Deutschland, ITRB 2026, 223

Rechtsprechung

EuGH v. 16.7.2026 - C-421/24 / Rössel, Markus, Kein Hostingprivileg bei Kenntnis wesentlicher Inhalte oder algorithmischer Verbreitungskontrolle, ITRB 2026, 223-225

EuGH v. 18.6.2026 - C-484/24 / Dovas, Maria-Urania, Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter personenbezogener Daten, ITRB 2026, 225-226

BGH v. 21.5.2026 - III ZR 220/25 / Trost, Sebastian, Zulässige Werbung für TK-Vertragslaufzeit von 24 Monaten, ITRB 2026, 226-227

BGH v. 11.3.2026 - I ZR 202/25 / Wübbeke, Michael, Fehlende Textform bei Maklerprovisionsangebot unterhalb der E-Mail-Signatur, ITRB 2026, 227-228

OLG Hamburg v. 24.6.2026 - 11 Vkl 1/24 / Kartheuser, Ingemar, Vorlagefragen zur Musterfeststellungsklage auf DSGVO-Schadensersatz, ITRB 2026, 228-229

OLG München v. 11.5.2026 - 21 U 3882/25 e / Oelschlägel, Kay, Datenübermittlung auf Grundlage von Standardvertragsklauseln, ITRB 2026, 229-231

OLG Köln v. 17.4.2026 - 6 U 88/25 / Oelschlägel, Kay, Verpflichtung zur Unterlassung der Zugänglichmachung, ITRB 2026, 231-232

LG München I v. 31.7.2026 - 42 O 763/25 / Rössel, Markus, Urheberrechtsverletzende memorisierte Musikwerke – GEMA/Suno, ITRB 2026, 232-234

LG Frankfurt/M. v. 27.5.2026 - 2-06 O 347/25 / Daum, Oliver, Bearbeitung eines Lichtbilds mittels KI, ITRB 2026, 234-235

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Ernst, Matthias, KI-Verdacht im gerichtlichen Sachverständigengutachten, ITRB 2026, 236-242

Der Verdacht, dass ein gerichtliches Sachverständigengutachten unter Einsatz generativer Sprachmodelle erstellt wurde, lässt sich über stilistische Textmerkmale nicht forensisch belastbar nachweisen; die Detektion verliert mit jeder Modellgeneration weiter an Aussagekraft. Der Beitrag begründet diese These technisch und empirisch – u.a. anhand des in einer eigenen Untersuchung zur maschinellen Bewertung von Sprachmodellausgaben identifizierten “Präzisionsparadoxons“ – und zeigt, dass der prozessual belastbare Anknüpfungspunkt nicht der Autorschaftsnachweis, sondern die persönliche Leistungspflicht des Sachverständigen (§ 407a Abs. 3 ZPO) und das Transparenzregime des Art. 50 KI-VO ist. Der Beschluss des LG Darmstadt v. 10.11.2025, der die Vergütung eines Sachverständigen bei KI-Verdacht auf null festsetzte, dient dabei als Ausgangspunkt. Tragend war dort nicht der Nachweis maschineller Urheberschaft, sondern die Verletzung der Pflichten des Sachverständigen; eben diese Verlagerung verallgemeinert der Beitrag.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Redeker, Helmut, Cloud-Services zwischen Produkt und Dienstleistung, ITRB 2026, 243-246

Cloud-Services werden oft als Produkte gesehen, weil sie den Kunden IT-Produkte zur Verfügung stellen. Sie enthalten aber auch viele Aspekte einer Dienstleistung, z.B., weil sie dauerhaft sicher verfügbar sein müssen. Unterschiedliche Gesetze adressieren Cloud-Services unterschiedlich, entweder als Produkt oder als Dienstleistung. Im Zusammenspiel führt das zu rechtlichen Problemen. Der Beitrag erörtert dies anhand der Unterschiede im Vertragsrecht und im IT-Sicherheitsrecht.

Literaturempfehlungen

Lippert, Anna, Das neue zivilgerichtliche Online-Verfahren, ITRB 2026, 246-247