Umsatzsteuergesetz Kommentar

Schwierige umsatzsteuerrechtliche Sachverhalte durchdringen und genau beurteilen können: Der führende Großkommentar Rau/Dürrwächter unterstützt Sie dabei, indem er das gesamte UStG und seine Systematik bis ins Detail erläutert – umfassend und tiefgehend, wissenschaftlich fundiert, meinungsbildend.

Als echter Kommentar für die Praxis zeigt der Rau/Dürrwächter, wo das deutsche Umsatzsteuerrecht nicht EU-konform umgesetzt wurde und wie sich Risiken in Chancen umwandeln lassen. Aus kritischer Sicht weisen die Kommentierungen auf möglichen umsatzsteuerrechtlichen Spielraum hin, der in der Beratungspraxis genutzt werden kann. Topaktuell sind die Kommentierungen des § 2 UStG unter Berücksichtigung der EuGH-Vorlagen zur Organschaft und der Neuregelung des (fiktiven) Reihengeschäftsnach § 3 Abs. 3a, Abs. 6a, Abs. 6b UStG, die durch das JStG 2019 und das JStG 2020 in das UStG eingefügt werden.

Gemäß einem Großkommentar basiert jede Einzelkommentierung auf

• dem Wortlaut der jeweiligen Rechtsvorschrift
• unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien der Norm sowie
• der Rechtsprechung des EuGH, des BFH und anderer Gerichte
• unter kritischer Auseinandersetzung mit den einschlägigen Abschnitten des UStAE und den weiteren Anweisungen zur Rechtsanwendung durch die Finanzverwaltung
• den entsprechenden Artikeln der unionsrechtlichen Richtlinien und Verordnungen

Die Erläuterungen behandeln zunächst die Entstehungsgeschichte und Entwicklung der einzelnen Norm. Sie geben einen Überblick über ihren allgemeinen Inhalt und deren Zweck und legen die Vorschrift absatz-, satz- und wortweise aus.

Unionsrechtlich abgesichert.
Eine ausführliche Kommentierung des unionsrechtlichen Rahmens der MwStSystRL ist im Vorbereitung.

In der Praxis geschätzt und anerkannt.
Umfassend angelegt, juristisch geprägt und wissenschaftlich fundiert setzen sich die Erläuterungen intensiv und insbesondere kritisch mit Literatur, Rechtsprechung und der Verwaltungsmeinung auseinander; sie weisen auf missglückte Gesetzesformulierungen hin und wirken einer einseitigen fiskalischen Auslegung entgegen.

Darüber hinaus veranschaulichen Praxishinweise und Beispiele die schwierige Materie. Wichtige Rechtsprechung zu bestimmten Vorschriften ist in zusätzlichen Einzelfall- ABCs abgebildet – schnell zu finden unter dem entsprechenden Schlagwort.

Wissenspakete auf über 12.000 Seiten.
Interessant nicht nur für Spezialisten. Die Schwerpunkte des Kommentars liegen bei den in der Praxis sehr wichtigen Vorschriften, darunter

• § 1 UStG, steuerbare Umsätze (350 S.)
• § 2 UStG, Unternehmer und Unternehmen (440 S.)
• § 2b UStG, Juristische Personen des öffentlichen Rechts (116 S.)
• § 3 UStG, Lieferungen und sonstige Leistungen (900 S.)
• § 4 UStG, Steuerbefreiungen (1.600 S.)
• § 6a UStG, innergemeinschaftliche Lieferung (320 S.)
• § 12 UStG, ermäßigte Steuersätze unter Berücksichti­gung der temporären Steuersatzsenkung aufgrund der Corona-Pandemie (600 S.)
• § 13b UStG, Übergang der Steuerschuldnerschaft auf den Leistungsempfänger (210 S.)
• § 15 UStG, Vorsteuerabzug (530 S.)
• § 15a UStG, Vorsteuerberichtigung (200 S.)
• § 21 UStG, Einfuhrumsatzsteuer (324 S.)

Höchste Qualitätsmaßstäbe.
Dafür stehen die Köpfe hinter dem Großkommentar. Aus Beratung, Rechtsprechung, Verwaltung und Wissenschaft – die Autoren sind Umsatzsteuer-Experten und seit vielen Jahren in diesem Steuerbereich aktiv tätig.

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Inhalte von „Rau/Dürrwächter online":

• Rau/Dürrwächter, Umsatzsteuergesetz Kommentar
• Birkenfeld/Wäger, Das große Umsatzsteuer-Handbuch
• Umsatzsteuer-Rundschau, 24 Ausgaben/Jahr, Zeitschriften-Archiv ab 1980
• Gesetze, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen topaktuell

Alle Änderungen stets im Blick.

