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IT-Rechtsberater - ITRB (Probeabo)

Informationsdienst für IT-Recht und Datenschutz
ISSN  1617-1527
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IT-Rechtsberater - ITRB (Probeabo)

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Hier informiert sich der juristische Berater praxisgerecht und anwendungsbezogen über alle aktuellen Entwicklungen im IT-Recht.

Der IT-Rechtsberater (ITRB) informiert praxisgerecht und anwendungsbezogen über alle aktuellen Entwicklungen in IT-Recht und Datenschutz. Im Vordergrund steht, die im IT-rechtlichen Alltag auftretenden Problembereiche aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten anzubieten. In einem Rechtsprechungsteil werden die für die Beratungspraxis besonders wichtigen gerichtlichen Entscheidungen zusammengefasst, kommentiert und ihre praktischen Konsequenzen konkret aufgezeigt. In einem Kompaktteil werden IT-Rechtsfragen aus der Praxis leicht verständlich erläutert und ihre konkrete Bedeutung für die juristische Beratung dargestellt. Zudem geben erfahrene IT-Rechtler klare Hinweise zur Gestaltung IT-rechtlicher Verträge. Abgerundet wird ITRB mit aktuellen Kurzmitteilungen über Entwicklungen aus Gesetzgebung und IT-Praxis.

Erscheinungsweise:
1 x monatlich am 1.

Herausgeber/Autoren:
Herausgeber: RA Prof. Dr. Jochen Schneider.

Homepage:
www.itrb.de

Nachbezug früherer Jahrgänge:
Gebundene Jahrgänge dieser Zeitschrift sind ausschließlich über die Schmidt Periodicals GmbH zu beziehen. Bitte richten Sie alle Bestellungen und Anfragen zu gebundenen Jahrgängen an:
Schmidt Periodicals GmbH
Dettendorf Römerring 12
83075 Bad Feilnbach
Tel: 08064 221
Fax: 08064 557
E-Mail: schmidt@periodicals.com
www.periodicals.com

Heft 02/2019

Aktuelle Kurzinformationen

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, BVerfG: Keine prozessuale Schriftform durch De-Mail, ITRB 2019, 29

Keye, Julia / Niclas, Vilma / von Blumenthal, German, BGH: Urheberrechtsschutz für Fotos gemeinfreier Kunstwerke, ITRB 2019, 29

Scheuch, Brian, LG Frankfurt/M: Belehrungspflicht des Anschlussinhabers, ITRB 2019, 29

Scheuch, Brian, LG München I: Keine zusätzlichen Zahlungsentgelte für gängige Zahlungsmethoden, ITRB 2019, 30

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Generalanwalt zum deutschen Leistungsschutzrecht, ITRB 2019, 30

von Blumenthal, German / Niclas, Vilma, Sektoruntersuchung des BKartA zu Vergleichsportalen, ITRB 2019, 30

Rechtsprechung

BGH v. 11.10.2018 - VII ZR 288/17 / Rössel, Markus, Umregistrierung des Pfändungsgläubigers als Domaininhaber, ITRB 2019, 31-32

OLG Nürnberg v. 13.11.2018 - 3 W 2064/18 / Vogt, Aegidius, Dringlichkeit bei Vorgehen gegen Onlinebewertung im Eilrechtsschutz, ITRB 2019, 32-33

OLG Frankfurt v. 12.9.2018 - 6 W 81/18 / Valkanova, Monika, Internationale Zuständigkeit bei Markenverletzung in Eilverfahren, ITRB 2019, 33-34

OLG Köln v. 31.8.2018 - 6 U 4/18 / Rössel, Markus, Haftung des Domain-Registrars, ITRB 2019, 35-36

OLG Hamburg v. 10.7.2018 - 7 U 125/14 / Rössel, Markus, Keine Nachforschungspflicht des Suchmaschinenbetreibers, ITRB 2019, 36-37

LG München I v. 11.10.2018 - 12 O 19288/17 / Kartheuser, Ingemar, Transparenzverstöße in AGB einer Datingplattform, ITRB 2019, 37-38

LG Frankenthal v. 18.9.2018 - 6 O 39/18 / Schulteis, Thomas, Unzulässige negative Bewertung ohne belastbaren Tatsachenkern, ITRB 2019, 38-39

LG Frankfurt/M. v. 22.3.2018 - 2-03 O 372/17 / Licht, Susanna, Unzulässiger Versand einer Werbe-E‐Mail mit Gutschein, ITRB 2019, 39-40

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Gössling, Patrick / Nagel, Jan-Philipp, Vorschlag für eine E-Evidence-Verordnung, ITRB 2019, 41-44

Am 17.4.2018 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zum grenzüberschreitenden Zugriff auf elektronische Beweismittel in Strafsachen veröffentlicht. Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuelle Rechtslage sowie die bisherige tatsächliche Praxis beim grenzüberschreitenden Zugriff auf elektronische Beweismittel in Strafsachen und stellt den Verordnungsvorschlag der Kommission dar.

Schippel, Robert, Online Fantasy Sport Games, ITRB 2019, 45-48

Fantasy Sport Games sind Sportmanagersimulationen, bei denen die Teilnehmer aus aktiven Kadern realer Mannschaften fiktive Mannschaften (sog. Line-ups) zusammenstellen. Diese fiktiven Mannschaften treten dann gegeneinander an, wobei die Teilnehmer auch um Geld spielen. Im Nachgang zu Backu (Backu, ITRB 2018, 230) soll die rechtliche Problematik hinsichtlich der Einordnung von Fantasy Sport Games hier vertieft werden.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Söbbing, Thomas, Neue Methoden der Softwareentwicklung: DevOps, ITRB 2019, 48-51

Ist es bei der Wasserfallmethode noch relativ einfach, bestimmte Phasen bspw. unter das Dienst- oder Werkvertragsrecht zu subsumieren, gestaltet es sich für die Gerichte oft nicht leicht, die Betriebsphase einem einheitlichen, im BGB normierten Vertragstyp zuzuweisen. Bei neuen Methoden der Softwareentwicklung wie DevOps fällt das noch schwerer, daher sind hier individuelle Vertragsmodelle gefragt.

Literaturempfehlungen

Keye, Julia, Datenschutz-Usability, ITRB 2019, 51-52