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14.05.2012

EU-Datenschutz: Können Apps telefonieren?

Niko Härting

EU-Kommissarin Viviane Reding hat acquisa ein längeres Interview gegeben zur EU-Datenschutzreform.

14.05.2012

Autonome Roboter im Straßenverkehr

Oliver Stiemerling Öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Systeme und Anwendungen der Informationsverarbeitung

Kurz notiert: Die ersten autonomen Vehikel haben die Straßenverkehrszulassung erhalten.

09.05.2012

Neues vom EuGH zum Urheberschutz von Programmen

Helmut Redeker

Mit einer neuen Entscheidung hat der EuGH seine Rechtsprechung zur Auslegung der Computerschutzrichtlinie fortgeführt. Zwei Aussagen des EuGH sind wichtig: Nach dem ersten Leitsatz sind nach seiner Auffassung die Funktionalität eines Computerprogramms, die Programmiersprache und das Dateiformat, die im Rahmen eines Computerprogramms verwendet werden, keine Ausdrucksform des Programms und damit nicht schutzfähig im Rahmen des Urheberrechtsschutzes von Computerprogrammen.

26.04.2012

Used Software: Schlussanträge des Generalanwalts

Helmut Redeker

Die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) im Verfahren Used Soft ./. Oracle wird von der interessierten Öffentlichkeit mit Spannung erwartet. Erste Fingerzeige zu einer möglichen Entscheidung geben die jetzt veröffentlichen Schlussanträge des Generalanwalts, dem der EuGH in vielen, aber keinesfalls in allen – Fällen folgt.

25.04.2012

GEMA ./. YouTube - Entscheidungsgründe (Kurzanalyse)

Niko Härting

Die Entscheidungsgründe des LG Hamburg-Urteils zu GEMA/YouTube liegen jetzt vor. Sie bestätigen die Einschätzung, dass es sich um ein höchst unspektakuläres Urteil handelt:

24.04.2012

E-Zigaretten und Facebook-Fanseiten

Niko Härting

Die Medienkampagne gegen Facebook, die die schleswig-holsteinischen Datenschutzbehörde begann, warf verfassungsrechtliche Fragen auf. Eine Behörde ist bei öffentlichen Äußerungen an Recht und Gesetz gebunden und darf nicht versuchen, mit Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit Ziele zu erreichen, die sie bei Ausübung ihrer gesetzlichen Befugnisse (etwa per Untersagungsbescheid) nicht ohne weiteres erreichen kann (siehe Härting, "Öffentlichkeitsarbeit einer Landesbehörde" und Härting, CR 2011, 585).

23.04.2012

Herr D. aus A.: Darf man Stalker bei Facebook namhaft machen?

Niko Härting

Ariane Friedrich ist Hochspringerin. Sie hat eine Facebook-Fanseite mit rund 8.500 Fans. Und sie hat über Facebook eine Nachricht erhalten. Die Nachricht stammt von einem Herrn D. aus A. Sie lautet:

21.04.2012

Unseriöse Geschäftspraktiken aus Sicht einer liberalen Ministerin - ein Referentenentwurf

Niko Härting

Auf ungeklärte Weise ist ein Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz (BMJ) für ein „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ in Umlauf gekommen.

20.04.2012

LG Hamburg zu GEMA ./. Google/YouTube - Unspektakulär!

Niko Härting

Kaum ist das Urteil gesprochen, gibt es schon Hunderte von Meldungen, Einschätzungen und Kommentaren. Aber Vorsicht: Die schriftlichen Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Und verlassen kann man sich allenfalls auf die Pressemitteilung des LG Hamburg. Kein Journalist, Blogger, Kommentator kann mehr über das Urteil wissen, als sich aus den zwei Seiten ergibt, die das Hamburger Gericht veröffentlicht hat.

16.04.2012

Was ist eigentlich Software?

Oliver Stiemerling Öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Systeme und Anwendungen der Informationsverarbeitung

Ob Software eine „Sache“, ein „Ding“, ein „Recht“ oder eine „Idee“ ist, interessiert einen Programmierer üblicherweise wenig, solange der Computer nachher macht, was der Auftraggeber verlangt hat. Das Interesse an dieser Frage steigt allerdings auch in Informatikerkreisen dramatisch, wenn von der Antwort abhängt, ob der betreffende Programmierer 97 Monate ins Gefängnis kommt oder nicht.

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