Rau/Dürrwächter

Umsatzsteuergesetz (Grundwerk mit Fortsetzungsbezug für mindestens 2 Jahre)

Umsatzsteuergesetz (Grundwerk mit Fortsetzungsbezug für mindestens 2 Jahre)
Kommentar
Loseblattwerk Verlag Dr. Otto Schmidt KG


Einer der führenden Großkommentare zum Umsatzsteuergesetz, der jede Vorschrift bis in alle Einzelheiten erläutert. Er weist systematisch den Weg durch das komplexe nationale und unionsrechtliche Umsatzsteuerrecht.

Erscheinungsweise: Ergänzungslieferungen etwa viermal jährlich
  • Lückenlose und kritische Auswertung von Literatur, Rechtsprechung und Verwaltungsansicht
  • Erläuterungen von Umsatzsteuer-Experten aus Beratung, Rechtsprechung, Verwaltung und Wissenschaft
  • Veranschaulichung durch Praxishinweise und Beispiele
  • Schlagwort-ABCs zu Einzelfällen
  • Inklusive Online-Modul umsatzsteuerrecht.de

ISBN 978-3-504-24061-5

2021, 13.328 Seiten in 8 Ordnern
189,00 € inkl. MwSt.
  • lieferbar
Beschreibung

Schwierige umsatzsteuerrechtliche Sachverhalte durchdringen und genau beurteilen können: Der führende Großkommentar Rau/Dürrwächter unterstützt Sie dabei, indem er das gesamte UStG und seine Systematik bis ins Detail erläutert – umfassend und tiefgehend, wissenschaftlich fundiert, meinungsbildend.

Als echter Kommentar für die Praxis zeigt der Rau/Dürrwächter, wo das deutsche Umsatzsteuerrecht nicht EU-konform umgesetzt wurde und wie sich Risiken in Chancen umwandeln lassen. Aus kritischer Sicht weisen die Kommentierungen auf möglichen umsatzsteuerrechtlichen Spielraum hin, der in der Beratungspraxis genutzt werden kann. Topaktuell sind die Kommentierungen des § 2 UStG unter Berücksichtigung der EuGH-Vorlagen zur Organschaft und der Neuregelung des (fiktiven) Reihengeschäftsnach § 3 Abs. 3a, Abs. 6a, Abs. 6b UStG, die durch das JStG 2019 und das JStG 2020 in das UStG eingefügt werden.

Gemäß einem Großkommentar basiert jede Einzelkommentierung auf

  • dem Wortlaut der jeweiligen Rechtsvorschrift
  • unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien der Norm sowie
  • der Rechtsprechung des EuGH, des BFH und anderer Gerichte
  • unter kritischer Auseinandersetzung mit den einschlägigen Abschnitten des UStAE und den weiteren Anweisungen zur Rechtsanwendung durch die Finanzverwaltung 
  • den entsprechenden Artikeln der unionsrechtlichen Richtlinien und Verordnungen 

Die Erläuterungen behandeln zunächst die Entstehungsgeschichte und Entwicklung der einzelnen Norm. Sie geben einen Überblick über ihren allgemeinen Inhalt und deren Zweck und legen die Vorschrift absatz-, satz- und wortweise aus.

Unionsrechtlich abgesichert.
Eine ausführliche Kommentierung des unionsrechtlichen Rahmens der MwStSystRL ist im Vorbereitung. 

In der Praxis geschätzt und anerkannt.
Umfassend angelegt, juristisch geprägt und wissenschaftlich fundiert setzen sich die Erläuterungen intensiv und insbesondere kritisch mit Literatur, Rechtsprechung und der Verwaltungsmeinung auseinander; sie weisen auf missglückte Gesetzesformulierungen hin und wirken einer einseitigen fiskalischen Auslegung entgegen. 

Darüber hinaus veranschaulichen Praxishinweise und Beispiele die schwierige Materie. Wichtige Rechtsprechung zu bestimmten Vorschriften ist in zusätzlichen Einzelfall- ABCs abgebildet – schnell zu finden unter dem entsprechenden Schlagwort. 

