GesundheitsRecht - GesR Zeitschrift für Arztrecht, Krankenhausrecht, Apotheken- und Arzneimittelrecht. Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO.

Bei dieser Zeitschrift handelt es sich um eine klassisch juristische Fachzeitschrift, deren Zielgruppe Rechtsanwälte sind, die sich auf dem Gebiet des Gesundheitsrechs spezialisiert haben, sowie Juristen, die in den themenspezifischen Unternehmen und Verbänden tätig sind. In formaler Hinsicht ist die Zeitschrift in drei Teile gegliedert. Die Rubrik der wissenschaftlichen Aufsätze, die Rubrik der Rechtsprechung, d.h. redaktionell bearbeitete und fakultativ mit Anmerkungen versehene Entscheidungen diverser Gerichte sowie die Rubrik Buchbesprechungen. Die inhaltliche Aufteilung der Zeitschrift: Sie besteht zu ca. 1/3 aus Arzthaftungsrecht, 1/3 Vertragsarztrecht und zu 1/3 aus sonstigen Rechtsgebieten, wie Pflegerecht, Krankenhausrecht, Apothekenrecht.

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Selbststudium § 15 FAO mit der GesR in 3 Schritten

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Erscheinungsweise:
1 x monatlich am 20.

Heft 8 / 2024

Aufsätze

Palsherm, Ingo, Über die Zulässigkeit des Fotografierens und Filmens von (Intensiv-)Patienten, GesR 2024, 477-482

Angesichts der (nahezu) Allgegenwart von Handys mit sehr leistungsfähiger Kamerafunktion stellt sich im Krankenhausalltag nicht selten die Frage, ob bewusstlose Patienten eigentlich überhaupt fotografiert oder gefilmt werden dürfen, beispielsweise wenn besuchende Angehörige “mal schnell das Handy zücken“. Im Hinblick auf die rechtliche Bewertung des ungefragten Abbildens von Patienten ist zu unterscheiden zwischen erstens dem Fotografieren/Filmen an sich und zweitens dem Verbreiten solcher Aufnahmen. Hier soll die zeitlich erste Phase der Erstellung einer Aufnahme an sich unter straf-, zivil- und datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten behandelt werden, weil dies immer wieder zu unmittelbaren Konflikten im Krankenhaus auf der Station führt.

Rechtsprechung kompakt

OVG Niedersachsen v. 22.5.2024 - 8 LB 101/23 / Rehborn, Martin, Keine Approbationserteilung trotz Löschung einer Straftat im Bundeszentralregister, GesR 2024, 482-484

BSG v. 29.6.2023 - 1 KR 12/22 R / Schroeder-Printzen, Jörn, Fristwahrung i.S.v. § 111 SGB X und Ermittlung des Erstattungspflichtigen, GesR 2024, 484-486

LSG NW v. 25.4.2024 - L 5 KR 517/22 KH / Thomae, Heike, Vorlage weiterer Nachweise im MD-Prüfverfahren durch das Krankenhaus, GesR 2024, 486-487

Rechtsprechung

BGH v. 2.5.2024 - III ZR 197/23, Schriftform für Heil- und Kostenplan?, GesR 2024, 487-491

BGH v. 27.3.2024 - VI ZB 50/22, Arzthaftung: Folgen einer unzureichenden Berufungsbegründung, GesR 2024, 491-493

BGH v. 4.6.2024 - VI ZR 108/23, Pflichten einer Geburtsklinik bei Risiko einer Frühgeborenen-Retinopathie, GesR 2024, 493-497

OLG Dresden v. 30.5.2024 - 4 U 452/22, Arzthaftung: Vitamin-B12-Mangel bei Veganer, GesR 2024, 497-502

OLG Hamm v. 2.2.2024 - 26 U 36/23, Haftung nach Wirbelkörperversteifung, GesR 2024, 502-509

OLG Hamm v. 12.4.2024 - 26 U 2/23, Anfechtung eines Vergleichs wegen Irrtum über Richtigkeit eines Sachverständigengutachtens?, GesR 2024, 509-510

OLG Köln v. 15.5.2024 - 5 U 109/23, Wunschsectio, GesR 2024, 510-515

OLG Stuttgart v. 25.6.2024 - 1 U 34/23, Staatshaftung für “Corona“-Impfschäden, GesR 2024, 515-518

