medstra Zeitschrift für Medizinstrafrecht
medstra bietet zuverlässige und umfassende Informationen zu allen Themen des Medizinstrafrechts. Inklusive Online-Archiv der medstra seit 2015.
Online erhältlich in diesen Modulen:
Beratermodul Medizinrecht
medstra Zeitschrift für Medizinstrafrecht online
juris Medizinrecht
Beschreibung
Die Zeitschrift in der Schnittmenge von Strafrecht und Medizinrecht!
- Die zentrale Informationsplattform für das gesamte Medizinstrafrecht
- Alle wichtigen Entwicklungen in den einschlägigen Themenbereichen
- Gebündelte Informationen, von der Fachredaktion aus den relevanten Quellen zusammengetragen und strafrechtsspezifisch aufbereitet
- Regelmäßige, zuverlässige und umfassende Informationen über alle Themen des Medizinstrafrechts
- Besonderer Schwerpunkt im Medizinwirtschaftsstrafrecht einschließlich der medizinrechtlichen Compliance
- Hochkarätiges Herausgeberteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Justiz, Verwaltung und Ärzteschaft garantiert höchste inhaltliche Qualität
- Online-Archiv ab 2015
Besonders im Fokus:
- Abrechnungsbetrug
- Klassisches Arztstrafrecht
- Korruption im Gesundheitswesen
- Sterbehilfe
- Reproduktionsmedizin
- Folgen der Corona-Krise
Mehr Informationen unter www.medstra-online.de
Aktuelles Heft
Heft 2 / 2024
medstra-statement
Lorenz, Henning, Kein Modernisierungsbedarf im Medizinstrafrecht? Zum Eckpunktepapier des BMJ, medstra 2024, 69-71
Beiträge
Leppich, Mark, Spezialstrafkammern für Abrechnungsbetrug in Bayern – erste Erfahrungen, medstra 2024, 71-78
Nunner, Michael / Distler, Barbara / Behrenhoff, Sven, Das Drei-Säulen-Modell: Interdisziplinäre Zusammenarbeit bei der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG), medstra 2024, 78-85
Die Verfolgung von Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen stellt eine große Herausforderung für die Strafverfolgungsbehörden dar. Das deutsche Gesundheitswesen ist aufgrund der Vielzahl an Normen und Verträgen auf unterschiedlichen Ebenen, der großen Zahl von Selbstverwaltungsorganen und der Koexistenz von privaten und gesetzlichen Krankenversicherungen außergewöhnlich komplex. Um eine sachgerechte Strafverfolgung in diesem Bereich zu ermöglichen, wurde zum 15.9.2020 bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) eingerichtet, eine bundesweit in dieser Form einmalige Behörde, deren Aufbau und Organisation von Findl dargestellt wurde (medstra 2022, 275). Fundamental neu an der ZKG ist die interdisziplinäre Zusammenarbeit von Staatsanwälten, medizinischen Abrechnungsfachkräften und IT-Spezialisten. Die praktischen Erfahrungen mit diesem “Drei-Säulen-Modell“ werden im Folgenden erläutert.
Hauler, Timo / Demirag, Fiora, Biopolitik oder “Strategie veralteten Rechts“?, medstra 2024, 85-91
Der Beitrag konkretisiert Inhalt sowie verfassungsrechtliche Herleitung des Rechts auf reproduktive Selbstbestimmung und problematisiert in diesem Sinne das Verbot der Eizellspende nach § 1 Abs. 1 Nr. 1, 2 ESchG. Dabei werden die in der gesellschaftlichen Debatte kursierenden Argumente für und gegen das Verbot in einem dezidiert verfassungsrechtlichen Rahmen erörtert. So zeigt sich, dass § 1 Abs. 1 Nr. 1, 2 ESchG bei tiefergehender Betrachtung weder auf das staatliche Wächteramt über das Kindeswohl nach Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG noch auf den Schutz der Eizellspenderin nach Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 GG gestützt werden kann.
Vogelbusch, Rebekka, Aufklärung bei medizinisch nicht indizierten Eingriffen – welche Anforderungen stellt das Strafrecht?, medstra 2024, 91-97
In den letzten Jahren ist die Zahl der in Deutschland vorgenommen Schönheitsoperationen stark angestiegen. Daher wächst auch das Bedürfnis nach Rechtsklarheit und -sicherheit hinsichtlich der strafrechtlichen Anforderungen an Aufklärungsgespräche, die Ärzte und Ärztinnen mit ihren Patienten im Vorfeld einer Schönheitsoperation führen. Im Fokus stehen die von Rechtsprechung und Literatur gestellten Grundsätze, die anschließend einer systematischen sowie rechtspolitischen Revision unterzogen werden.
