Umsatzsteuergesetz Kommentar

Schwierige umsatzsteuerrechtliche Sachverhalte durchdringen und genau beurteilen können: Der führende Großkommentar Rau/Dürrwächter unterstützt Sie dabei, indem er das gesamte UStG und seine Systematik bis ins Detail erläutert – umfassend und tiefgehend, wissenschaftlich fundiert, meinungsbildend.

Als echter Kommentar für die Praxis zeigt der Rau/Dürrwächter, wo das deutsche Umsatzsteuerrecht nicht EU-konform umgesetzt wurde und wie sich Risiken in Chancen umwandeln lassen. Aus kritischer Sicht weisen die Kommentierungen auf möglichen umsatzsteuerrechtlichen Spielraum hin, der in der Beratungspraxis genutzt werden kann. Topaktuell sind die Kommentierungen des § 2 UStG unter Berücksichtigung der EuGH-Vorlagen zur Organschaft und der Neuregelung des (fiktiven) Reihengeschäftsnach § 3 Abs. 3a, Abs. 6a, Abs. 6b UStG, die durch das JStG 2019 und das JStG 2020 in das UStG eingefügt werden.

Gemäß einem Großkommentar basiert jede Einzelkommentierung auf

• dem Wortlaut der jeweiligen Rechtsvorschrift
• unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien der Norm sowie
• der Rechtsprechung des EuGH, des BFH und anderer Gerichte
• unter kritischer Auseinandersetzung mit den einschlägigen Abschnitten des UStAE und den weiteren Anweisungen zur Rechtsanwendung durch die Finanzverwaltung
• den entsprechenden Artikeln der unionsrechtlichen Richtlinien und Verordnungen

Die Erläuterungen behandeln zunächst die Entstehungsgeschichte und Entwicklung der einzelnen Norm. Sie geben einen Überblick über ihren allgemeinen Inhalt und deren Zweck und legen die Vorschrift absatz-, satz- und wortweise aus.

Unionsrechtlich abgesichert.
Eine ausführliche Kommentierung des unionsrechtlichen Rahmens der MwStSystRL ist im Vorbereitung.

In der Praxis geschätzt und anerkannt.
Umfassend angelegt, juristisch geprägt und wissenschaftlich fundiert setzen sich die Erläuterungen intensiv und insbesondere kritisch mit Literatur, Rechtsprechung und der Verwaltungsmeinung auseinander; sie weisen auf missglückte Gesetzesformulierungen hin und wirken einer einseitigen fiskalischen Auslegung entgegen.

Darüber hinaus veranschaulichen Praxishinweise und Beispiele die schwierige Materie. Wichtige Rechtsprechung zu bestimmten Vorschriften ist in zusätzlichen Einzelfall- ABCs abgebildet – schnell zu finden unter dem entsprechenden Schlagwort.

Wissenspakete auf über 12.000 Seiten.
Interessant nicht nur für Spezialisten. Die Schwerpunkte des Kommentars liegen bei den in der Praxis sehr wichtigen Vorschriften, darunter

• § 1 UStG, steuerbare Umsätze (350 S.)
• § 2 UStG, Unternehmer und Unternehmen (440 S.)
• § 2b UStG, Juristische Personen des öffentlichen Rechts (116 S.)
• § 3 UStG, Lieferungen und sonstige Leistungen (900 S.)
• § 4 UStG, Steuerbefreiungen (1.600 S.)
• § 6a UStG, innergemeinschaftliche Lieferung (320 S.)
• § 12 UStG, ermäßigte Steuersätze unter Berücksichti­gung der temporären Steuersatzsenkung aufgrund der Corona-Pandemie (600 S.)
• § 13b UStG, Übergang der Steuerschuldnerschaft auf den Leistungsempfänger (210 S.)
• § 15 UStG, Vorsteuerabzug (530 S.)
• § 15a UStG, Vorsteuerberichtigung (200 S.)
• § 21 UStG, Einfuhrumsatzsteuer (324 S.)

Höchste Qualitätsmaßstäbe.
Dafür stehen die Köpfe hinter dem Großkommentar. Aus Beratung, Rechtsprechung, Verwaltung und Wissenschaft – die Autoren sind Umsatzsteuer-Experten und seit vielen Jahren in diesem Steuerbereich aktiv tätig.

Rau/Dürrwächter mit online-plus.
Beziehern des Rau/Dürrwächter steht im Rahmen ihres Abonnements exklusiv der Zugang zu ihrer Datenbank „Rau/Dürrwächter online" zur Verfügung. Dieses Online-Angebot erweitert die bewährte Qualität des Loseblattwerks um eine starke elektronische Komponente.

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Inhalte von „Rau/Dürrwächter online":

• Rau/Dürrwächter, Umsatzsteuergesetz Kommentar
• Birkenfeld/Wäger, Das große Umsatzsteuer-Handbuch
• Umsatzsteuer-Rundschau, 24 Ausgaben/Jahr, Zeitschriften-Archiv ab 1980
• Gesetze, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen topaktuell

Alle Änderungen stets im Blick.

