AfP - Zeitschrift für das gesamte Medienrecht Archiv für Presserecht

Archiv für Presserecht. Zeitschrift für das gesamte Medienrecht und Kommunikationsrecht. Damit sind Sie aktuell und kompetent über den gesamten Bereich des Presserechts informiert. Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO. Inklusive Beratermodul Medienrecht: Ihre Datenbank zur Zeitschrift.
Online erhältlich auch in diesen Modulen:
Beratermodul Medienrecht
juris Medienrecht
- bis zu 5 Zeitstunden Ihrer Fortbildungspflicht gem. § 15 FAO erfüllen
- Aufsätze, EGMR-Rechtsprechung, Nachrichten
- Zeitschriften-App
- inkusive Zugang zum Beratermodul Medienrecht
Beschreibung
Die Zeitschrift für das gesamte Medienrecht informiert aktuell und kompetent über den gesamten Bereich des Presserechts. Aus wissenschaftlicher und praxisorientierter Sicht werden medien- und kommunikationsrechtliche Entwicklungen in unterschiedlichen Rubriken dargestellt:
- Aufsätze
- EGMR-Rechtsprechung
- Blick nach Brüssel
- Medienkartellrecht
- Nachrichten
- Entscheidungen
- Buchbesprechungen
Im Print-Abonnement enthalten:
Beratermodul Medienrecht:
- Archiv der AfP seit 2001
- Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung
- Soehring/Hoene, Presserecht
- Volltexte zu Gesetzen, Gerichtsentscheidungen
- DEMIS-Datenbank
- Online-Inhaltsverzeichnis vorab per E-Mail
Ihre Otto Schmidt Zeitschriften-App – jetzt inkl. Selbststudium nach § 15 FAO
Lesen Sie Ihre Zeitschrift via App mobil auf Ihrem Smartphone oder Tablet. Sammeln Sie dabei auch Fortbildungspunkte: mit der integrierten Lernerfolgskontrolle im Selbststudium gem. § 15 FAO. Exklusiv für Abonnenten der Zeitschriften und Beratermodule. Laden Sie die App „Otto Schmidt Zeitschriften“ im App-Store oder bei Google play. Anmeldung mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort aus der Datenbank Otto Schmidt online.
Erscheinungsweise:
6 x jährlich zum Monatsende Februar, April, Juni, August, Oktober, Dezember
Aktuelles Heft
Heft 2 / 2023
Aufsätze
Rössel, Markus, Digital Services Act, AfP 2023, 93-106
Angesichts des grundsätzliche Anwendungsbeginns des Digital Services Act Anfang 2024 darf nicht übersehen werden, dass seine Anwendung mit der Verpflichtung zur Veröffentlichung der Nutzerzahlen durch Online-Plattformen und Online-Suchmaschinen bereits die erste schwierige Etappe erreicht hat. Sehr große Anbieter haben sich bereits nach viermonatigen Übergangsfrist der aufwendigen Regulierung zu stellen und sind diesbzgl. zu Vorbereitungen gesetzlich verpflichtet. Hiervon unabhängig strahlen bereits jetzt Auslegungsgesichtspunkte der Neuregelung auf das geltende Recht aus.
Höppner, Thomas, Kollektives Urhebervertragsrecht und das Kartellverbot für Solo-Selbständige – Teil 2, AfP 2023, 106-113
Es ist seit langem umstritten, unter welchen Voraussetzungen kollektive Vereinbarungen über die Vergütung von Urhebern nach § 12a TVG und § 36 UrhG mit dem Kartellverbot vereinbar sind. Die neuen Leitlinien der Europäischen Kommission zur Anwendung des Wettbewerbsrechts auf Kollektivvereinbarungen über Arbeitsbedingungen Solo-Selbständiger haben die Debatte neu entfacht. Der Beitrag erörtert die unionskartellrechtlichen Grenzen für kollektive Vergütungsvereinbarungen von Urhebern und was die neuen Leitlinien für die Praxis bedeuten.