Literaturübersicht
Krüger, Jessica, Beitragsübersicht Medizinstrafrecht – Fest- und Gedächtnisschriften 2023, medstra 2024, 97-103
Rechtsprechung
BGH v. 14.2.2023 - VI ZR 295/20, Haftung für unterbliebene Spätabtreibung aufgrund fehlerhafter pränataler Beratung, medstra 2024, 103-108
BGH v. 1.6.2023 - 4 StR 225/22, Anstellungsbetrug durch vermeintlichen Arzt, medstra 2024, 109-110
BGH v. 2.11.2023 - 6 StR 128/23, Abgrenzung von Abtreibung und Tötungsdelikten – Beginn der Geburt, medstra 2024, 110-114
BVerwG v. 15.6.2023 - 3 C 3.22, Blutentnahme durch Heilpraktiker zur Herstellung von Eigenblutprodukten, medstra 2024, 115-120
BSG v. 24.10.2023 - B 12 R 9/21 R, Pool-Arzt im vertragszahnärztlichen Notdienst nicht automatisch selbstständig, medstra 2024, 120-125
OVG Niedersachsen v. 20.9.2023 - 3 LD 6/22, Disziplinarrechtliche Folgen der Veranlassung einer Manipulation von Blutwerten zum Zweck der Erhöhung der Chance auf Zuteilung eines Spenderorgans, medstra 2024, 125-136
Aktuelle Rechtsprechung in Kürze
BVerfG
BVerfG v. 21.11.2023 - 1 BvL 6/21, § 15 Abs. 2 Satz 2 des Conterganstiftungsgesetzes ist mit dem Grundgesetz vereinbar, medstra 2024, R2-R4
BVerfG v. 22.1.2024 - 1 BvR 2078/23, 1 BvR 2171/23, 1 BvR 2182/23, Unzulässige Verfassungsbeschwerden mehrerer Heilpraktiker gegen das Verbot der Blutentnahme bei sog. Eigenblutbehandlungen, medstra 2024, R4
OLG Düsseldorf
OLG Düsseldorf v. 14.11.2023 - I-13 U 222/22, Versicherung muss die Kosten für die Versorgung mit Medizinal-Cannabis nicht tragen, medstra 2024, R4-R5
VG Berlin
VG Berlin v. 15.11.2023 - 4 K 253/22, Investitionsprüfung: Erwerb eines Medizinprodukteherstellers durch chinesisches Unternehmen durfte nicht untersagt werden, medstra 2024, R5-R6
OVG NRW
OVG NRW v. 23.11.2023 - 16 A 1884/22, Conterganstiftung muss Einzelfall neu prüfen, medstra 2024, R6
Aktuelle Nachrichten
Bundestag billigt Cannabisgesetz nach Änderungen durch Gesundheitsausschuss, medstra 2024, R6
Zum Schutz vor Abtreibungsgegnern: Bundeskabinett billigt Gesetz gegen Gehsteigbelästigungen, medstra 2024, R7
Abgeordnetengruppe unternimmt erneuten Versuch zur Neuregelung der Sterbehilfe, medstra 2024, R7
CSU-Politiker schlägt “verbindliche Entscheidungslösung“ zur Neuregelung der Organspende vor, medstra 2024, R7
Mehr Organe gespendet, medstra 2024, R7-R8
Umfrage: Medizinprodukteverordnung stellt Unternehmen vor Probleme, medstra 2024, R8
Ermittlungen, Durchsuchungen und erste Anklage wegen illegalen Weiterverkaufs von Paxlovid ins Ausland, medstra 2024, R8
Abrechnungsbetrug: Anklage gegen bayrischen Zahnarzt erhoben, medstra 2024, R8
Deutsche Parkinson Vereinigung: Verdacht der Untreue, medstra 2024, R8-R9
Krankenhausbrand: Ursache für tödlichen Brand im Klinikum Uelzen unklar, medstra 2024, R9
Sana Klinikum in Berlin-Lichtenberg: drei Männer attackieren Klinikpersonal, medstra 2024, R9
Prozessauftakt gegen Berliner Arzt wegen unzulässiger Sterbehilfe, medstra 2024, R9
US-Supreme Court setzt Abtreibungsverbot in Idaho vorläufig in Kraft, medstra 2024, R9-R10
Niederlande weitet die Zulässigkeit aktiver Sterbehilfe auf unheilbar kranke Kinder aus, medstra 2024, R10
Rechtsprechungsvorschau
Anforderungen an eine Rechtfertigung des Besitzes von Cannabis gem. § 34 StGB, medstra 2024, R10
Aus dem Inhalt der nächsten Hefte
Aus dem Inhalt der nächsten Hefte, medstra 2024, R11
Autoren
Herausgeber und Redaktion: Prof. Dr. Karsten Gaede; Prof. Dr. Michael Lindemann; Prof. Dr. Michael Tsambikakis.
Herausgeber: Gabriele Cirener; Prof. Dr. Thomas Clemens; Prof. Dr. Gunnar Duttge; Richard Findl; Prof. Dr. Thomas Fischer; Prof. Dr. Helmut Frister; Prof. Dr. Wolfram Höfling; Prof. Dr. Scarlett Jansen; Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery; Dr. Rolf Raum; Prof. Dr. Henning Rosenau; Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski; Prof. Dr. Frank Saliger; Prof. Dr. Karsten Scholz; Dr. Gernot Steinhilper; Prof. Dr. Dr. Klaus Ulsenheimer.