Wissenspakete auf über 12.000 Seiten.
Interessant nicht nur für Spezialisten. Die Schwerpunkte des Kommentars liegen bei den in der Praxis sehr wichtigen Vorschriften, darunter 

  • § 1 UStG, steuerbare Umsätze (350 S.) 
  • § 2 UStG, Unternehmer und Unternehmen (440 S.) 
  • § 2b UStG, Juristische Personen des öffentlichen Rechts (116 S.) 
  • § 3 UStG, Lieferungen und sonstige Leistungen (900 S.) 
  • § 4 UStG, Steuerbefreiungen (1.600 S.) 
  • § 6a UStG, innergemeinschaftliche Lieferung (320 S.) 
  • § 12 UStG, ermäßigte Steuersätze unter Berücksichti­gung der temporären Steuersatzsenkung aufgrund der Corona-Pandemie (600 S.) 
  • § 13b UStG, Übergang der Steuerschuldnerschaft auf den Leistungsempfänger (210 S.) 
  • § 15 UStG, Vorsteuerabzug (530 S.) 
  • § 15a UStG, Vorsteuerberichtigung (200 S.)
  • § 21 UStG, Einfuhrumsatzsteuer (324 S.)

Höchste Qualitätsmaßstäbe.
Dafür stehen die Köpfe hinter dem Großkommentar. Aus Beratung, Rechtsprechung, Verwaltung und Wissenschaft – die Autoren sind Umsatzsteuer-Experten und seit vielen Jahren in diesem Steuerbereich aktiv tätig.

Inklusive Online-Modul.
Für die schnelle, zeitgemäße Recherche steht Ihnen als Abonnent automatisch das Online-Modul umsatzsteuerrecht.de zur Verfügung mit zusätzlichen Inhalten aus dem umsatzsteuerrechtlichen Umfeld. Das heißt:

  • Rau/Dürrwächter, Umsatzsteuergesetz Kommentar
  • Birkenfeld/Wäger, Das große Umsatzsteuer-Handbuch
  • Umsatzsteuer-Rundschau, 24 Ausgaben/Jahr, Zeitschriften-Archiv ab 1980

Das Ganze optimal verlinkt mit Gesetzen, Verwaltungsanweisungen und Rechtsprechung auf der weit verbreiteten Plattform von juris.

Alle Änderungen stets im Blick.

Lieferung 193 – Juni 2021

Gegenstand dieser Lieferung sind die Kommentierungen zu § 3f UStG a.F., § 12 Abs. 2 Nr. 6 UStG, § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. d UStG, § 12 Abs. 2 Nr. 11 UStG, § 13b UStG, § 14c UStG, § 18h UStG, Vor §§ 22a–e, 22a, 22b, 22c, 22d, 22e UStG und zu § 25f UStG.

Prof. Dr. Hans Nieskens hat letztmalig § 3f UStG a.F. (Ort der unentgeltlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen) kommentiert. Zwar wurde die Vorschrift mit Wirkung zum 18.12.2019 ersatzlos gestrichen, zeitigt aber noch Wirkungen für ausgeführte Umsätze bis zu diesem Datum. Die Kommentierung setzt sich insbesondere mit der unionsrechtlichen Nichtvorgabe, den daraus ableitbaren Folgerungen und der Systematik auseinander. Prof. Dr. Hans Nieskens hat die Erläuterungen zu § 12 Abs. 2 Nr. 6 UStG (Ermäßigter Steuersatz für Zahntechniker) aktualisiert und die Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen auf dem neuesten Stand eingearbeitet. Prof. Dr. Bernhard Frye hat die Erläuterungen zu § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. D UStG (Ermäßigter Steuersatz für Zirkusvorführungen, Schausteller und zoologische Gärten) aktualisiert und vertieft. Stichworte sind:

  • Europarechtliche Vereinbarkeit der Nichtbegünstigung von (ortsfesten) Vergnügungsparks im Gegensatz zu ambulanten (nicht ortsfesten) schaustellerischen Tätigkeiten auf zeitlich begrenzten Volksfesten – gegen Vorlagebeschluss des FG Köln v. 25.8.2020, UR 2021, 32 (Rz. 18); 
  • Kritik an der zu engen Definition der Tätigkeit eines Schaustellers durch den BFH, wonach Schausteller nur diejenigen seien, die von Ort zu Ort ziehen (Rz. 37 ff., 41).