Peifer, Karl-Nikolaus, Ehrschutz im Internet – Neuorientierung nach dem Künast-Beschluss?, AfP 2023, 113-121
Der Ehrschutz schien an Bedeutung ebenso verloren zu haben wie die Ehre als Schutzgut. Das hat sich mit der im Internet verbreiteten Debattenkultur massiv verändert. Hier ist der Ehrschutz wieder von hoher Aktualität. Der Beitrag stellt den insoweit paradigmatischen Fall um Renate Künast vor und beschreibt das Phänomen des Ehrschutzes und die veränderte Wahrnehmung dieses Schutzguts. Er stellt zusammen, welche Umstände zu dem Eindruck geführt haben, dass die Ehre als Schutzgut an Bedeutung verloren hat, wendet sich aber auch Gegentendenzen zu, die auch mit der steigenden Bedeutung der Reputation in Wirtschafts- und Berufswelt zusammenhängen. Danach wird erörtert, inwieweit der Beschluss des BVerfG im Künast-Fall auch zu einer juristischen Neuorientierung bzgl. der Grenzen der Meinungsfreiheit führt und welche Auswirkungen diese Neuorientierung auf den Kommunikationsrahmen für Internetdiensteanbieter durch NetzDG und DSA hat.
Conrad, Christian / Hubig, Marvin Damian, Verdachtsberichterstattung über Politiker, AfP 2023, 121-127
Politiker müssen Berichte zu ihrer Person und Angriffe im öffentlichen Meinungskampf hinnehmen; die Grenzen der zulässigen Kritik sind bei ihnen weiter zu ziehen als bei Privatpersonen. Diese (v.a. auch vom EGMR betonte) Regel gilt als gesetzt und wird von der Presse und Gerichten auch im Rahmen der Verdachtsberichterstattung oftmals herangezogen, um insb. das erforderliche öffentliche Informationsinteresse begründen zu können. Die Künast-Entscheidung des BVerfG betont jedoch (wenn auch vordergründig in anderem äußerungsrechtlichem Zusammenhang) eine andere Seite der Medaille, nämlich die besondere Schutzbedürftigkeit der Politiker und die Gefahr ihrer “Schlechterstellung“, wobei jedoch auch der Aspekt einer gewissen Äußerungsresilienz der in der Öffentlichkeit stehenden Politiker nicht übersehen werden darf. Der Persönlichkeitsschutz der Politiker liegt im öffentlichen Interesse, da ansonsten die Bereitschaft zur Mitwirkung in Staat und Gesellschaft sinken dürfte, denn Demokratie lebt von gesellschaftlicher und bereitwilliger Mitwirkung am Zeitgeschehen. Dieser Beitrag untersucht daher, ob aus der Künast-Entscheidung auch Folgen für die Grundsätze der Verdachtsberichterstattung abgeleitet werden können oder müssen.
