NotBZ - Zeitschrift für die notarielle Beratungs- und Beurkundungspraxis

Konkrete, umsetzbare Handlungshilfen stehen im Vordergrund der fundierten Information, die auch wichtige Fälle aus der Rechtsprechung mit einschließt. Die NotBZ trägt damit den ständig steigenden Anforderungen an die Beratungspflicht der Notare Rechnung. Sie verschafft einen umfassenden Überblick über die notarspezifischen Rechtsgebiete und deren Fortentwicklung.

Im Print-Abonnement enthalten - Ihre Online-Datenbank zur Zeitschrift
Beziehern der NotBZ steht im Rahmen ihres (Probe-)Abonnements das Beratermodul NotBZ, mit folgenden Inhalten, zur Verfügung. 

• Archiv der NotBZ seit 1997
• Aktuelle Inhalte des Leipziger Kostenspiegel und der Notarvorschriften
• Volltexte zu Gesetzen und Gerichtsentscheidungen

Nach Abschluss Ihrer Probeabo-Bestellung erhalten Sie neben der Bestellbestätigung eine weitere E-Mail mit Ihren persönlichen Zugangsdaten zu Ihrem Beratermodul in Otto Schmidt online und einen Freischaltcode, mit dem Sie bei Bedarf zwei weitere Nutzer für das Beratermodul freischalten können.

Bestandskunde und Code nicht mehr zur Hand? Dann wenden Sie sich gerne an unseren Kundenservice unter Telefon (0221) 93738-997, E-Mail kundenservice@otto-schmidt.de oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

Ihre Otto Schmidt Zeitschriften-App
Lesen Sie Ihre Zeitschrift via App mobil auf Ihrem Smartphone  oder Tablet. Laden Sie die App „Otto Schmidt Zeitschriften“ im App-Store oder bei Google play. Anmeldung mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort aus der Datenbank Otto Schmidt online. Eine ausführliche Erläuterung zu allen Funktionen der App erhalten Sie hier im Erklärvideo!

Als kostenlose Leseprobe stellen wir Ihnen von Harald Wudy, wiss. Leiter Prüf.-Abt. Ländernotarkasse, Leipzig die Einführung in das neue Notarkostenrecht (GNotKG) zur Verfügung.

Erscheinungsweise:
1 x monatlich am 25.

Heft 10 / 2023

Aufsätze

Freiwillige Gerichtsbarkeit

Holzer, Johannes, Die Vollstreckung in der freiwilligen Gerichtsbarkeit (Teil 1), NotBZ 2023, 361-369

Das Vollstreckungsverfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit wurde durch das FamFG wesentlich verändert. Fast 15 Jahre nach seinem Inkrafttreten sind noch immer Fragen ungeklärt. Der folgende (in zwei Teilen erscheinende) Beitrag geht diesen vor dem Hintergrund einer eingehenden Darstellung des Verfahrens und seiner Entwicklung nach.

Tagungsbericht

von Bressensdorf, Tobias, Medienbruch adé – Mehr Effizienz in der vorsorgenden Rechtspflege, NotBZ 2023, 370-373

Das Dresdner Forum für Notarrecht, das am 16.6.2023 zum neunten Mal stattfand, ist als Fachforum für den Elektronischen Rechtsverkehr fest etabliert. Seit 2005 bietet es Notarinnen und Notaren, Praktikerinnen und Praktikern aus Justiz und Rechtsanwaltschaft, interessierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in einem zweijährigen Turnus einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung der Rechtspflege. Zudem zieht die Veranstaltung auch IT-Expertinnen und IT-Experten aus der (Notar-)Softwaredienstleistungsbranche an – ein Umstand, von dem alle Seiten profitieren. Nachdem die Notarkammer Sachsen und die Deutsche Notarrechtliche Vereinigung e.V. infolge des Wechsels von Prof. Dr. Wolfgang Lüke, LL.M. (Chicago), an die Universität Leipzig die Tagung zwischenzeitlich in Kooperation mit der dortigen Juristenfakultät ausgerichtet hatten, kehrte die Veranstaltung in diesem Jahr an die Technische Universität Dresden zurück. Kooperationspartner ist nun das Dresdner Institut für Internationales Recht, Geistiges Eigentum und Technikrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. Anne Lauber-Rönsberg, LL.M. (Edinburgh).
Unter dem Titel “Medienbruch adé – Mehr Effizienz in der vorsorgenden Rechtspflege“ stellten die Referentinnen und Referenten aktuelle Digitalisierungsprojekte und den jeweiligen Sachstand hierzu vor: den rein elektronischen Vollzug notarieller Rechtsgeschäfte (“eNoVA“), die elektronische Führung der Nebenakte, das Gültigkeitsregister für notarielle Vollmachten, das Verfahren zur Errichtung elektronischer Urkunden im Präsenzverfahren sowie die eApostille. Da die Referentinnen und Referenten die jeweiligen Projekte in der Bundesnotarkammer (BNotK) selbst begleiten, konnten sie dem Publikum die jeweiligen rechtlichen und technischen Grundlagen ebenso detailgenau darstellen wie die praktischen Herausforderungen bei der Umsetzung.

