Handbuch der IT-Verträge

Das praxisnahe Werk zur Vertragsgestaltung versorgt Rechtsberater und Entscheider in verschiedensten IT- und telekommunikationsrechtlichen Bereichen mit ausführlich kommentierten Vertragsmustern. Klausel für Klausel nehmen erfahrene Praktiker zu allen praxisrelevanten Fragen u.a. des IT-Vertragsrechts, des Internetrechts und des Telekommunikationsrechts Stellung. Sonderfälle werden mit Alternativklauseln und -mustern berücksichtigt.

Aktuelle Updates: Lieferung 51

Mit der vorliegenden 51. Lieferung erhalten Sie ein neues und drei aktualisierte Kapitel.

Das Kapitel Domain-Service-Vertrag (3.5) wurde von Reinholz/Sievers aktualisiert. Das Kapitel geht auf die Bedeutung von Domains als Wirtschaftsgut ein, stellt das Domain-Name-System unter Berücksichtigung der Domainvergabe und -verwaltung sowie der Rechtsnatur von Domains dar, bespricht ausführlich die verschiedenen Domain-Services der Vergabestelle, des Providers und sonstiger Service-Anbieter und ordnet die Verträge zwischen Domaininhaber und Vergabestelle sowie zwischen Domaininhaber und ServiceProvider vertragstypologisch ein. Das vorgestellte Vertragsmuster fokussiert sich auf das Kerngeschäft des Domain-Service-Providers.

Das Kapitel Schiedsvereinbarungen (8.1) wurde von von Bodenhausen/Weuster auf den neuesten Stand gebracht. Das Kapitel stellt die rechtlichen Voraussetzungen für die einvernehmliche Übertragung von Rechtsstreitigkeiten auf Schiedsgerichte dar und geht in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung von AGB, von Konkurrenzen mehrerer Schieds-/Gerichtsstandsklauseln sowie auf das staatliche Rechtsprechungsmonopol ein. Es stellt die beiden Arten von Schiedsverfahren, die Ad hoc-Verfahren und die institutionellen Verfahren, vor und beleuchtet die besonderen Vorteile eines Schiedsverfahrens. Das vorgestellte Vertragsmuster stellt eine ausführliche Version einer Schiedsvereinbarung in Form eines eigenständigen Vertrags dar, gilt insbesondere für Ad hoc-Schiedsverfahren und legt die Anwendbarkeit der deutschen ZPO zugrunde.

Das Kapitel Schlichtung (8.3) wurde ebenfalls von von Bodenhausen/Weuster auf aktuellen Stand gebracht. Das Kapitel äußert sich zu Begriff, Inhalt und Rechtsnatur von Schlichtungsverfahren und stellt ihre gesetzlichen und institutionellen Grundlagen dar. Es differenziert zwischen Ad hoc-Verfahren und institutionellen Schlichtungsverfahren und grenzt die Schlichtungsverfahren von anderen Streitbeilegungsmechanismen ab. Das vorgestellte Vertragsmuster fußt auf der Anwendbarkeit deutschen Rechts und stellt eine ausführliche Version einer Schlichtungsvereinbarung in Form eines eigenständigen Vertrags dar. Inhaltlich knüpft das Muster an einen Softwareerstellungsvertrag an. Die Autoren empfehlen, das Muster als Anlage zu einem ITVertrag zu verwenden.

Das Kapitel Datenlizenzvertrag (9.6) wurde von Bomhard/Siglmüller neu verfasst. Das Kapitel gibt dem Leser eine Einführung in die Datenökonomie, nimmt Stellung zur Wertschöpfung mit Daten und stellt den rechtlichen Status quo bezüglich Daten dar. Dabei geht es insbesondere auf die Fälle ein, in denen ausnahmsweise eine immaterialgüterrechtliche Zuweisung von Daten stattfindet. Die Datenlizenz wird als unechte Lizenz rechtlich eingeordnet. Das Kapitel erläutert die Notwendigkeit von Datenlizenzverträgen, zeigt ihre

Grenzen auf und äußert sich zur Schwierigkeit ihrer vertragstypologischen Einordnung. Berücksichtigt wird zudem das Europäische Datenrecht. Alle im Handbuch nach dieser Lieferung enthaltenen Vertragsmuster stehen Ihnen für die Arbeit am Computer in der Datenbank Redeker online zur Verfügung. Zusätzlich erhalten Sie mit Redeker online den Zugang zur Rechtsprechungs-und Gesetzgebungsdatenbank von Otto Schmidt online, zum CRonline-Blog, zur Formularsammlung IT-Recht sowie zu den Werken Härting, Internetrecht, Schneider, Handbuch EDV-Recht sowie Schuster/ Grützmacher, IT-Recht Kommentar.