BSG v. 21.9.2023 - B 3 KR 4/22 R, Sprechstundenbedarf: Lieferung durch pharmazeutischen Großhändler, GesR 2024, 518-522

LSG Schleswig-Holstein v. 25.1.2024 - L 4 KA 128/23 B ER, Aufschiebende Wirkung von Rechtsmitteln gegen Richtgrößenregresse, GesR 2024, 522-523

BVerwG v. 21.3.2024 - 3 B 12.23, Rechtsweg für Abrechnungsstreitigkeiten einer “Corona“-Teststelle, GesR 2024, 523-526

BSG v. 14.6.2023 - B 3 KR 10/21 R, Anspruch auf Aufnahme ins Hilfsmittelverzeichnis, GesR 2024, 526

BSG v. 14.6.2023 - B 3 KR 8/21 R, Leistungspflicht der Krankenkasse trotz Fehlens einer positiven Bewertung der einem Hilfsmittel zugrunde liegenden Behandlungsmethode durch den G-BA, GesR 2024, 526-530

BGH v. 10.4.2024 - VII ZB 29/23, Vollstreckung aus Leistungsbescheid einer Krankenkasse, GesR 2024, 530

BFH v. 14.12.2023 - V R 28/21, Zum Zweckbetrieb “Krankenhaus“ i.S.d. § 67 AO, GesR 2024, 530-536

LSG Bayern v. 5.3.2024 - L 7 BA 77/22, Sozialversicherungspflicht eines niedergelassenen operativ tätigen Arztes aufgrund der (Mit-)Benutzung eines Operationssaals im Krankenhaus?, GesR 2024, 536-540

OVG Niedersachsen v. 10.4.2024 - 14 LA 51/23, Anpassung des Referenzwertes als Grundlage von Ausgleichsleistungen, die Krankenhäusern aufgrund von Sonderbelastungen durch die Corona-Pandemie gewährt wurden, GesR 2024, 540-543

OLG Nürnberg v. 27.5.2024 - 8 U 1004/23, Versicherungsschutz bei “Corona“-bedingten Einschränkungen des Krankenhausbetriebs?, GesR 2024, 543

Rezensionen

Gassner, Ulrich M., Spickhoff/Handorn (Hrsg.), Handbuch Medizinisches Forschungsrecht, GesR 2024, 544

Aktuelles

Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen (AKEK)

Zur Verabschiedung des Medizinforschungsgesetz (MFG), GesR 2024, R73

BÄK

Ärzteschaft fordert EU-Strategie gegen Arzneimittel-Lieferengpässe, GesR 2024, R73

DKG

Die gute und flächendeckende Versorgung von Frühchen wird gefährdet, GesR 2024, R74

GKV-Spitzenverband

Im Notfall endlich bedarfsgerecht versorgt, GesR 2024, R75

DAV und ADAS

Apotheken lösen ab sofort auch E-Rezepte von Privatversicherten ein, GesR 2024, R75-R76

G-BA

Genehmigungsvorbehalte bei der Verordnung von medizinischem Cannabis: G-BA regelt Ausnahmen, GesR 2024, R76-R77

G-BA nimmt Stellung zum “Gesundes-Herz-Gesetz“ – Hecken: vorgeschlagene Lösungen konterkarieren das Ziel, GesR 2024, R77

Herausgeber: RA Prof. Dr. Martin Rehborn und RA Dr. Rudolf Ratzel, RA Dr. Rudolf Ratzel; Herausgeber-Redaktion: Dr. Jens Ahlhaus

Adresse:
rehborn.rechtsanwälte
Brüderweg 9
44135 Dortmund

Tel.: 0231/22243-112
Fax: 0231/22243-184

Die nachfolgenden Bearbeitungshinweise geben einen Überblick zur Konzeption und zum Aufbau der Beiträge in den verschiedenen Rubriken der GesR sowie den GesR-üblichen Formalien, wie z.B. Abkürzungen und Zitierweisen.  

GesR - Bearbeitungshinweise für Autorinnen und Autoren

Für Beiträge zur Rubrik "Rechtsprechung kompakt" stellen wir eine Formatvorlage zur Verfügung.

GesR - Formatvorlage Rechtsprechung kompakt

Beitragsangebote schicken Sie bitte direkt an die Herausgeberredaktion (E-Mail-Adresse: gesr@rehborn.com)

Die Herausgeberredaktion freut sich außerdem über die Zusendung aktueller Rechtsprechung aus allen Bereichen des Gesundheitsrechts.