Lieferung 204 – August 2023

Gegenstand dieser Lieferung sind die Kommentierungen von § 2aUStG, §3dUStG, § 3eUStG, § 4Nr. 2UStG, § 4Nr. 3UStG, § 4Nr. 6UStG, §4 Nr. 20 UStG, § 4 Nr. 24 UStG, § 14a UStG, § 14b UStG, § 19UStG und § 25a UStG.

Prof. Dr. Holger Stadie hat die Erläuterungen zu §2aUStG (Fahrzeuglieferer), §14a UStG (Zusätzliche Pflichten bei der Ausstellung von Rechnungen in besonderen Fällen) und zu §14b UStG (Aufbewahrung von Rechnungen) auf den neuesten Stand gebracht.

Dr. Hendrik Marchal hat die Erläuterungen zu §3dUStG (Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs) und §3eUStG (Ort der Lieferungen und Restaurationsleistungen während einer Beförderung an Bord eines Schiffs, in einem Luftfahrzeug oder in einer Eisenbahn) aktualisiert und die Rechtsprechung sowie die Verwaltungsanweisungen auf dem neuesten Stand eingearbeitet.

Prof. Dr. Hermann-Josef Tehler hat die Kommentierungen der §4Nr. 2UStG (Steuerbefreiung für Seeschifffahrt und Luftfahrt), §4Nr. 3UStG (Steuerbefreiung für grenzüberschreitende Beförderungsleistungen), §4Nr. 6UStG (Steuerbefreiung für Leistungen der Eisenbahnen, Lieferungen an Bord von Schiffen) und §4Nr. 24 UStG (Steuerbefreiung für das Jugendherbergswesen) komplett überarbeitet und insgesamt auf den neuesten Stand gebracht.

Prof. Dr. Bernhard Frye hat die Bearbeitung des §4 Nr. 20 UStG (Steuerbefreiung für Theater, Orchester, Kammermusikensembles, Chöre, Museen, botanische Gärten, zoologische Gärten, Tierparks, Archive, Büchereien, Denkmäler der Bau-und Gartenbaukunst, Bühnenregisseure und Bühnenchoreographen sowie für Veranstalter von Theatervorführungen und Konzerten) übernommen und die Vorschrift von Grund auf neu kommentiert. Die Ausdehnung der Vorschrift auf sämtliche juristische Personen des öffentlichen Rechts m.W.v. 1.1.2023 ist berücksichtigt. Stichwortartig sind zu erwähnen: Entgegen anderer Auffassung Begünstigung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts nur mit ihren als sog. Eigenbetrieb geführten Kultureinrichtungen (Rz. 65 ff.), Theaterbegriff als nicht abschließend definierbarer Typusbegriff (Rz. 90 ff.), entgegen neuerer Rechtsprechung des BFH keine unterschiedlichen Museumsbegriffe in der Steuerbefreiung des §4Nr. 20 UStG und der Steuerermäßigung des §12Abs. 2Nr. 7Buchst. aUStG (Rz. 120 f.).

Prof. Dr. Holger Stadie hat die Kommentierung des §19UStG (Besteuerung der Kleinunternehmer) vertieft. Als Stichworte sind zu erwähnen:

• Ein vermietetes Grundstück begründet keine Ansässigkeit (Rz. 89.4).
• Bei einer Differenzbesteuerung ist für den Gesamtumsatz nicht auf die Handelsspanne, sondern auf den Gesamtbetrag der Einnahmen abzustellen (Rz. 109).
• Problem der zivilrechtlichen Nachforderung des Umsatzsteuerbetrags bei nachträglichem Verzicht auf die Kleinunternehmerbefreiung (Rz. 131).
• Das Überschreiten der Umsatzgrenze ist weder ein Widerruf des Verzichts noch erledigt es die Verzichtserklärung in sonstiger Weise (Rz. 136).

Prof. Dr. Holger Stadie hat die Kommentierung des §25a UStG (Differenzbesteuerung) vertieft. Als Stichworte sind zu erwähnen:

• Ein innergemeinschaftliches Verbringen des Gegenstands ist entgegen BMF im Rahmen der Differenzbesteuerung ohne Bedeutung (Rz. 58).
• Erwerb von Gebrauchtgegenständen von Landwirt, der §24UStG anwendet, fällt nicht unter §25a UStG (Rz. 62.2).
• Keine Feststellungslast hinsichtlich der Voraussetzungen beim Belieferer (Rz. 66).
• Die Lieferung eines Fahrzeugs zum Ausschlachten wird von §25a UStG erfasst (Rz. 95).
• Die Steuer auf den innergemeinschaftlichen Erwerb gehört zum Einkaufspreis und mindert die Marge (Rz. 111 a.E., 150).
• Erfüllung der Aufzeichnungspflichten ist keine Voraussetzung der Differenzbesteuerung (Rz. 176).