Vollstreckung in Familiensachen

"(…) Insgesamt handelt es sich bei dem Werk - man muss es wiederholen - um eine kompakte, aber instruktive Darstellung sämtlicher Fragestellungen, die aus praktischer Sicht relevant sind. Angereichert mit zahllosen Hinweisen und Schaubildern nebst Formulierungsvorschlägen kommt eine reichhaltige praktische Erfahrung des Autors zur Geltung, der die einzelnen familienrechtlichen Bereiche stringent und umfassend abarbeitet. Aber auch für den an reiner Zwangsvollstreckung Interessierten stellt es einen beachtlichen Gewinn dar. Kurzum: ein vorbildliches Werk, das zu Recht bereits mit der 1. Auflage eine wohlwollende Aufnahme gefunden hat."

(Vorsitzender Richter am Landgericht Albert Spitzer, Rpfleger 2018, 299f.)

"(…) Insgesamt besticht das Werk durch seinen Detailreichtum und viele wertvolle Hinweise zur Systematik, ohne rechtswissenschaftliche Belege zu vernachlässigen. Wegen fehlender Rechtsklarheit an manchen Stellen ruft Cirullies zu Recht nach notwendigen Reformen. In dieser überragenden Fleißarbeit ist es gelungen, das Vollstreckungs- und Familienverfahrensrecht in allen seinen Bezügen zueinander umfassend darzustellen. Der Autor schließt damit eine wichtige Lücke, dieses komplizierte Rechtskonstrukt vor allem für Familienrichter, Rechtsanwälte in Familiensachen, Gerichtsvollzieher, Rechtspfleger sowohl in Praxis, Ausbildung und Fortbildung nahe zu bringen. Für sie ist es ein unverzichtbares Werk."

(Stefan Mroß, DGVZ 2018, 52)

"Das - nach der Erstauflage im Jahr 2009 - nunmehr in der 2. Auflage vorliegende Werk "Vollstreckung in Familiensachen" ist nicht nur äußerlich im Umfang beträchtlich gewachsen. Es trägt auch dem Umstand Rechnung, dass in Familiensachen nach wie vor eine Vielzahl unterschiedlich ausgestalteter Vollstreckungsarten bestehen. Inhaltlich befindet sich das Buch mit Blick auf die Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (BGBl 2008 I 2585) auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung und ist vollständig neu konzipiert. Gerade die Fußangeln eines Nebeneinanders von Vollstreckungsinstrumenten einerseits nach den Vorschriften der ZPO und den fG-Grundsätzen andererseits, die immer noch beträchtlich für Verwirrung sorgen können, sowie die damit möglicherweise verbundenen Haftungsrisiken lassen erwarten, dass die mit Vollstreckungssachen befassten (Fach-)Anwälte, Jugendamtsmitarbeiter und RENO-Gehilfen, aber auch Richter, Rechtspfleger und Gerichtsvollzieher in der praktischen Umsetzung erstrittener Titel immer wieder einen Blick in das systematisch sorgfältig gegliederte Buch werfen werden. Dabei weist der Autor zusätzlich auch immer wieder auf die möglichen Fehlerquellen bereits im Verfahren zur Errichtung eines Titels hin, um so schon konsequent Probleme in der Vollstreckung im Vorfeld zu vermeiden.

So wird der Leser einleitend in aller Kürze mit der fortbestehenden Wirrnis zweier Verfahrensordnungen und der nicht einfachen Verweisungstechnik der zentralen Vorschriften der §§ 113 Abs. 1, 117 FamFG vertraut gemacht.

Sodann werden in insgesamt sieben weiteren Kapiteln die bei der Vollstreckung in Familiensachen im Einzelnen aufgeworfenen Themenbereiche dargestellt. An erster Stelle rangiert dabei im 2. Kapitel, der praktischen Relevanz wegen, die Vollstreckung in Familienstreitsachen mit den Vollstreckungsmöglichkeiten nach der ZPO, auch soweit Fragen des einstweiligen Rechtsschutzes betroffen sind. Im 3. Kapitel wird die Vollstreckung in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit nach §§ 86 ff. FamFG erläutert. Kapitel 4 ist der Ahndung von Verstößen gegen gerichtliche Anordnungen im laufenden Verfahren nach § 35 FamFG gewidmet. Vollstreckungsrechtliche Besonderheiten der einzelnen Regelungsgegenstände in Familiensachen werden in Kapitel 5 einschließlich möglicher Auslandsberührung aufgegriffen. Ausführungen zu den Auswirkungen des Insolvenzrechts in der Vollstreckung sowie zu den Grundzügen - der häufig vernachlässigten - Gläubigeranfechtung enthalten die Kapitel 6 und 7. Letztlich wird in Kapitel 8 noch ein Überblick über die Teilungsversteigerung gegeben.

