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IT-Rechtsberater - ITRB (Probeabo)

IT-Rechtsberater - ITRB (Probeabo)

Informationsdienst für IT-Recht und Datenschutz

ISSN 1617-1527

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IT-Rechtsberater - ITRB (Probeabo)

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Hier informiert sich der juristische Berater praxisgerecht und anwendungsbezogen über alle aktuellen Entwicklungen im IT-Recht.

Der IT-Rechtsberater (ITRB) informiert praxisgerecht und anwendungsbezogen über alle aktuellen Entwicklungen in IT-Recht und Datenschutz. Im Vordergrund steht, die im IT-rechtlichen Alltag auftretenden Problembereiche aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten anzubieten. In einem Rechtsprechungsteil werden die für die Beratungspraxis besonders wichtigen gerichtlichen Entscheidungen zusammengefasst, kommentiert und ihre praktischen Konsequenzen konkret aufgezeigt. In einem Kompaktteil werden IT-Rechtsfragen aus der Praxis leicht verständlich erläutert und ihre konkrete Bedeutung für die juristische Beratung dargestellt. Zudem geben erfahrene IT-Rechtler klare Hinweise zur Gestaltung IT-rechtlicher Verträge. Abgerundet wird ITRB mit aktuellen Kurzmitteilungen über Entwicklungen aus Gesetzgebung und IT-Praxis.

Erscheinungsweise:
1 x monatlich am 1.

Herausgeber/Autoren:
Herausgeber: RA Prof. Dr. Jochen Schneider.

Homepage:
www.itrb.de

Nachbezug früherer Jahrgänge:
Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen. Bitte richten Sie alle Bestellungen und Anfragen zu gebundenen Jahrgängen an:
Schmidt Periodicals GmbH
Dettendorf Römerring 12
83075 Bad Feilnbach
Tel: 08064 221
Fax: 08064 557
E-Mail: schmidt@periodicals.com
www.periodicals.com

Heft 9/2018

Aktuelle Kurzinformationen

Scheuch, Brian, Änderung des ElektroG, ITRB 2018, 197

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, EuGH: Zustimmungserfordernis für erneute Fotonutzung im Internet, ITRB 2018, 197

Scheuch, Brian, BGH: Keine Haftung des Anschlussinhabers bei ungesichertem WLAN, ITRB 2018, 197-198

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, LG München zu Influencerwerbung ohne Gegenleistung, ITRB 2018, 198

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner, ITRB 2018, 198

Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, Blockchain als Beweismittel vor chinesischem Gericht, ITRB 2018, 198-199

Rechtsprechung

BGH v. 15.5.2018 - VI ZR 233/17 / Rössel, Markus, Dashcam-Video als Beweismittel, ITRB 2018, 199-200

OLG Köln v. 18.6.2018 - 15 W 27/18 / Kartheuser, Ingemar, Anwendbarkeit des KUG neben der DSGVO, ITRB 2018, 200-201

OLG Frankfurt v. 15.6.2018 - 2 UF 41/18 / Rössel, Markus, Keine abstrakte Kindeswohlgefährdung durch Smartphone und Internetzugang, ITRB 2018, 201-203

OLG Saarbrücken v. 11.4.2018 - 5 U 49/17 / Dovas, Maria-Urania, Spezifische Verhaltenspflichten des Suchmaschinenbetreibers, ITRB 2018, 203-204

OLG Oldenburg v. 16.3.2018 - 13 U 77/17 / Engels, Thomas, Störerhaftung eines Seitenbetreibers bei Facebook, ITRB 2018, 204-205

OLG Oldenburg v. 5.3.2018 - 13 U 70/17 / Vogt, Aegidius, Unzulässige Weiterleitung von Nacktbildern, ITRB 2018, 205-206

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Lejeune, Mathias, UK Data Protection Act 2018, ITRB 2018, 206-212

Das Vereinigte Königreich (UK) hat mit Wirkung zum 25.5.2018, also parallel zur DSGVO der EU, die bekanntlich an diesem Tag für alle Beteiligten verbindlich wurde, ein Datenschutzgesetz verabschiedet und in Kraft gesetzt. Dieses Gesetz ersetzt den bisherigen Data Protection Act 1988. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Inhalte.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Witzel, Michaela, Vertragsgestaltung mit Subunternehmern: Gestaltungsmöglichkeiten bei Kündigung und Vertragsbeendigung – Teil 2, ITRB 2018, 212-214

Droht dem Generalunternehmer seitens des Hauptauftraggebers die Beendigung des IT-Projekts, ist er gezwungen, auch die mit Subunternehmern bestehenden Verträge zu beenden. Der Subunternehmer hat vor allem dann Interesse an einer vollständigen Bezahlung, wenn seine Leistungen für das Scheitern des Projekts nicht ursächlich sind. Der zweite Beitragsteil stellt rechtliche Grundlagen und Gestaltungsmöglichkeiten der Vertragsbeendigung dar.

Redeker, Helmut, Geheimhaltungsverpflichtungen in Auftragsverarbeitungsvereinbarungen, ITRB 2018, 215-218

Art. 28 Abs. 3 Satz 2 Buchst. b DSGVO verlangt von Auftragsverarbeitern, Sorge dafür zu tragen, dass diejenigen, die personenbezogene Daten verarbeiten, zur Geheimhaltung verpflichtet sind. In vielen Fällen sind im Rahmen von Auftragsverarbeitungsverträgen noch weitere Regelungen zu beachten. Dazu gehören insb. § 203 StGB und verschiedene berufsrechtliche Regelungen wie etwa § 43e BRAO.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Intelligente Kollektiv-Algorithmen in der Personalverwaltung, ITRB 2018, 219-220