Umsatzsteuergesetz Kommentar

Schwierige umsatzsteuerrechtliche Sachverhalte durchdringen und genau beurteilen können: Der führende Großkommentar Rau/Dürrwächter unterstützt Sie dabei, indem er das gesamte UStG und seine Systematik bis ins Detail erläutert – umfassend und tiefgehend, wissenschaftlich fundiert, meinungsbildend.

Als echter Kommentar für die Praxis zeigt der Rau/Dürrwächter, wo das deutsche Umsatzsteuerrecht nicht EU-konform umgesetzt wurde und wie sich Risiken in Chancen umwandeln lassen. Aus kritischer Sicht weisen die Kommentierungen auf möglichen umsatzsteuerrechtlichen Spielraum hin, der in der Beratungspraxis genutzt werden kann. Topaktuell sind die Kommentierungen des § 2 UStG unter Berücksichtigung der EuGH-Vorlagen zur Organschaft und der Neuregelung des (fiktiven) Reihengeschäftsnach § 3 Abs. 3a, Abs. 6a, Abs. 6b UStG, die durch das JStG 2019 und das JStG 2020 in das UStG eingefügt werden.

Gemäß einem Großkommentar basiert jede Einzelkommentierung auf

• dem Wortlaut der jeweiligen Rechtsvorschrift
• unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien der Norm sowie
• der Rechtsprechung des EuGH, des BFH und anderer Gerichte
• unter kritischer Auseinandersetzung mit den einschlägigen Abschnitten des UStAE und den weiteren Anweisungen zur Rechtsanwendung durch die Finanzverwaltung
• den entsprechenden Artikeln der unionsrechtlichen Richtlinien und Verordnungen

Die Erläuterungen behandeln zunächst die Entstehungsgeschichte und Entwicklung der einzelnen Norm. Sie geben einen Überblick über ihren allgemeinen Inhalt und deren Zweck und legen die Vorschrift absatz-, satz- und wortweise aus.

Unionsrechtlich abgesichert.
Eine ausführliche Kommentierung des unionsrechtlichen Rahmens der MwStSystRL ist im Vorbereitung.

In der Praxis geschätzt und anerkannt.
Umfassend angelegt, juristisch geprägt und wissenschaftlich fundiert setzen sich die Erläuterungen intensiv und insbesondere kritisch mit Literatur, Rechtsprechung und der Verwaltungsmeinung auseinander; sie weisen auf missglückte Gesetzesformulierungen hin und wirken einer einseitigen fiskalischen Auslegung entgegen.

Darüber hinaus veranschaulichen Praxishinweise und Beispiele die schwierige Materie. Wichtige Rechtsprechung zu bestimmten Vorschriften ist in zusätzlichen Einzelfall- ABCs abgebildet – schnell zu finden unter dem entsprechenden Schlagwort.

Wissenspakete auf über 12.000 Seiten.
Interessant nicht nur für Spezialisten. Die Schwerpunkte des Kommentars liegen bei den in der Praxis sehr wichtigen Vorschriften, darunter

• § 1 UStG, steuerbare Umsätze (350 S.)
• § 2 UStG, Unternehmer und Unternehmen (440 S.)
• § 2b UStG, Juristische Personen des öffentlichen Rechts (116 S.)
• § 3 UStG, Lieferungen und sonstige Leistungen (900 S.)
• § 4 UStG, Steuerbefreiungen (1.600 S.)
• § 6a UStG, innergemeinschaftliche Lieferung (320 S.)
• § 12 UStG, ermäßigte Steuersätze unter Berücksichti­gung der temporären Steuersatzsenkung aufgrund der Corona-Pandemie (600 S.)
• § 13b UStG, Übergang der Steuerschuldnerschaft auf den Leistungsempfänger (210 S.)
• § 15 UStG, Vorsteuerabzug (530 S.)
• § 15a UStG, Vorsteuerberichtigung (200 S.)
• § 21 UStG, Einfuhrumsatzsteuer (324 S.)

Höchste Qualitätsmaßstäbe.
Dafür stehen die Köpfe hinter dem Großkommentar. Aus Beratung, Rechtsprechung, Verwaltung und Wissenschaft – die Autoren sind Umsatzsteuer-Experten und seit vielen Jahren in diesem Steuerbereich aktiv tätig.

Rau/Dürrwächter mit online-plus.
Beziehern des Rau/Dürrwächter steht im Rahmen ihres Abonnements exklusiv der Zugang zu ihrer Datenbank „Rau/Dürrwächter online" zur Verfügung. Dieses Online-Angebot erweitert die bewährte Qualität des Loseblattwerks um eine starke elektronische Komponente.