Besonderen Nutzen können alle, die bei der Vollstreckung mit FamFG/ZPO arbeiten müssen, aus dem Umstand ziehen, dass allein der Vollstreckung von Familienstreitsachen mit Schwerpunkt Unterhalt 179 Seiten gewidmet werden. Klassisch werden hierzu die Problemkreise Titel, Klausel und Zustellung behandelt und der geltende - zum 1.3.2017 neu gefasste - Formularzwang bei der Gerichtsvollziehervollstreckung ausführlich beschrieben sowie die Reform der Sachaufklärung dargestellt. Ebenso gründlich erweist sich die Darstellung zur Vollstreckung in fG-Verfahren (63 Seiten) zu Umgangsregelungen und Herausgabe von Personen sowie bezüglich Abstammungs-, Gewaltschutz-, Ehewohnungs- und Haushaltssachen (wobei für die zuletzt genannten vier Verfahren die Besonderheit gilt, dass sie wiederum im Wesentlichen nach der ZPO vollstreckt werden, soweit im FamFG nichts Abweichendes geregelt ist, §§ 86-94 FamFG). Abgerundet werden diese allgemeinen Ausführungen in einem umfangreichen Kapitel 5, das praktisch alle im Alltag auftretenden Fallgestaltungen für alle Regelungsmaterien in alphabetischer Gliederung leicht und intuitiv zugänglich vertieft und insbesondere zum immer bedeutsamer werdenden Aspekt der Vollstreckung mit Auslandsbezug, seien es Mitgliedstaaten der EU oder Drittstaaten, auf den richtigen Weg weist.

Gerade im Bereich der vormals geläufigen vorläufigen Vollstreckbarkeit musste seit der Reformgesetzgebung grundsätzlich umgedacht werden, denn im Bereich der bedeutsamen Unterhaltssachen ist nunmehr die Anordnung der sofortigen Wirksamkeit (§ 116 Abs. 3 S. 2 und 3 FamFG auch ohne Antrag nach pflichtgemäßem Ermessen) die Regel, was erhebliche Auswirkungen auf die Vollstreckbarkeit hat. Wie schnelllebig die Zeit auch im Vollstreckungsverfahren geworden ist, zeigt sich exemplarisch an den Fragestellungen zur Vollstreckung nach § 35 FamFG. Insoweit hat der BGH - nach Redaktionsschluss des Werks - die Ausführungen des Autors bestätigt und entschieden, dass hinsichtlich eines auf der Grundlage eines rechtskräftigen Festsetzungsbeschlusses nach § 35 FamFG beigetriebenen Zwangsgelds auch die danach noch erfolgende Erfüllung der gerichtlichen Anordnung die Aufhebung des Festsetzungsbeschlusses und die Rückzahlung des Zwangsgelds nicht begründen kann (BGH, Beschluss v. 6.9.2017 - XII ZB 42/17 -, FamRZ 2017, 1700). Gleichermaßen bestätigt kann sich der Autor fühlen, was die (zulässige) Verhängung eines Ordnungsgelds im Gewaltschutz gegen ein befristetes Unterlassungsgebot nach § 1 GewSchG selbst nach Fristende anlangt, wenn der Verstoß noch innerhalb der Verbotsfrist erfolgte (BGH, Beschluss v. 10.5.2017 - XII ZB 62/17 -, FamRZ 2017, 1329). Bereits eingearbeitet - und das zeigt die Aktualität des Werks - ist die jüngste Entscheidung des BGH zur Vollstreckung des Auskunftsanspruchs der Eltern nach § 1686 BGB durch den Rechtspfleger (§§ 3 Nr. 2 lit. a, 14 Abs. a Nr. 16 RPflG), der den Vorschriften des § 95 Abs. 1 Nr. 3 FamFG folgt und zur Anwendung von § 888 ZPO führt (BGH, Beschluss v. 15. 3. 2017 - XII ZB 245/16 -, FamRZ 2017, 918). Auch wer mit den Schnittstellen der Vollstreckung zum Insolvenzrecht, zur Gläubigeranfechtung und zur Teilungsversteigerung konfrontiert ist, wird die Ausführungen von Cirullies hierzu schätzen.

Zusammenfassend stellt sich das Buch "Vollstreckung in Familiensachen" als ein rundum gelungenes und an den Erfordernissen der Praxis ausgerichtetes Werk dar: ein äußerst zweckmäßiges und praxistaugliches, dabei hochaktuelles Buch, das jederzeit in der Lage ist, kompetent durch das Dickicht der Vollstreckung zu führen. Wertzuschätzen sind - soweit dies noch zusätzlich hervorzuheben ist - zahlreiche als solche kenntlich gemachte Praxistipps und ebenso einprägsame und prägnante Schaubilder, die auf den ersten Blick Orientierung und Zielführung bei der Suche erleichtern. Ein klarer Aufbau und ein im Übrigen ausgezeichnetes Stichwortverzeichnis runden den insgesamt positiven Eindruck noch ab. Das FamRZ-Buch bietet viel Leistung bei einem noch als sehr vernünftig zu bezeichnenden Preis. Dem Autor ist mit der 2. Auflage ein rundum gereiftes Werk gelungen."

