WM - Zeitschrift für Wirtschaftsrecht und Bankrecht

Die WM informiert wöchentlich aktuell und umfassend im Rechtsprechungsteil über Urteile und Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofs, des Bundesgerichtshofs, der übrigen obersten Bundesgerichte sowie der Instanzgerichte zum Wirtschaftsrecht und Bankrecht. Im Beitragsteil erscheinen Aufsätze renommierter Autoren über aktuelle Themen.
Beschreibung
Die WM informiert wöchentlich aktuell und vollständig über Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, der übrigen obersten Bundesgerichte sowie der Instanzgerichte zum Wirtschaftsrecht und Bankrecht. Sämtliche für die Kreditwirtschaft bedeutsamen Entscheidungen werden in vollem Wortlaut veröffentlicht.
Im Beitragsteil und in Sonderbeilagen erscheinen Aufsätze renommierter Autoren über aktuelle Themen des Wirtschafts- und Bankrechts sowie Rechtsprechungsübersichten. Rezensionen informieren über Neuerscheinungen im Bankrecht und Wirtschaftsrecht.
Aktuell und ungekürzt
Rechtsprechung
Veröffentlichung aller wichtigen Entscheidungen aus dem Wirtschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Praxisrelevant und fundiert
Beiträge
Abhandlungen, Diskussionsbeiträge und Sichtweisen namhafter Autoren zu aktuellen Problemstellungen
Ausführlich und informativ
Rechtsprechungsübersichten
Dokumentationen
Rezensionen relevanter Literatur
Deutsche Rechtspolitik aktuell
Brüssel aktuell
Auch Online erhältlich
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Erscheinungsweise:
Die WM erscheint wöchentlich samstags.
Aktuelles Heft
Heft 29/2025
Beiträge
Langner, Olaf, Verwahren oder Sparen?, WM 2025, 1305-1312
Im Februar 2025 hat der BGH erstmals zur Zulässigkeit von Verwahrentgelten in AGB mit Verbrauchern Stellung genommen. Während er Verwahrentgelte beim Girokonto als grundsätzlich zulässig anerkennt und nur die konkreten Klauseln an Transparenzvorgaben scheitern lässt, erklärt er gleichlautende Klauseln bei Tagesgeld- und Sparverträgen für unzulässig. Der Beitrag setzt sich kritisch mit der Rechtsprechung entlang der Produktkategorien Girokonto, Tagesgeld und Sparen auseinander. Im Ergebnis wird die Argumentation des BGH bei Tagesgeldkonten und Sparverträgen abgelehnt und mögliche alternative Gestaltungsmöglichkeiten angerissen. Insgesamt wird eine kritische Neubewertung der höchstrichterlichen Linie angemahnt.
Bauerfeind, Tobias / Hille, Cornelius, § 4 Abs. 1a FinDAG als Fremdkörper im Recht und die Gretchenfrage zu den Kompetenzen der BaFin im kollektiven Verbraucherschutz, WM 2025, 1312-1319
Die BaFin soll als Aufsichtsbehörde auch den Schutz der kollektiven Verbraucherinteressen wahren. Angesichts der Unklarheit des § 4 Abs. 1a FinDAG als Rechtsgrundlage kommen im Zusammenhang mit behördlichen Maßnahmen regelmäßig Fragen zum Umfang der Befugnisse der BaFin auf. Dieser Beitrag soll eine mögliche Antwort geben.
