Das juris Modul Aktienrecht versorgt den Gesellschaftsrechtler mit allem, was er für die tägliche Arbeit benötigt: ausgewählte Zeitschriften, Kommentare und Handbücher zu allen Themen des Aktienrechts der Verlage Dr. Otto Schmidt, C.F. Müller, Erich Schmidt, De Gruyter Recht und Bundesanzeiger Verlag, komfortabel verlinkt auf der vertrauten Plattform von juris.

Bemessung des immateriellen Schadens anhand der Bußgeldbemessungskriterien?

Mit Urteil vom 04.05.2023 hat der EUGH (Rs. C-300/21) drei wesentliche Fragen zum DS-GVO-Schadensersatzes entschieden. Der Podcast stellt die Entscheidung dar und stellt sie in den Kontext des DS-GVO-Schadensersatzes.

Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode ist es dann doch noch gekommen: das Betriebsrätemodernisierungsgesetz.

Der Data Act (Datenverordnung) regelt in Art. 1 Abs. 5 und in ErwGr. 7 das Verhältnis zum Datenschutzrecht. Der Podcast befasst sich mit diesen beiden Regelungen und spricht Überlegungen zu deren Bedeutung an.

Das OLG Stuttgart befasst sich in seinem Beschluss vom 15.10.2024, 4 U 729/24, mit der Haftung eines Auftraggebers für die unterlassene Datenlöschung seines Auftragsverarbeiters. Der Sachverhalt weicht von der Entscheidung des OLG Dresden (Urt. v. 15.10.2024, 4 U 940/24) (siehe Podcast Datenschutzrecht vom 08.11.2024) ab. Das OLG Stuttgart zieht eine klare Grenze der Haftung des Auftraggebers. Aber ist diese Grenzziehung zutreffend (begründet)?

Der EuGH hat sich mit dem Beschäftigtendatenschutz mehrfach befasst - zuletzt mit der Betriebsvereinbarung. Im Interview zeigt Vorsitzender Richter am VG i.R. Hans-Hermann Schild auf, wie die Rechtsprechung des EuGH zur Betriebsvereinbarung zu verstehen ist, und was sich für die Praxis hieraus ergibt.

Petra Rülfing, verantwortliche Redakteurin "Arbeitsrecht-Berater" im Interview mit unserem Experten Dr. Wienhold Schulte, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Auf welche Rechtsgrundlage stützt aber der zur Leistung an den Dritten Verpflichtete die Verarbeitung der Daten des Dritten? Dieser Frage geht der Podcast nach.

Das juris Modul Medienrecht unterstützt Sie in allen Fragen des nationalen und europäischen Telekommunikationsrechts und Rundfunkrechts und stellt dabei den Bezug zu Verlagsrecht, Leistungsschutzrecht und Wettbewerbsrecht sowie sämtlichen angrenzenden Rechtsgebieten her.

Bei Auskunfts- und Informationsverlangen der Datenschutzaufsichtsbehörde stellt sich regelmäßig die Frage, wo die Grenze zur Selbstbelastungsfreiheit verläuft.

In der ersten steuerstrafrechtlichen Folge von Otto Schmidt live – der Podcast erläutert Dr. Peter Steinberg das Urteil des BVerfG zur Entscheidung über die echte Rückwirkung des Art. 316h S. 1 EGStGB zur selbständigen Einziehung bei verjährten Straftaten (§ 76a StGB). Dabei handelt es sich um eine Entscheidung mit wesentlicher Relevanz für die Beachtung finanzieller Aspekte bei der Steuerstrafverteidigung und in der Selbstanzeigenberatung (§ 371 AO).

Mit dem juris Modul GmbH-Recht steht Ihnen eine Onlinebibliothek mit explizitem Fokus auf die Gesellschaftsform der GmbH zur Verfügung. Sie enthält allein vier Premium-Kommentierungen zum GmbHG – darunter Klassiker wie der „Scholz“. Außerdem enthalten sind eine Vielzahl an Handbüchern zum Gesellschafts-, Bilanz- und Steuerrecht von GmbH und GmbH & Co.

Das LG Berlin hat mit Beschluss vom 18.02.2021 den Bußgeldbescheid der Berliner Datenschutzbeauftragten aufgehoben. Anders als das LG Bonn folgt das LG Berlin nicht dem Ansatz des „funktionalen Unternehmensbegriffs des EU-Kartellrechts“.

Der Anwaltsgerichtshof NRW hat sich mit Urteil vom 12.03.2021 (1 AGH 9/19) in einem klar begründeten Urteil zur Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten und der grundsätzlichen Vereinbarkeit mit dem RDG geäußert.

Die Berliner Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat eine Checkliste zur Prüfung von Vereinbarungen über die Auftragsverarbeitung veröffentlicht.

In der neuen arbeitsrechtlichen Episode mit der FGS-Anwältin Dr. Sandy Siegfanz-Strauß und der ArbRB-Redakteurin Petra Rülfing geht es um die zahlreichen Gesetzesänderungen im Arbeits- und Sozialrecht zum Jahreswechsel.

Das juris Familienrecht premium liefert wertvolle Informationen zum neuen Verfahrensrecht in Familiensachen, zum Betreuungsrecht und Vormundschaftsrecht sowie zum Kindschaftsrecht, Unterhaltsrecht, Eherecht und Scheidungsrecht.

Die Diskussion um den AI Act (KI Verordnung) schafft aktuell Aufmerksamkeit für das Thema Künstliche Intelligenz, aber für das Datenschutzrecht ist die Bewertung von Künstlicher Intelligenz nicht erst und schon gar nicht erst aufgrund des AI Act eine Aufgabe. Die Entwicklung und der Einsatz von KI muss datenschutzrechtliche bewertet werden – unabhängig davon, ab wann ein AI Act in Kraft tritt und (Jahre später) Geltung erlangt. Allerdings kann und sollte eine datenschutzrechtliche Bewertung schon jetzt im Lichte des AI Act(-Entwurfs) erfolgen. Damit geht aber auch einher, die DSGVO als „Risikobeherrschungsgesetz“ zu verstehen und die Parallelitäten in der Bewertung bereits jetzt zu identifizieren.

Im Dezember 2022 haben die deutschen Datenschutzaufsichtsbehörde die Version 1.1 der Orientierungshilfe Telemedien 2021 veröffentlicht.