Kostenrecht

Aus der Praxis der Ländernotarkasse

Ländernotarkasse A.d.ö.R., Prüfungsabteilung der, Aufhebung eines Gewinnabführungsvertrages, NotBZ 2023, 373-374

Rechtsprechung kompakt

BGH v. 23.5.2023 - II ZR 141/21 / Vossius, Oliver, Fälle des Bezugsrechtsausschlusses müssen nicht in die Satzung, NotBZ 2023, 374-376

BGH v. 24.5.2023 - V ZB 22/22 / Ladiges, Manuel, Widerruf einer General- und Vorsorgevollmacht durch den Betreuer und Verweigerung der Erteilung einer weiteren Ausfertigung durch den Notar, NotBZ 2023, 376-378

BGH v. 23.6.2023 - V ZR 89/22 / Meier, Martin, Falsa demonstratio bei einseitigem Irrtum und Grundeigentum Dritter, NotBZ 2023, 378-379

Rechtsprechung

KG v. 5.10.2022 - 22 W 54/22, Prüfungsumfang des Registergerichts bei Anmeldung eines Geschäftsführerwechsels, NotBZ 2023, 379-381

KG v. 7.2.2023 - 1 W 213/22, Gestreckte Begründung eines Sondernutzungsrechts, NotBZ 2023, 381-382

KG v. 3.7.2023 - 1 W 2/23, Keine Verbindung der einzelnen Seiten eines Europäischen Nachlasszeugnisses mit Schnur und Prägesiegel, NotBZ 2023, 382-383

OLG Brandenburg v. 1.8.2023 - 7 W 36/23, Notarkosten bei Änderung des Gesellschaftsvertrages vor Eintragung, NotBZ 2023, 383-385

OLG Hamm v. 7.2.2022 - 22 U 155/21, Begründung eines dinglichen Ankaufsrechts des Erbbauberechtigten, NotBZ 2023, 385-387

OLG Hamm v. 31.1.2023 - 15 W 269/22, Löschung des Testamentsvollstreckervermerks aufgrund Freigabeerklärung des Testamentsvollstreckers, NotBZ 2023, 387-389

OLG Saarbrücken v. 10.5.2023 - 5 U 57/22, Abgekürzte Vermächtniserfüllung bei Immobilienvermächtnissen, NotBZ 2023, 389-395

LG Görlitz v. 8.5.2023 - 2 OH 4/22, Geschäftswert für Vollzugs- und Betreuungsgebühr bei verschiedenen Beurkundungsgegenständen, NotBZ 2023, 395-396

LG Leipzig v. 22.6.2023 - 03 O 2946/22, Keine Notarhaftung bei fehlender vertraglicher Regelung für Ausgleichsbeträge in einem förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet, NotBZ 2023, 396-399

LG Rostock v. 22.11.2022 - 10 OH 7/21, Notarielle Vollzugsgebühr und gesamtschuldnerische Haftung, NotBZ 2023, 399

LG Stendal v. 4.8.2022 - 23 OH 2/22, Entwurfsgebühr bei vorzeitiger Beendigung des Beurkundungsverfahrens, NotBZ 2023, 399-400

Aktuelles

Rechtsprechung

Altersgrenze für Notare ist keine unzulässige Diskriminierung wegen des Alters, BGH v. 21.8.2023 – NotZ (Brfg) 4/22, NotBZ 2023, R4

Gesetzeslücke bei der Schenkungsteuer ermöglicht steuerfreie Wertverschiebungen, FG Hamburg v. 11.7.2023 – 3 K 188/21, NotBZ 2023, R4-R5

Notarrechtliches Zentrum der Bucerius Law School Hamburg

Jahrestagung zum Thema “Einwirkung Dritter in Familienunternehmen“, NotBZ 2023, R5-R6

Forschungsstelle für Notarrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München

Tagung zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts durch das MoPeG, NotBZ 2023, R6

Forschungsstelle für notarielle Rechtsgestaltung an der Universität Heidelberg

Tagung zum Thema “Modernisiertes Kaufrecht“, NotBZ 2023, R6

Fortbildungen

Bielefelder Fachlehrgänge, NotBZ 2023, R6-R7

Bielefelder Fachlehrgänge, NotBZ 2023, R7

DAI, NotBZ 2023, R7

Personalien

Aktuelle Änderungen im Tätigkeitsbereich der Ländernotarkasse A.d.ö.R., NotBZ 2023, R7

Herausgeberbeirat

• Notar Prof. Dr. Heribert Heckschen, Dresden
• Notar Sebastian Herrler, München
• Notar Dr. Alfons Hueber, Chemnitz
• Notar Prof. Dr. Stefan Hügel, Weimar
• Notar Thomas Krause, Staßfurt
• Notar a.D. Dr. Hans-Frieder Krauß, München
• Notar Prof. Dr. Peter Limmer, Würzburg
• RAin Dr. Gabriele Müller, Würzburg
• Notar Dr. Wolfgang Reetz, Köln
• Notar Hagen Stavorinus, Fürstenwalde
• Notar Dr. Roland Suppliet, Rostock
• Notar Dr. Oliver Vossius, München
• Notar Prof. Dr. Maximilian Zimmer, Wernigerode

Schriftleitung:
Dr. iur. Robert Kühne (verantwortlich)

Redaktionsassistenz:
Karen Pfauter M.A.

Ländernotarkasse A.d.ö.R
Springerstr. 8
04105 Leipzig

Tel.   0341-59081-26
Fax   0341-59081-66

Mail: notbz@laendernotarkasse.de