ITRB - IT-Rechtsberater Informationsdienst für IT-Recht und Datenschutz

Der IT-Rechtsberater (ITRB) informiert praxisgerecht und anwendungsbezogen über alle aktuellen Entwicklungen in IT-Recht und Datenschutz. Im Vordergrund steht, die im IT-rechtlichen Alltag auftretenden Problembereiche aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten anzubieten. In einem Rechtsprechungsteil werden die für die Beratungspraxis besonders wichtigen gerichtlichen Entscheidungen zusammengefasst, kommentiert und ihre praktischen Konsequenzen konkret aufgezeigt. In einem Kompaktteil werden IT-Rechtsfragen aus der Praxis leicht verständlich erläutert und ihre konkrete Bedeutung für die juristische Beratung dargestellt. Zudem geben erfahrene IT-Rechtler klare Hinweise zur Gestaltung IT-rechtlicher Verträge. Abgerundet wird ITRB mit aktuellen Kurzmitteilungen über Entwicklungen aus Gesetzgebung und IT-Praxis. Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO. Inklusive Beratermodul ITRB: Ihre Datenbank zur Zeitschrift.

Im Print-Abonnement enthalten ist die Online-Datenbank zur Zeitschrift
Beziehern des ITRB steht im Rahmen ihres Abonnements das Beratermodul ITRB, mit folgenden Inhalten, zur Verfügung. 

• Archiv des IT-Rechtsberaters seit 2001

• Volltexte zu Gesetzen und Entscheidungen

• Online-Inhaltsverzeichnis vorab per E-Mail 

• Inklusive Selbststudium nach § 15 FAO mit Lernerfolgskontrolle und Fortbildungszertifikat

Nach Abschluss Ihrer Bestellung erhalten Sie neben der Bestellbestätigung eine weitere E-Mail mit Ihren persönlichen Zugangsdaten zu Ihrem Beratermodul in Otto Schmidt online und einen Freischaltcode, mit dem Sie bei Bedarf zwei weitere Nutzer für das Beratermodul freischalten können.

Bestandskunde und Code nicht mehr zur Hand? Dann wenden Sie sich gerne an unseren Kundenservice unter Telefon (0221) 93738-997, E-Mail kundenservice@otto-schmidt.de oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

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Lesen Sie Ihre Zeitschrift via App mobil auf Ihrem Smartphone  oder Tablet. Sammeln Sie dabei auch Fortbildungspunkte: mit der  integrierten Lernerfolgskontrolle im Selbststudium gem. § 15 FAO.  Exklusiv für Abonnenten der Zeitschriften und Beratermodule. Laden Sie die App „Otto Schmidt Zeitschriften“ im App-Store oder bei Google play. Anmeldung mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort aus der Datenbank Otto Schmidt online. Eine ausführliche Erläuterung zu allen Funktionen der App erhalten Sie hier im Erklärvideo!

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Erscheinungsweise:
1 x monatlich am 1.

Heft 11/2026

Aktuelle Kurzinformationen

Niclas, Vilma / Sommer, Tobias, ÖBVwG: Strafe wegen KI-Eingaben, ITRB 2026, 277

Sommer, Tobias / Niclas, Vilma, KG: Unzulässige Angabe einer funktionslosen E-Mail-Adresse bei Amazon, ITRB 2026, 277

Fuchs-Galilea, Stefanie, OLG Celle: Gesetzliche Anforderungen an Bestellprozess in Onlineshop, ITRB 2026, 277-278

Sommer, Tobias / Niclas, Vilma, LG München: Intransparente KI-Klausel in Verlagsvertrag, ITRB 2026, 278

Niclas, Vilma / Sommer, Tobias, EU-Leitlinien zu KI-Kennzeichnungspflichten, ITRB 2026, 278-279

Niclas, Vilma / Sommer, Tobias, Erste harmonisierte Norm zur KI-VO und Vorschlag zur kostenlosen Veröffentlichung von Normungsdokumenten, ITRB 2026, 279

Fuchs-Galilea, Stefanie, Eckpunkte zum Kinder- und Jugendmedienschutz, ITRB 2026, 279-280