Rechtsprechung
Bankrecht, Kapitalmarktrecht und Finanzdienstleistungsrecht
OLG Bremen v. 16.4.2025 - 1 U 53/24, Amtshaftung für Leerverkaufsverbot durch die BaFin, WM 2025, 1319-1324
Gesellschaftsrecht
OLG Hamm v. 26.2.2025 - 8 U 25/24, Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses über die Satzungsänderung einer Aktiengesellschaft: Wirksamkeit der Bekanntgabe eines Tagesordnungspunkts, Durchführung einer virtuellen Hauptversammlung, WM 2025, 1324-1332
Insolvenzrecht und Zwangsvollstreckung
BGH v. 5.6.2025 - IX ZR 69/24, Keine Befugnis eines vorläufigen Insolvenzverwalters, Ansprüche gegen den Schuldner zu verfolgen, um die von diesem im Eröffnungsverfahren nach Anordnung eines Zustimmungsvorbehalts unberechtigt empfangene Leistung eines Drittschuldners zur Masse zu ziehen, WM 2025, 1332-1337
Bürgerliches Recht und Handelsrecht
BGH v. 11.2.2025 - VIII ZR 300/23, Zum Adressaten der in der Bereitstellung von Strom und Gas liegenden Realofferten eines Versorgungsunternehmens, WM 2025, 1337-1340
OLG München v. 11.11.2024 - 19 U 200/24 e, Zur Verwendung von Emojis im Rechtsverkehr, WM 2025, 1340-1345
Wettbewerbsrecht
BVerfG v. 12.5.2025 - 1 BvR 1737/23, Erfolglose Verfassungsbeschwerde der Betreiberin von Anlagen zur Stromerzeugung aus Braunkohle gegen Erlösabschöpfungs- und Mitteilungsvorschriften sowie gegen Sanktionsvorschriften aus dem Strompreisbremsegesetz, WM 2025, 1345-1348
BVerfG v. 12.5.2025 - 1 BvR 2179/23, Erfolglose Verfassungsbeschwerde von Betreibern von Biogasanlagen gegen Vorschriften über die Abschöpfung von Überschusserlösen aus dem Strompreisbremsegesetz, WM 2025, 1348-1350
BGH v. 26.5.2025 - KVB 61/23, Anhörungsrüge Apples gegen Feststellung der überragenden marktübergreifenden Bedeutung für den Wettbewerb, WM 2025, 1350-1351
Dokumentation
von Oppen, Andreas, Deutsche Rechtspolitik aktuell, WM 2025, 1352
Autoren und Redaktion
Redaktionsbeirat:
RA Thorsten Höche, Chefsyndikus des Bundesverbandes deutscher Banken e.V., Berlin (Vorsitzender); Prof. Dr. Jens-Hinrich Binder, LL.M. (London), Eberhard Karls Universität Tübingen; Vizepräsident des BGH Prof. Dr. Jürgen Ellenberger, Karlsruhe; Prof. Dr. Rafael Harnos, Universität Passau; RAin Dr. Anna Heidelbach, Leiterin der Rechtsabteilung der DZ-Bank AG, Frankfurt a.M.; Prof. Dr. Peter O. Mülbert, Direktor des Instituts für Internationales Recht des Spar-, Giro- und Kreditwesens an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz; RA Dr. Heinrich Nemeczek, LL.M. (Harvard), General Counsel bei Scalable Capital, Berlin; PD Dr. Alexander Sajnovits, M.Sc. (Oxford), Johannes Gutenberg-Universität Mainz; Vors. Richter am BGH Prof. Dr. Heinrich Schoppmeyer, Karlsruhe
Redaktion:
RA Dr. Andreas Lange (verantw. Redakteur), Tel. 0 160/98 77 68 90, E-Mail: a.lange@wmrecht.de
RA Dr. Christopher Kienle, Frankfurt a.M.; Prof. Dr. Tobias Lettl, LL.M. (EUR), Universität Potsdam; RA Dr. Helmut Merkel, Frankfurt a.M.; RA Arne Wittig, Frankfurt a.M.
Lektorat: Sandra Emmerich, Tel. 0221-93738-535, E-Mail: s.emmerich@otto-schmidt.de; Sepideh Mokhtar-Harris, LL.M., Tel. 0221-93738-536, E-Mail: s.mokhtar-harris@otto-schmidt.de
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