Prof. Dr. Hans Nieskens hat die Erläuterungen zu § 12 Abs. 2 Nr. 11 UStG (Ermäßigter Steuersatz für Beherbergungsleistungen) grundlegend überarbeitet. Besonderes Augenmerk wurde auf sog. Kombi-Angebote (z.B. Übernachtung mit Frühstück) gelegt und unter Beachtung der Entscheidung des EuGH in der Rs. Stadion Amsterdam problematisiert. Die Konkurrenz zu der neuen Steuerermäßigungsvorschrift des § 12 Abs. 2 Nr. 15 UStG wurde ebenso behandelt

Prof. Dr. Holger Stadie hat die Erläuterungen des § 13b UStG (Leistungsempfänger als Steuerschuldner) aktualisiert. Diese betreffen zum einen die zum 1.1.2020 erfolgte Ausdehnung des Anwendungsbereichs des Absatzes 2 Nummer 6 auf Gas- und Elektrizitätszertifikate sowie die mit Wirkung vom 1.1.2021 durch das JStG 2020 eingefügte erneute Erweiterung des Anwendungsbereichs der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers auf sonstige Leistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation (Absatz 2 Nr. 12) i.V. mit dem in Absatz 5 eingefügten Satz 6 (Rz. 517 ff.). Zu erwähnen sind des Weiteren die Präzisierungen zum Begriff der Betriebstätte als feste Niederlassung (Rz. 200 ff.) und die Auseinandersetzungen mit der Auffassung des BFH, dass das Personal der Betriebsstätte nicht beim Unternehmer angestellt sein müsse (Rz. 202 ff., 226), und der sybillinischen Äußerung des EuGH, dass eine Tochtergesellschaft als feste Niederlassung in Betracht kommen könne (Rz. 208); die vertiefte Kritik an der Rechtsprechung zu den zeitlichen Grenzen des Verzichts auf die Steuerfreiheit einer Grundstückslieferung und dessen Rücknahme (Rz. 344 ff., 353 ff., 362 ff.); die ausführliche Darstellung des Grundstücksbegriffs i.S. des Art. 13b MwSt-DVO, der im Rahmen des § 13b Abs. 2 Nr. 4 UStG hinsichtlich der Bauleistungen maßgebend sein soll (Rz. 386 ff.), und die Vertiefung der Vertrauensschutzproblematik im Zusammenhang mit § 13b Abs. 5 Satz 8 UStG (Rz. 548 ff.) und dessen analoger Anwendung (Rz. 577 ff.). wie die lohnsteuerrechtlichen Implikationen.

Prof. Dr. Holger Stadie hat die Erläuterungen des § 14c UStG (Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis) aktualisiert und vertieft. Als Stichworte sind zu erwähnen: Nichtanwendung der Vorschrift bei Gutschriften gegenüber Nichtunternehmern und über nicht ausgeführte Leistungen (Rz. 101 f.); ebenso entgegen BFH nicht bei nachträglicher Berufung auf eine unionsrechtliche Steuerbefreiung (Rz. 49 u. 166); Berichtigung des Steuerbetrags erst nach dessen Rückzahlung an den Rechnungsempfänger (Rz. 210 f.), auch bei Insolvenz des Rechnungsausstellers (Rz. 212.1) und entgegen BMF auch im Fall des § 14c Abs. 2 UStG (Rz. 282); nach verfehlter Ansicht des BFH soll ein sich aus dem Unionsrecht ergebender Direktanspruch gegenüber dem Steuergläubiger voraussetzen, dass der Rechnungsaussteller eine Leistung an den Rechnungsempfänger erbracht hat (Rz. 283.1); Zustimmung des FA zur Berichtigung nach § 14c Abs. 2 UStG ist entgegen BFH kein Verwaltungsakt (Rz. 301 f.); zivilrechtliche Fragen (Rz. 311 f.).

