AfP - Zeitschrift für das gesamte Medienrecht Archiv für Presserecht

Die Zeitschrift für das gesamte Medienrecht informiert aktuell und kompetent über den gesamten Bereich des Presserechts. Aus wissenschaftlicher und praxisorientierter Sicht werden medien- und kommunikationsrechtliche Entwicklungen in unterschiedlichen Rubriken dargestellt:

• Aufsätze

• EGMR-Rechtsprechung

• Blick nach Brüssel

• Medienkartellrecht

• Nachrichten

• Entscheidungen

• Buchbesprechungen

Im Print-Abonnement enthalten die Online-Datenbank zur Zeitschrift
Beziehern der AfP steht im Rahmen ihres Abonnements das Modul AfP online mit folgenden Inhalten zur Verfügung:

• Archiv der AfP seit 2001

• Wenzel, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung

• Soehring/Hoene, Presserecht

• Volltexte zu Gesetzen, Gerichtsentscheidungen

• Sämtliche Entscheidungen aus der DEMIS-Datenbank

• Online-Inhaltsverzeichnis vorab per E-Mail 

• Inklusive Selbststudium nach § 15 FAO mit Lernerfolgskontrolle und Fortbildungszertifikat

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Erscheinungsweise:
6 x jährlich zum Monatsende Februar, April, Juni, August, Oktober, Dezember

Heft 4/2026

Aufsätze

Classen, Claus Dieter, Gerichtliche Kontrolle des Pluralismus in audiovisuellen Medien: ein vergleichender Blick nach Frankreich, AfP 2026, 277-283

Im Herbst 2025 hat das BVerwG eine gerichtliche Kontrolle des Pluralismus der öffentlich-rechtlichen Medien eingefordert. In Frankreich gab es in den letzten Jahren mehrere Urteile zur gleichen Frage. Die dortigen Judikate zeigen die Möglichkeiten und Grenzen diese Kontrolle auf. Da sie zu ähnlichen Ergebnissen wie das BVerwG kommen (längerfristige Betrachtung des Gesamtprogramms), können sie auch für die deutsche Diskussion hilfreich sein.

Knapp, Jakob, Bin ich Presse?, AfP 2026, 284-287

Der Beitrag nimmt einen aktuellen Beschluss des Hess. VGH zum Anlass, um über im Grundrechtsteil des Grundgesetzes verortete Institutionen – wie Presse, Rundfunk, Wissenschaft und Religion – zu reflektieren. Der Beschluss setzte sich u.a. mit der Anspruchsberechtigung im Rahmen des presserechtlichen Auskunftsanspruchs auseinander. Am Beispiel der Pressefreiheit bringt der Beitrag (Grund-)Rechtstheorie und Rechtsprechungspraxis in einen Dialog, um Eckpfeiler für eine Dogmatik grundrechtlicher Institutionen einzuschlagen.

EGMR-Rechtsprechung

Ramelli, Sebastian, Portugal: Manipulationsvorwürfe gegen Fußball-Schiedsrichter, AfP 2026, 287-288

Ramelli, Sebastian, Italien: Durchsuchung der Räumlichkeiten eines Freimaurerverbands, AfP 2026, 288-289

Blick nach Brüssel

Eickemeier, Dominik, Stand: 1.8.2026, AfP 2026, 289-291

Medienkartellrecht

Jäger, Martin, Stand: 1.8.2026, AfP 2026, 291-293

Nachrichten

Libor, Christine, Geplante Einschränkung des Rechts auf Informationsfreiheit, AfP 2026, 293

Libor, Christine, EU-Expertengremium für Social-Media-Verbot für unter 13-Jährige, AfP 2026, 293-294

Libor, Christine, Verlängerung der Erlaubnis für freiwillige Chatkontrolle bis 2028, AfP 2026, 294

Libor, Christine, Mehr Handlungsspielraum für Medienunternehmen durch GWB-Novelle, AfP 2026, 294

Libor, Christine, Rechtsgutachten zur regulatorischen Einordnung von KI-Integration in Suchmaschinen, AfP 2026, 294

Entscheidungen

EGMR v. 7.7.2026 - 5257/22, Beleidigung und Verleumdung durch Blogbeiträge, AfP 2026, 295-299

EuGH v. 18.6.2026 - C-232/25, Internationale Zuständigkeit für Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch audiovisuellen Inhalt, AfP 2026, 299-304

EuGH v. 14.4.2026 - C-590/23, Tragweite der Ausnahme für “Pastiches“ im Zusammenhang mit Sampling, AfP 2026, 304-307

BGH v. 12.5.2026 - VI ZR 346/24, Bewusst unvollständige identifizierende Berichterstattung, AfP 2026, 307-314

BGH v. 28.4.2026 - VI ZR 113/25, Evtl. Erklärungsirrtum bei Bezeichnung als “Rechtsextremer“, AfP 2026, 314-320

BGH v. 23.4.2026 - I ZR 41/24, Kein Gewinnabschöpfungsanspruch wegen Verbreitung von Äußerungen – Der Schatz von Oggersheim, AfP 2026, 320-328

OLG Hamburg v. 22.6.2026 - 7 W 72/26, Verdachtsberichterstattung über Deepfake-Videos und Fakeprofile, AfP 2026, 328-333

OLG Hamm v. 12.5.2026 - 4 UKl 3/25, Haftung für unzutreffende Angaben eines KI-Chatbots, AfP 2026, 333-341

OLG Köln v. 7.5.2026 - 6 U 88/25, Urheberrechtswidrige Veröffentlichung bei Readly, AfP 2026, 341-345

OLG Frankfurt v. 30.4.2026 - 16 U 90/25, Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen über Transperson, AfP 2026, 345-354

OLG Köln v. 24.4.2026 - 6 U 65/25, Unwirksame Kündigung eines Verlagsvertrags, AfP 2026, 354-359

OLG Köln v. 31.1.2026 - 6 W 10/26, Zulässiges Aufgreifen eines TikTok-Videos in Presseberichterstattung, AfP 2026, 360-362

LG Frankfurt/M. v. 16.6.2026 - 2-03 O 254/26, Unzulässige identifizierende Berichterstattung zu Fragen der geschlechtlichen Selbstbestimmung, AfP 2026, 362-363

LG Bamberg v. 11.3.2026 - 1 HK O 19/25, Haftung der Plattformbetreiberin für unzureichende Werbekennzeichnung in Influencer-Videos, AfP 2026, 363-367

BVerfG v. 24.3.2026 - 2 BvL 3/18, Verfassungswidrigkeit der Zweitveröffentlichungspflicht des wissenschaftlichen Personals von Hochschulen, AfP 2026, 367-368

OLG Stuttgart v. 6.5.2026 - 17 UF 120/25, Unterlassungsansprüche gegenüber Äußerungen im Rahmen familienrechtlicher Auseinandersetzungen, AfP 2026, 368