Rechtsprechung

EuGH v. 15.10.2026 - C-70/25 / Ernst, Stefan, Erstattungspflicht der Bank trotz Phishings, ITRB 2026, 280-281

BGH v. 17.9.2026 - I ZR 289/25 / Rössel, Markus, Vorlagefragen zur Haushaltsausnahme bei Überwachung, ITRB 2026, 281-283

BGH v. 3.9.2026 - I ZR 35/23 / Trost, Sebastian, Keine Vergütungspflicht für Kabelweiterleitung von Rundfunkprogrammen in Seniorenwohnheim, ITRB 2026, 283-284

BGH v. 23.6.2026 - VI ZR 97/22 / Kartheuser, Ingemar, DSGVO-Schadensersatz wegen versehentlichen E-Mail-Versands, ITRB 2026, 284-285

OLG Stuttgart v. 31.7.2026 - 5 U 271/24 / Daum, Oliver, Keine Maschinenlesbarkeit von PDF-Dateien ohne Texterkennung, ITRB 2026, 285-287

OLG München v. 17.7.2026 - 102 VKl 1/24 e / Trost, Sebastian, Kein Schadensersatz wegen der nachträglichen Einführung von Werbeunterbrechungen bei Streamingdienst, ITRB 2026, 287-288

OLG Oldenburg v. 17.4.2026 - 5 U 89/25 / Kartheuser, Ingemar / Ringelings, Ella, Zahlungsverpflichtung nach Identitätsdiebstahl, ITRB 2026, 288-289

KG v. 16.3.2026 - 26 U 98/25 / Wübbeke, Michael, Wirksamkeit eines Onlinekaufs trotz unzureichender Buttonbeschriftung, ITRB 2026, 289

LG Frankfurt/M. v. 16.9.2026 - 2-06 O 234/25 / Rössel, Markus, Keine haftungsprivilegierte Ad-Auktion, ITRB 2026, 289-292

Beiträge für die Beratungspraxis

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Schippel, Robert, Maßgeschneiderte Produkte unter der Cyberresilienz-VO, ITRB 2026, 292-298

Erwgrd. 64 des CRA erweckt den Eindruck, dass Hersteller und gewerbliche Nutzer bei maßgeschneiderten Produkten von wesentlichen Cybersicherheitsanforderungen vertraglich abweichen können. Eine Analyse der normativen Vorgaben zeigt jedoch, dass diese Privilegierung auf wenige, eng begrenzte Regelungsbereiche beschränkt ist. Der Beitrag untersucht die Reichweite der Ausnahme für maßgeschneiderte Produkte, grenzt diese von konfigurierbaren Standardprodukten ab und entwickelt praktische Leitlinien für die vertragliche Umsetzung.

Spuller, Gábor, Digitale Souveränität: Drittstaatenrisiken bei der öffentlichen IT-Beschaffung am Beispiel Cloud, ITRB 2026, 298-302

Die Europäische Kommission hat mit dem Cloud Sovereignty Framework (CSF) ein Bewertungsraster vorgelegt und in einem eigenen Vergabeverfahren angewandt. Es konkretisiert digitale Souveränität anhand von Kriterien, die weit über Datenlokalisierung und Datenschutz hinausreichen und u.a. jurisdiktionelle Drittstaatenrisiken, Kontrollstrukturen, technologische Abhängigkeiten, Lieferketten und Cybersicherheit erfassen. Für deutsche Auftraggeber fragt sich, ob sie solche Kriterien übernehmen dürfen und wie weit sie die Risiken selbst beurteilen müssen, gerade im Verhältnis zum EU-US Data Privacy Framework (DPF). Während die Kommission in ihrem Beschluss nach Art. 45 DSGVO für die hiervon erfassten Übermittlungen in die USA ein angemessenes Schutzniveau festgestellt hat, verlangt die Bewertung digitaler Souveränität eine weitergehende Prüfung von Drittstaatenzugriffen sowie jurisdiktionellen und technologischen Abhängigkeiten. Der Beitrag zeigt die Folgen für die Cloud-Beschaffung und wo die Verantwortung für die Risikobewertung liegt.

Literaturempfehlungen

Lippert, Anna, Ein KI-Sicherheitsinstitut für Deutschland, ITRB 2026, 302-303