ZFA - Zeitschrift für Arbeitsrecht

Die vierteljährlich erscheinende ZFA – Zeitschrift für Arbeitsrecht steht für die kompetente Darstellung arbeitsrechtlicher Fragen und weiterführender Beiträge auf allen Gebieten des Arbeitsrechts und der angrenzenden Materien des Sozial- und Steuerrechts. Sie gehört zu den führenden wissenschaftlichen Organen im Bereich des Arbeitsrechts und bietet als solches Platz für den unvoreingenommenen und praxisnahen Austausch verschiedener Meinungen und Ansichten. Die Zeitschrift setzt seit Jahrzehnten Maßstäbe für die Durchdringung des gesamten Arbeitsrechts. Die Herausgeber und Schriftleiter stehen für den hohen inhaltlichen Anspruch der Beiträge.

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Erscheinungsweise:
4 x jährlich (15.2./15.5./15.8./15.11.)

Heft 2 / 2023

Editorial

Sittard, Ulrich, Martin Henssler zum 70. Geburtstag, ZFA 2023, 161-163

Junker, Abbo / Wolf, Roland, Martin Henssler zum Siebzigsten – Dank und Glückwunsch der ZFA, ZFA 2023, 164-165

Abhandlungen

Nettesheim, Martin, CSRD und Nachhaltigkeitsberichtsstandards: Bewertung und Kritik der EFRAG-Entwürfe, ZFA 2023, 166-208

Die EU-Kommission hat am 21.4.2021 den Entwurf einer Richtlinie zur nicht-finanziellen Berichterstattung von Unternehmen vorgelegt (CSRD-E 2021), der im Trilogverfahren wesentlich weiterentwickelt wurde (CSRD-E 2022). Unternehmen werden darin zu einer “Nachhaltigkeitsberichterstattung“ verpflichtet. In dem Entwurf wird die European Financial Reporting Advisory Group (EFRAG) beauftragt, hierfür Nachhaltigkeitsstandards zu entwickeln, die von der EU-Kommission als delegierte Rechtsakte zu erlassen sind. Am 29.4.2022 legte die EFRAG den Entwurf dieser Standards vor. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob sich die von der EFRAG entwickelten Nachhaltigkeitsstandards innerhalb des sekundär- und primärrechtlichen Rahmens bewegen. Nur wenn dies der Fall wäre, könnte die EU-Kommission diese in delegierten Rechtsakt überführen. Die Untersuchung, die sich auf Standards im Bereich der Sozialfaktoren beschränkt, kommt zum Ergebnis, dass die von der EFRAG ausgearbeiteten Standards in einer Vielzahl von Punkten mit den Vorgaben unvereinbar sind.

Gräf, Stephan, Der Richtlinienentwurf zur Plattformarbeit – Analyse, Umsetzungsperspektiven und Alternativen, ZFA 2023, 209-278

Am 9.12.2021 hat die Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit vorgelegt (COM[2021] 762 final – im Folgenden: RL-E). Dieser Beitrag stellt die geplanten Regelungen vor, unterzieht sie einer kritischen Bewertung und zeigt mögliche Folgen für das deutsche Recht auf. Er bezieht auch die wichtigsten Änderungsvorschläge ein, für die sich zuletzt das Europäische Parlament ausgesprochen hat. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der besonders umstrittenen gesetzlichen Vermutung der Arbeitnehmereigenschaft. Abschließend werden Alternativkonzepte skizziert, die auf eine Stärkung der Kategorie der arbeitnehmerähnlichen Person zielen.

Rech, Antje, Die Entwicklung der Rechtsprechung zu Crowdworking und Plattformarbeit, ZFA 2023, 279-314

Die sog. Plattformarbeit hat in jüngerer Zeit zahlreiche Gerichte beschäftigt. Der Beitrag zeigt die Entwicklung der Rechtsprechung in diesem Bereich auf, indem zunächst ein umfassender Blick auf die Entwicklung der nationalen Rechtsprechung zur Plattformarbeit geworfen wird. Sodann werden international relevante Judikate mit dem Fokus auf der zentralen Frage der Einordnung von Crowdworkern als Arbeitnehmer betrachtet.

Dombrowsky, Alexander, Crowdwork & Plattformarbeit – SV-praktische Perspektiven, ZFA 2023, 315-329

Bei Crowdwork und Plattformarbeit liegen politische Diskussion und geringe SV-Praxis weit auseinander. Die gewerkschaftlich getriebene Diskussion drängt in Richtung mehr Bürokratie und abhängige Beschäftigung. SV-rechtlich entscheidet, wie diese Beschäftigungsformen, v.a. beim neuen Statusfeststellungsverfahren, eingeordnet werden: Selbstständig oder abhängig? An die Entscheidung sind erhebliche Konsequenzen geknüpft.

Berichte

Kuhn, Anna, 6. BDA-Nachwuchswissenschaftlertreffen: Plattformarbeit und Crowdworking, ZFA 2023, 330-335

Auf Einladung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) beschäftigten sich beim 6. Kolloquium für Nachwuchswissenschaftler im Arbeitsrecht am 24. und 25.11.2022 in Berlin rund 35 Teilnehmer mit arbeits- und sozialrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Plattformarbeit und Crowdworking. Während am ersten Tag bisherige Entwicklungen im nationalen Recht im Fokus standen, richtete sich der Blick am zweiten Tag der Tagung auf das künftig geltende Recht und insbesondere auf den Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit. Die Aktualität des Themas der Tagung betonten in ihrem Grußwort sowohl Thomas Prinz, der stellvertretende Leiter der Abteilung Arbeitsrecht und Tarifpolitik der BDA, als auch Professor Dr. Abbo Junker, Ludwig-Maximilians-Universität München, Schriftleiter dieser Zeitschrift.

Autorenübersicht

Autoren dieses Heftes, ZFA 2023, 336

Herausgegeben von  LAGPräs. Dr. Martin Fenski, Prof. Dr. Martin Franzen, RA Dr. Reinhard Göhner, Prof. Dr. Felix Hartmann LL.M., Prof. Dr. Martin Henssler, Prof. Dr. Clemens Höpfner, Prof. Dr. Matthias Jacobs, Prof. Dr. Abbo Junker, Parlamentarischer Staatssekretär a.D. Dipl.-Volksw. Steffen Kampeter, Prof. Dr. Eckhard Kreßel, VizePräsBAG Dr. Rüdiger Linck, Prof. Dr. Thomas Lobinger,  VizePräsBAG a.D. Dr. Rudi Müller-Glöge, LAGPräs. Dr. Eberhard Natter, Dr. Michael Niggemann, Johannes Pöttering, Prof. Dr. Eduard Picker, Prof. Dr. Reinhard Richardi, Prof. Dr. Dres. h.c. Bernd Rüthers, Thüringer Justizminister a.D. Harald Schliemann, Prof. Dr. jur. Katharina Uffmann, Prof. Dr. Christine Windbichler, Roland Wolf.