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Inhalte von „Rau/Dürrwächter online":

• Rau/Dürrwächter, Umsatzsteuergesetz Kommentar
• Birkenfeld/Wäger, Das große Umsatzsteuer-Handbuch
• Umsatzsteuer-Rundschau, 24 Ausgaben/Jahr, Zeitschriften-Archiv ab 1980
• Gesetze, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen topaktuell

Alle Änderungen stets im Blick.

Lieferung 207 – Februar 2024

Gegenstand dieser Lieferung sind die Einführung zum UStG sowie die Kommentierungen zu § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. d UStG, § 20 UStG, Vor §§ 22a-e, 22a, 22b, 22c, 22d, 22e UStG sowie die Erstkommentierung des § 22g UStG.

Prof. Dr. Holger Stadie hat die Erläuterungen der Einführung aktualisiert, vertieft und erweitert. Zu erwähnen sind als Stichworte

Stromdiebstahl führt nach zutreffender Entscheidung des EuGH zu steuerbaren Lieferungen, so dass das vom EuGH bislang geforderte Rechtsverhältnis als Voraussetzung eines Umsatzes auch in anderen Fällen von unfreiwilligen Wertabgängen überflüssig sein muss (Rz. 164.2, 166 f., 170, 994, 997);

Unentgeltliche Lieferungen an einen anderen Unternehmer als steuerpflichtige Lieferung nach § 3 Abs. 1b UStG, bei denen die Steuer in Rechnung gestellt werden kann (Rz. 195 f.; ebenso BFH-Vorlage an EuGH);

EuGH zur Bedeutung von Protokollerklärungen für die Auslegung der Richtlinien (Rz. 564) und zur Bedeutung von Erwägungsgründen der Richtlinie (Rz. 593.1);

EuGH zur Erforderlichkeit im Rahmen der Verhältnismäßigkeit als Beschränkung der Eingriffe auf das absolut Notwendige (Rz. 596);

Kritik an der Rechtsprechung des BGH zur Rückforderung eines Umsatzsteuerbetrags als ungerechtfertigte Bereicherung (Rz. 923 ff.).

Prof. Dr. Bernhard Frye hat die Erläuterungen zu § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. d UStG (Ermäßigter Steuersatz für Zirkusvorführungen, Schausteller und zoologische Gärten) auf den neuesten Stand gebracht.

Prof. Dr. Bernhard Frye hat die Erläuterungen zu § 20 UStG (Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten) aktualisiert. Die m.W.v. 1.1.2023 erfolgte Erweiterung der Vorschrift um eine vierte Fallgruppe (juristische Personen des öffentlichen Rechts, soweit sie nicht freiwillig Bücher führen und aufgrund jährlicher Bestandsaufnahmen regelmäßig Abschlüsse machen oder hierzu gesetzlich verpflichtet sind, § 20 Satz 1 Nr. 4 UStG) ist bereits umfänglich eingearbeitet (Rz. 194 ff.). Näher eingegangen wird außerdem auf die neue, unionsrechtlich vorgegebene Sicht zum Vorsteuerabzug, wonach bei Istversteuerung des Leistenden der Leistungsempfänger den Vorsteuerabzug erst nach Bezahlung der Rechnung vornehmen kann (Rz. 45 ff., 100 ff.).

Prof. Dr. Hans Nieskens hat die nationalen Bestimmungen zur Fiskalvertreterregelung (§§ 22a - 22e UStG) umfassend auf der Grundlage des neuen BMF-Schreibens vom 9.10.2023 (BMF, Schr. v. 9.10.2023 – III C 3 - S 7395/19/10001 :003 – DOK 2023/0970079, BStBl. I 2023, 1709 = UR 2023, 888) überarbeitet und aktualisiert.

Dr. Timo Hartman hat die mit Wirkung zum 1.1.2024 neu in das UStG aufgenommene Vorschrift § 22g UStG (Besondere Pflichten für Zahlungsdienstleister, Verordnungsermächtigung) kommentiert. Hervorzuheben ist die Auseinandersetzung der Vereinbarkeit des § 22g UStG mit dem unionsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Das ausführliche BMF-Schreiben vom 28.12.2023 zu den besonderen Pflichten für Zahlungsdienstleister (BMF, Schr. v. 28.12.2023 – III C 5 - S 7420/20/10007 :004 – DOK 2023/1034581, UR 2024, 111) ist umfassend in der Kommentierung berücksichtigt.