(Vizepräsident des LG a. D. Martin Streicher, FamRZ 2018, 91 f.)

"(…) ein vorzügliches, sehr zweckmäßiges Werk, das dem Praktiker, nicht nur dem Richter oder Rechtsanwalt, sondern insbesondere auch den Rechtspflegern sowie Gerichtsvollziehern oder Mitarbeitern von Jugendämtern, ungeheuer viel zu bieten hat und ihn sicher durch den Dschungel des Vollstreckungsrechts in Familiensachen leitet: Dem überzeugenden Band ist eine weite Verbreitung zu wünschen."

(Richter am KG Dr. Martin Menne, RpflStud 2018, 65 f.)

"Fast 450 Seiten erwarten den Leser mit der zweiten Auflage des Buches von Cirullies. Während die Erstauflage damals noch unter dem Blickwinkel des neuen FamFG stand, das viele Elemente des Familienrechts auf neue Füße bzw. neue Normen stellte, kann nunmehr mit einigem zeitlichen Abstand zur Reform die Rechtslage anhand der tatsächlichen Entwicklung auch in der Rechtsprechung dargestellt werden. Cirullies wird aber nicht müde, auf weiterhin bestehende Unsicherheiten der Praxis (z.B. beim Umgang mit Zwangs- und Ordnungsmitteln, S. 125) spezifisch hinzuweisen, gerade was das Zusammenspiel zwischen Zwangsvollstreckungsrecht und Familienrecht angeht. Von großem Vorteil ist hierbei, dass Cirullies das Vollstreckungsrecht nicht nur als erkennender Richter, sondern auch als Ausbilder für Gerichtsvollzieher genauestens kennt und somit manchen Gedanken dem Leser quasi vom Ergebnis her vermitteln kann und nicht nur aus der theoretischeren Warte des Familienrechts.

Das Buch ist optisch einladend, denn der Leser wird nicht mit einer Bleiwüste abgeschreckt, sondern findet einen gut gestalteten, mit vielen graphischen Elementen aufgepeppten Fließtext vor, der Hervorhebungen, Praxistipps, Formulierungshilfen und sogar Schaubilder beinhaltet. Beispiele, Hinweise und tabellarische Übersichten vervollständigen den guten Eindruck.

Was wird inhaltlich geboten? Cirullies führt zuerst in die Terminologie ein und die Rechtslage nach dem FamFG ein, bevor er sich in sieben weiteren Kapiteln den einzelnen Unterthemen widmet. Dazu gehören große Kapitel zur Vollstreckung in Familienstreitsachen im Gegensatz zu den Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit, aber auch Kapitel zur Vollstreckung von Zwangsmitteln, zu Insolvenz und Anfechtungsgesetz sowie zur Teilungsversteigerung. Zusätzlich gibt es ein Kapitel "Verfahrensgegenstände von A-Z", das die zuvor erfolgten allgemeinen Erläuterungen nun noch mit den spezifischen Verfahrenstypen ergänzt, etwa zu Ehewohnungssachen, zum Gewaltschutz (schon mit Hinweis auf den neuen § 214a FamFG, S. 268), zur Rückführung entführter Kinder, zu Unterhalt oder Zugewinn.

Besonders positiv hervorzuheben ist der Umstand, dass Cirullies auf die Pflicht der Verfahrensbeteiligten pocht, einen vollstreckungsfähigen Titel zu generieren (S. 11 ff.; aber auch im Umgangsrecht, S. 196 ff.). Gerade bei Vergleichen oder dynamischen Unterhaltstiteln sollten die Formulierungen eindeutig sein. Des Weiteren ergänzt Cirullies die Ausführungen zu den einzelnen Themen auch um praktische Fragen, etwa wenn er das Problem aufwirft, wann sich eine Sachpfändung überhaupt lohnt (S. 81), oder wenn er auf die Problematik der VKH-Bewilligung in Vollstreckungssachen hinweist (S. 170).

Natürlich ist auch viel allgemeine Wissensvermittlung im Buch enthalten, etwa wenn es um die Unterscheidung der Vollstreckungsarten, der möglichen Rechtsbehelfe oder die Darstellung des dinglichen Arrests geht. Aber insgesamt ergibt sich ein rundum stimmiges Bild und meiner Ansicht nach kann man dieses Lehr- und Praxisbuch mit Nachdruck empfehlen, um das Familienrecht auch für die Zeit nach der Erlangung des Titels zu begreifen. Eine gelungene Neuauflage."

(Richter am AG Dr. Benjamin Krenberger, in "Die Rezensenten": http://dierezensenten.blogspot.de/2017/09/rezension-vollstreckung-in.html)