EGMR-Rechtsprechung
Zeitzmann, Sebastian, Ungarn: Systematische Veröffentlichung personenbezogener Daten von Steuerschuldnern, AfP 2023, 127-128
Zeitzmann, Sebastian, Luxemburg: Weitergabe vertraulicher Dokumente eines privaten Arbeitgebers über Steuerpraktiken multinationaler Unternehmen an die Medien – Lux Leaks, AfP 2023, 128-129
Blick nach Brüssel
Eickemeier, Dominik / Weiß, Till, Stand: 1.4.2023, AfP 2023, 129-131
Medienkartellrecht
Jäger, Martin, Stand: 1.4.2023, AfP 2023, 132-133
Nachrichten
Libor, Christine, Stellungnahme der KEK zum European Media Freedom Act, AfP 2023, 133
Libor, Christine, Interdisziplinärer Zukunftsrat zur Vorbereitung einer Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, AfP 2023, 133-134
Libor, Christine, Ende des Rechtsinformationsdienstes Libra, AfP 2023, 134
Libor, Christine, Transparenz-Check der Medienanstalten zur kommerziellen Werbung, AfP 2023, 134
Libor, Christine, Einwände gegen geplantes weitgehendes Verbot von Lebensmittelwerbung, AfP 2023, 134
Entscheidungen
EGMR v. 14.2.2023 - 21884/18, Unrechtmäßige Verurteilung eines Whistleblowers im Lux Leaks-Skandal, AfP 2023, 135-137
EGMR v. 8.11.2022 - 8819/16, Verweigerung des Zugangs eines Journalisten zu Akten des BND aus Gründen der nationalen Sicherheit, AfP 2023, 137-142
BVerfG v. 9.11.2022 - 1 BvR 523/21, Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit durch gerichtliche Untersagung einer Äußerung in einer Tageszeitung, AfP 2023, 142-149
BGH v. 13.12.2022 - VI ZR 54/21, Kein Anspruch auf Löschung eines Basis-Profils aus einem Arztsuch- und Bewertungsportal – jameda, AfP 2023, 149-155
BGH v. 8.11.2022 - VI ZR 65/21, Zulässige identifizierende Berichterstattung über sog. Pick-Up-Artist, AfP 2023, 155-161
BVerwG v. 30.11.2022 - 6 C 12.20, Zulässige Löschung nicht-sendungsbezogener Kommentare auf der Facebookseite einer Rundfunkanstalt, AfP 2023, 161-169
OLG Brandenburg v. 8.2.2023 - 1 W 1/23, Zulässige kritische Berichterstattung über Landkreis, AfP 2023, 169-172
OLG Frankfurt v. 2.2.2023 - 11 U 101/22, Parodierende Auseinandersetzung mit einem urheberrechtlich geschützten Lichtbild, AfP 2023, 172-175
OLG Hamburg v. 15.12.2022 - 7 W 101/22, Verdachtsberichterstattung über Belästigungsvorwürfe gegenüber bekanntem Kulturschaffenden, AfP 2023, 175-178
LG Düsseldorf v. 14.12.2022 - 12 O 165/21, Zulässige identifizierende Berichterstattung im Zusammenhang mit Immobilienskandal, AfP 2023, 178-184
LG Frankfurt/M. v. 14.12.2022 - 2-03 O 325/22, Löschung persönlichkeitsrechtsverletzender Tweets, AfP 2023, 184-190
VG Köln v. 14.11.2022 - 6 L 1523/22, Kein Informationsfreiheitsanspruch einer ausländischen juristischen Person, AfP 2023, 190-192
Autoren
Herausgegeben von Prof. Dr. Christian Berger, Leipzig; Dr. Ulf Brühann, Brüssel; Prof. Dr. Emanuel H. Burkhardt, Stuttgart; Prof. Dr. Karl-Eberhard Hain, Köln; RAin Dr. Verena Hoene, LL.M., Köln; RA Gernot Lehr, Bonn; Richter am BGH Dr. Christian Löffler, Karlsruhe; RA Prof. Dr. Roger Mann, Hamburg; Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer, Köln; RA Dr. Jörg Soehring, LL.M., Hamburg; Prof. Dr. Christian von Coelln, Köln; Richterin am BGH Vera von Pentz, Karlsruhe; RA Georg Wallraf, Kerpen; RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin
Redaktion: RAin Stefanie Fuchs-Galilea (verantwortlich); Sandra Roeseler (Redaktionsassistenz); RA Georg Wallraf, Kerpen; RAin Christine Libor, Düsseldorf
Unter Mitwirkung von RA Dr. Stefan Engels, Hamburg; RA Dominik Eickemeier, Köln; Dr. Thomas Haug, LL.M., Frankfurt/M.; Dr. Ruben A. Hofmann, Köln; RA Dr. Martin Jäger, Düsseldorf; RA Prof. Dr. Reinhard Ricker, Frankfurt/M.; RA Dr. Michael Stulz-Herrnstadt, Hamburg; RA Dr. Jörg Witting, Düsseldorf