Dr. Christian Sterzinger hat § 18h UStG (Verfahren der Abgabe der Umsatzsteuererklärung für anderen Mitgliedstaat) umfassend überarbeitet und aktualisiert. Die Vorschrift ist auslaufendes Recht, weil diese Sonderregelung zum sog. Mini-One-Stop-Shop-Verfahren nach Umsetzung der zweiten Stufe des Mehrwertsteuer-Digitalpakets nur noch auf Umsätze anzuwenden ist, die vor dem 1.7.2021 ausgeführt worden sind. Da bei Anwendung des § 18h UStG im Ergebnis die Abgabe der Umsatzsteuererklärung für einen anderen Mitgliedstaat erfolgt, werden in der Kommentierung der Vorschrift auch die Grundzüge der zwischenstaatlichen Amtshilfe dargestellt. Außerdem wird erläutert, was bei grenzüberschreitenden Außenprüfungen zu beachten ist.

Prof. Dr. Hans Nieskens hat die Erläuterungen zur Fiskalvertretung (Vor §§ 22a–e, 22a, 22b, 22c, 22d, 22e UStG) grundlegend überarbeitet, Literatur und Rechtsprechung auf den neuesten Stand aktualisiert und die Verknüpfungen zum neuen One-Stop-Shop-Regime (§§ 18i–k UStG) hergestellt. Besonderes Augenmerk wurde auf eine unionsrechtliche Umsetzung der Fiskalvertreterregelungen in den anderen Mitgliedstaaten gelegt.

Prof. Dr. Hans Nieskens hat die am 1.1.2020 neu ins UStG aufgenommene Vorschrift § 25f UStG (Versagung des Vorsteuerabzugs und der Steuerbefreiung bei Beteiligung an einer Steuerhinterziehung) kommentiert. Besonderer Wert wurde dabei auf die Einarbeitung der sog. Missbrauchs-Rechtsprechung des EuGH gelegt, die nicht nur Grundlage für die nationale Neuregelung war, sondern auch weiterhin für die nicht unter § 25f UStG fallenden Fallgestaltungen gilt. Damit nimmt die Darstellung des Unionsrechts (Rz. 23–151) einen breiten Rahmen ein. Die Konkurrenzen insbesondere zu § 42 AO runden den ersten Teilabschnitt (I. Entstehungsgeschichte – Rz. 1 ff.; II. Regelungsinhalt – Rz. 8 ff.; III. Systematik – Rz. 11 ff.; IV. Unionsrecht – Rz. 23 ff.; V. Konkurrenzen – Rz. 151) ab. Die Einzelerläuterungen zum Anwendungsbereich des § 25f UStG finden sich untergliedert nach Tatbestandsvoraussetzungen – Rz. 181 ff.; Versagungsgründe – Rz. 187 ff.; zu versagende Rechte – Rz. 271 ff. und Verfahren – Rz. 291 ff. 

Informationen zu den Ergänzungslieferungen
Zuletzt erschien Lieferung 193 (Juni 2021 / 119,- € zzgl. 58,- € für die Datenbank).
Lieferung 194 ist für September 2021 geplant.
Autoren
Bearbeitet von RA,FAStR Dr. Hans Flick, RiFG Dr. Bernhard Frye, StB Reinhold Geist, RA, FAStR, StB Stefan Heinrichshofen, RAin, StBin Claudia Hillek, Vors.RiinFG Camilla Hölzer, PD Dr. David Hummel, Vors. RiFG a.D. Eberhard Husmann, RiBFH a.D. Dr. Friedrich Klenk, Vors. RiFG a.D. Prof. Dr. W. Christian Lohse, RA/StB Dr. Hendrik Marchal, StB Prof. Dr. Hans Nieskens, Vors. RiFG Hans-Michael Peltner, RA/StB Prof. Dr. Rüdiger Philipowski, Prof. Dr. Wolfram Reiß, RAin/StBin Carolin Roscher, StB/RA Dr. Helmut Schuhmann, PDin Dr. Bettina Spilker, Prof. Dr. Holger Stadie, RD Christian Sterzinger, RA Georg von Streit, Prof. Dr. Hermann-Josef Tehler, RA /FAStR/ WP Dr. Werner Wenzel, Dr. Matthias Winter ., Begründet von Dr. Günter Rau, Dr. Erich Dürrwächter, Dr. Hans Flick, Reinhold Geist .
Leseprobe

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