Lieferung 201 – November 2022

Gegenstand dieser Lieferung sind die Kommentierungen der §4 Nr. 1 UStG, §6aUStG, §12Abs. 2Nr. 12 UStG und §18UStG. Prof. Dr. Bernhard Frye hat §4Nr. 1UStG (Steuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen, Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr und innergemeinschaftliche Lieferungen) neu kommentiert. Eingearbeitet ist der zum 1.1.2020 in Buchst. bSatz 1eingefügte, dort aber fehlplatzierte Halbs. 2, der die Abgabe einer ordnungsgemäßen Zusammenfassenden Meldung zur Voraussetzung für die Steuerfreiheit einer innergemeinschaftlichen Lieferung macht (Rz. 47 ff.). Die neue Vorschrift geht über die Vorgaben des Art. 138a MwStSystRL hinaus und ist deshalb richtlinienkonform zu reduzieren (Rz. 52 f.). Berücksichtigt ist überdies die sich aus dem Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2022 v. 16.9.2022 ergebende Absicht der Bundesregierung, den ebenfalls zum 1.1.2020 angefügten, missverständlichen und überflüssigen Satz 2(Hinweis auf §18a Abs. 10 UStG, der den Unternehmer verpflichtet, eine unrichtige oder unvollständige Zusammenfassende Meldung innerhalb eines Monats zu berichtigen) wieder streichen zu lassen (Rz. 48). Prof. Dr. Bernhard Frye hat die Kommentierung des §6aUStG (Innergemeinschaftliche Lieferung) aktualisiert und vertieft. Eingearbeitet sind die zum 1.1.2020 in die Vorschrift eingefügten zusätzlichen Voraussetzungen für das Vorliegen einer innergemeinschaftlichen Lieferung, nämlich die Registrierung des Abnehmers in einem anderen Mitgliedstaat (Rz. 367 ff., 379 ff.) und die Verwendung seiner MwSt-IdNr. (Rz. 413 ff.). Außerdem hat er die dazugehörigen, zeitgleich in Kraft getretenen Art. 45a MwSt-DVO bzw. §17a UStDV n.F. erläutert, welche zusätzliche Möglichkeiten zum Nachweis des Gelangens des Gegenstands der Lieferung in den Bestimmungsmitgliedstaat normieren (Rz. 595.11 ff.). Kritisch würdigt er die neuere BFH-Rechtsprechung, nach der einerseits – zutreffend – der Nachweis des Vorliegens der Voraussetzungen des §6aUStG grundsätzlich nur durch die in Art. 45a MwSt-DVO und §§ 17a bis 17d UStDV vorgeschriebenen, formalisierten Beleg-und Buchnachweise erbracht werden kann, nicht hingegen durch einen Zeugenbeweis, andererseits aber – unzutreffend – ein gleichwohl durchgeführter Zeugenbeweis zu berücksichtigen sei (Rz. 570). Die Kommentierung des ermäßigten Steuersatzes des §12Abs. 2Nr. 12 UStG für die Einfuhr von Briefmarken, Kunstgegenständen und Sammlungsstücken, der erst zum 26.6.2013 neu in das UStG eingefügt wurde, wurde von Prof. Dr. David Hummel überarbeitet und aktualisiert. Dabei wird unter anderen auch der Frage nachgegangen, ob auch sog. Kryptokunst (genauer die NFTs) – d.h. die nun fälschungssichere Datei – als ein Gegenstand angesehen werden kann, der zum ermäßigten Steuersatz nach §12 Abs. 2Nr. 12 UStG eingeführt werden könnte. Die Erläuterungen des §18UStG (Besteuerungsverfahren) sind von Prof. Dr. Holger Stadie überarbeitet und an neue Rechtsprechung angepasst worden; ferner sind Gesetzesänderungen erläutert und kritisch betrachtet worden. Zu erwähnen sind:

• Das für das Unternehmen zuständige Finanzamt i.S. des §21AObestimmt sich auch bei mehreren Betrieben stets nach dem Ort der Geschäftsleitung; dieser kann sich auch am Wohnsitz des Einzelunternehmers oder des geschäftsführenden Alleingesellschafters befinden (Rz. 24 f.);
• bei jPdöR in Gestalt des Bundes oder eines Landes bestimmt sich das zuständige Finanzamt nach dem Sitz des Bundeskanzleramts bzw. der Staatskanzlei (Rz. 25);
• kritische Betrachtung des u.a. in §18Abs. 1Satz 4und Abs. 4Satz 2gesondert eingefügten Entrichtungsgebots bezüglich der Steuer (Rz. 171 u. 291);
• Fälligkeit der Steuer setzt bei verfassungskonformer Auslegung des Gesetzes die Vereinnahmung der Gegenleistung voraus; Unbeachtlichkeit der EuGH-Entscheidung v. 28.10.2021 (Rz. 173 ff. u. 292);
• die zu erwartenden Änderungen durch das JStG 2022 sind bereits berücksichtigt. Zu erwähnen ist die Einfügung eines neuen Satzes 3inAbsatz 9, wonach von der Vergütung im besonderen Verfahren ausgeschlossen sein sollen in Rechnung gestellte Steuerbeträge für insbesondere innergemeinschaftliche Lieferungen, die „steuerfrei sein können". Die BReg. verkennt dabei, dass keine Verpflichtung des Erwerbers zur Angabe einer gültigen USt-IdNr. besteht und der Lieferer nicht verpflichtet ist, die Lieferung als steuerfrei zu behandeln (Rz. 644 ff.).