Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung

Versorgt Sie mit allen Informationen, auf die Sie in dem ebenso komplexen wie komplizierten Rechtsgebiet angewiesen sind: Eine umfassende, systematische Darstellung des BetrAVG samt seinen Schnittstellen zu allen angrenzenden Rechtsgebieten, die für das Thema relevant sind. Sozialversicherungsrecht, Handels- und Bilanzrecht, Steuer- und Versicherungsrecht.

Lieferung 42 September 2022:

Die Überarbeitung des Teil 14 Anpassung von Ruhegeldzahlungen (Schipp) berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung bis Juli 2022 sowie die Auswirkungen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes auf die Ruhegeldanpassung. Besonders hervorzuheben sind zudem die Darstellung der neuen Rechtsprechungsgrundsätze zur Beurteilung der wirtschaftlichen Lage bei nicht gewinnorientierten Vereinen, sog. institutionellen Zuwendungsempfängern (Teil 14 Rz. 774 ff.), sowie die Ausführungen zur Änderung des alternativen Anpassungsverfahrens in § 16 Abs. 3Nr. 2BetrAVG (Teil 14 Rz. 956 ff.).

Ab dem 1.1.2022 gilt die gesetzliche Sicherung von Pensionskassenzusagen, die auch eine Neuregelung des Beitragsrechts für diesen Durchführungsweg erforderte. Parallel dazu hat der Gesetzgeber die Beitragsregeln für Pensionsfonds entsprechend angepasst. Die Neubearbeitung des Teil 16 B Organisationsrecht der Insolvenzsicherung (Wortmann) erfasst diese Veränderungen einschließlich der geltenden Übergangsregelungen (s. u.a. Teil 16 BRz. 98 f., 103, 303 ff., 308 ff.). Neu sind Ergänzungen der Auskunfts- und Mitteilungspflichten, die mit der Erstreckung der Insolvenzsicherung auf Pensionskassen einhergehen (Teil 16 B Rz. 420 ff., 475, 554).

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Die wichtigsten Inhalte im Überblick

• Durchführungswege
• Versorgungszusagen
• Begründung betrieblicher Versorgungsansprüche
• Mitbestimmung des Betriebsrats
• Versorgungsfälle
• Versorgungsanwartschaften
• Ruhestandsverhältnis
• Anpassung von Ruhegeldzahlungen
• Insolvenzsicherung
• Umstrukturierung des Unternehmens
• Gesellschaftsrechtliche Haftungsfragen
• Bedeutung eines Versorgungsausgleichs für die betriebliche Altersversorgung
• Rechtliche Rahmenbedingungen des Beratungsmarktes
• Betriebliche Altersversorgung im internationalen Kontext
• Zeitwertkonten

Herausgeber und Autoren

Neben den renommierten Herausgebern und Mitautoren sind die übrigen Bearbeiter ebenfalls namhafte Experten aus allen Bereichen, die beruflich mit der betrieblichen Altersversorgung zu tun haben: Richter, Rechtsanwälte, Fachanwälte für Arbeitsrecht, Verbandsjuristen, Renten- und Unternehmensberater. Herausgeber und Bearbeiter bieten im Zuge der kontinuierlichen Weiterentwicklung und Aktualisierung des Handbuchs Hilfestellungen bei allen aktuellen Fragestellungen der betrieblichen Altersversorgung und der dazugehörigen Nebengebiete.