ITRB - IT-Rechtsberater Informationsdienst für IT-Recht und Datenschutz

Der IT-Rechtsberater (ITRB) informiert praxisgerecht und anwendungsbezogen über alle aktuellen Entwicklungen in IT-Recht und Datenschutz. Im Vordergrund steht, die im IT-rechtlichen Alltag auftretenden Problembereiche aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten anzubieten. In einem Rechtsprechungsteil werden die für die Beratungspraxis besonders wichtigen gerichtlichen Entscheidungen zusammengefasst, kommentiert und ihre praktischen Konsequenzen konkret aufgezeigt. In einem Kompaktteil werden IT-Rechtsfragen aus der Praxis leicht verständlich erläutert und ihre konkrete Bedeutung für die juristische Beratung dargestellt. Zudem geben erfahrene IT-Rechtler klare Hinweise zur Gestaltung IT-rechtlicher Verträge. Abgerundet wird ITRB mit aktuellen Kurzmitteilungen über Entwicklungen aus Gesetzgebung und IT-Praxis. Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO. Inklusive Beratermodul ITRB: Ihre Datenbank zur Zeitschrift.

Im Print-Abonnement enthalten - Ihre Online-Datenbank zur Zeitschrift
Beziehern des ITRB steht im Rahmen ihres (Probe-)Abonnements das Beratermodul ITRB, mit folgenden Inhalten, zur Verfügung. 

• Archiv des IT-Rechtsberaters seit 2001

• Volltexte zu Gesetzen und Entscheidungen

• Online-Inhaltsverzeichnis vorab per E-Mail 

• Inklusive Selbststudium nach § 15 FAO mit Lernerfolgskontrolle und Fortbildungszertifikat

Nach Abschluss Ihrer Probeabo-Bestellung erhalten Sie neben der Bestellbestätigung eine weitere E-Mail mit Ihren persönlichen Zugangsdaten zu Ihrem Beratermodul in Otto Schmidt online und einen Freischaltcode, mit dem Sie bei Bedarf zwei weitere Nutzer für das Beratermodul freischalten können.

Bestandskunde und Code nicht mehr zur Hand? Dann wenden Sie sich gerne an unseren Kundenservice unter Telefon (0221) 93738-997, E-Mail kundenservice@otto-schmidt.de oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

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Lesen Sie Ihre Zeitschrift via App mobil auf Ihrem Smartphone  oder Tablet. Sammeln Sie dabei auch Fortbildungspunkte: mit der  integrierten Lernerfolgskontrolle im Selbststudium gem. § 15 FAO.  Exklusiv für Abonnenten der Zeitschriften und Beratermodule. Laden Sie die App „Otto Schmidt Zeitschriften“ im App-Store oder bei Google play. Anmeldung mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort aus der Datenbank Otto Schmidt online. Eine ausführliche Erläuterung zu allen Funktionen der App erhalten Sie hier im Erklärvideo!

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Erscheinungsweise:
1 x monatlich am 1.

Heft 12/2025

Aktuelle Kurzinformationen

Scheuch, Brian, BGH: Vorlagebeschluss zu Bezahlen mit Daten, ITRB 2025, 309

Fuchs-Galilea, Stefanie, OLG Frankfurt: Unzulässiger 10 €-Gutschein für nicht verschreibungspflichtige Medikamente, ITRB 2025, 309

Sommer, Tobias / Niclas, Vilma, VGH München: Kein Anspruch auf Tätigwerden der Datenschutzbehörde, ITRB 2025, 309-310

Niclas, Vilma / Sommer, Tobias, LG Bielefeld: Kein Phishing-Versicherungsschutz für SMS, ITRB 2025, 310

Niclas, Vilma / Sommer, Tobias, LG Karlsruhe: Haftung für Einkäufe eines Minderjährigen im Google Play Store, ITRB 2025, 310

Scheuch, Brian, Beschluss der Ministerpräsidenten zu mehr Überwachung und KI-Einsatz, ITRB 2025, 311

Sommer, Tobias / Niclas, Vilma, Datenschutzbedenken gegenüber neuem KI-Modus bei Google, ITRB 2025, 311

Rechtsprechung

EuGH v. 4.9.2025 - C-655/23 / Vogt, Aegidius, Unterlassungsanspruch und immaterieller Schadensersatz bei DSGVO-Verstoß, ITRB 2025, 312-313

BGH v. 28.8.2025 - VI ZR 258/24 / Rössel, Markus, Schadensprovokation bei Google Fonts, ITRB 2025, 313-315

BGH v. 31.7.2025 - I ZR 157/21 / Kartheuser, Ingemar / Frei, Tarmio, Keine Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software für Spielekonsolen – Action Replay II, ITRB 2025, 315-316

BGH v. 22.7.2025 - XI ZR 107/24 / Schulteis, Thomas, Grob fahrlässige Weitergabe von Onlinebanking-TAN an Anrufer, ITRB 2025, 316-318

OLG Karlsruhe v. 27.8.2025 - 6 U 12/25 / Trost, Sebastian, Verdeckte Werbung in den Suchergebnissen eines Vergleichsportals, ITRB 2025, 318-319

OLG Celle v. 21.8.2025 - 5 U 271/23 / Elteste, Thomas, Unberechtigte Kündigung eines Nutzerkontos durch soziales Netzwerk, ITRB 2025, 319-320

OLG Celle v. 9.7.2025 - 24 U 12/25 / Wübbeke, Michael, Kein Fernunterricht durch Online-Coaching, ITRB 2025, 320-321

OLG Bamberg v. 16.4.2025 - 4 U 145/24 e / Oelschlägel, Kay, Beweislast bei Rückzahlungsansprüchen für Online-Glückspiel, ITRB 2025, 321-322

LAG Hamm v. 28.5.2025 - 18 SLa 959/24 / Daum, Oliver, Geldentschädigung bei Videoüberwachung eines Arbeitnehmers, ITRB 2025, 322-324

LG München I v. 11.11.2025 - 42 O 14139/24 / Rössel, Markus, Urheberrechtsverstoß durch ChatGPT sowie durch Memorisierung in GPT-4o, ITRB 2025, 324-326

Beiträge für die Beratungspraxis

IT-Rechtsfragen aus der Praxis

Seiter, Florian, Richtlinien für die Nutzung von KI im Unternehmen, ITRB 2025, 326-333

Die Fähigkeiten künstlicher Intelligenz (KI) haben in der jüngeren Vergangenheit gewaltige Sprünge gemacht. KI lässt sich heute produktiv für vielfältige Aufgaben einsetzen und ist insb. durch die weite Verbreitung von Large Language Models (LLMs) wie OpenAIs ChatGPT, Microsoft Copilot oder Google Gemini kaum mehr wegzudenken. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass KI auch Einzug in den Arbeitsalltag gefunden hat. Indes gibt es in zahlreichen Unternehmen bislang keine Regeln für den KI-Einsatz, obwohl ein unregulierter Umgang mit KI erhebliche Risiken birgt. Dieser Beitrag beleuchtet zunächst die Notwendigkeit unternehmensinterner Regelungen zur KI-Nutzung und erörtert anschließend die rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechender Richtlinien. Darauf aufbauend werden besonders betroffene Rechtsgebiete analysiert, bevor abschließend mögliche Inhalte einer KI-Richtlinie vorgestellt werden.

Literaturempfehlungen

Klotz, Isabella, Smart Courts in China – (k)ein Vorbild für die Digitalisierung der deutschen Justiz?, ITRB 2025, 333-334