WM - Zeitschrift für Wirtschaftsrecht und Bankrecht

Die WM informiert wöchentlich aktuell und umfassend im Rechtsprechungsteil über Urteile und Beschlüsse des Europäischen Gerichtshofs, des Bundesgerichtshofs, der übrigen obersten Bundesgerichte sowie der Instanzgerichte zum Wirtschaftsrecht und Bankrecht. Im Beitragsteil erscheinen Aufsätze renommierter Autoren über aktuelle Themen.
Beschreibung
Die WM informiert wöchentlich aktuell und vollständig über Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, der übrigen obersten Bundesgerichte sowie der Instanzgerichte zum Wirtschaftsrecht und Bankrecht. Sämtliche für die Kreditwirtschaft bedeutsamen Entscheidungen werden in vollem Wortlaut veröffentlicht.
Im Beitragsteil und in Sonderbeilagen erscheinen Aufsätze renommierter Autoren über aktuelle Themen des Wirtschafts- und Bankrechts sowie Rechtsprechungsübersichten. Rezensionen informieren über Neuerscheinungen im Bankrecht und Wirtschaftsrecht.
Aktuell und ungekürzt
Rechtsprechung
Veröffentlichung aller wichtigen Entscheidungen aus dem Wirtschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Praxisrelevant und fundiert
Beiträge
Abhandlungen, Diskussionsbeiträge und Sichtweisen namhafter Autoren zu aktuellen Problemstellungen
Ausführlich und informativ
Rechtsprechungsübersichten
Dokumentationen
Rezensionen relevanter Literatur
Deutsche Rechtspolitik aktuell
Brüssel aktuell
Auch Online erhältlich
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Erscheinungsweise:
Die WM erscheint wöchentlich samstags.
Aktuelles Heft
Heft 28/2025
Beiträge
Mülbert, Peter O. / Kopke, Gustav, Girovertrag, Verwahrentgelt und AGB-Kontrolle, WM 2025, 1257-1266
Der BGH hat mit mehreren Urteilen Verwahrentgeltklauseln in Giroverträgen für unwirksam erklärt. Der Beitrag untersucht diese Entscheidungen und setzt sich kritisch mit der Annahme eines Verstoßes gegen das Transparenzgebot auseinander. Anschließend werden die praktischen Folgen der Urteile analysiert. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH sowie des EuGH wird aufgezeigt, dass infolge der unwirksamen Klauseln eine ergänzende Vertragsauslegung vorzunehmen ist und zu welchem Ergebnis diese regelmäßig führt. Zudem wird die Frage des Verjährungsbeginns bereicherungsrechtlicher Rückforderungsansprüche erörtert. Schließlich zeigt der Beitrag die über Verwahrentgeltklauseln hinausgehende Bedeutung der Entscheidungen auf, insbesondere im Hinblick auf Dispositions- und Überziehungszinsen.
Kropf, Christian, Die BGH-Rechtsprechung zu Verwahrentgelten, WM 2025, 1267-1278
Mit seinen vier Urteilen vom 4.2.2025 hat der XI. Zivilsenat des BGH eine über viele Jahre hinweg die Instanzgerichte intensiv beschäftigende und zugleich für die Bankpraxis bedeutsame Fragestellung zur Vereinbarkeit von in AGB vereinbarten Verwahrentgelten einer höchstrichterlichen Klärung zugeführt. Dies zumindest, soweit Verwahrentgelte von Banken und Sparkassen gegenüber Verbrauchern erhoben worden sind. Der nachfolgende Beitrag widmet sich, nach einer zusammenfassenden Analyse der zentralen Aussagen des BGH, den weitergehenden Fragestellungen und Auswirkungen für die Bankpraxis, die sich aus den Leitentscheidungen für die Bankpraxis ergeben.
Rechtsprechung
Bankrecht, Kapitalmarktrecht und Finanzdienstleistungsrecht
BGH v. 3.6.2025 - XI ZR 45/24, Entstehung des Bereicherungsanspruchs des Kunden gegen die Sparkasse wegen eines ohne Rechtsgrund vom Girokonto des Kunden abgebuchten Entgelts erst mit dem Anerkenntnis des Saldoabschlusses durch den Kunden, WM 2025, 1279-1292
LG Berlin v. 28.8.2024 - 37 O 120/22, Zum Schadensersatzanspruch von Zahlungsdienstleister gegen Zahler, insbesondere zur Voraussetzung starker Kundenauthentifizierung i.S.d. § 1 Abs. 24 ZAG, WM 2025, 1292-1293
Insolvenzrecht und Zwangsvollstreckung
BGH v. 22.5.2025 - IX ZR 80/24, Zur Inkongruenz einer Zahlung des Schuldners an einen Sozialversicherungsträger in dem Zeitraum von drei Monaten vor Insolvenzantragstellung, WM 2025, 1294-1296
BGH v. 10.4.2025 - I ZB 59/24, Zu den Anforderungen an ein ärztliches Attest, mit dem das Nichterscheinen zum Termin auf Abgabe der Vermögensauskunft entschuldigt werden soll, WM 2025, 1296-1298
Bürgerliches Recht und Handelsrecht
BGH v. 16.4.2025 - VII ZR 236/23, Zu den Rechten des Unternehmers nach Kündigung des Vertrags wegen Nichtleistung einer Bauhandwerkersicherung, WM 2025, 1298-1303
Dokumentation
von Oppen, Andreas, Deutsche Rechtspolitik aktuell, WM 2025, 1303-1304
Bücherschau
Udo Hintzen, Musteranträge für Pfändung und Überweisung, WM 2025, 1304
Susanne Augenhofer/Alexander Schopper/Julia Told, Nachhaltigkeit im Unternehmensrecht, WM 2025, 1304
Autoren und Redaktion
Redaktionsbeirat:
RA Thorsten Höche, Chefsyndikus des Bundesverbandes deutscher Banken e.V., Berlin (Vorsitzender); Prof. Dr. Jens-Hinrich Binder, LL.M. (London), Eberhard Karls Universität Tübingen; Vizepräsident des BGH Prof. Dr. Jürgen Ellenberger, Karlsruhe; Prof. Dr. Rafael Harnos, Universität Passau; RAin Dr. Anna Heidelbach, Leiterin der Rechtsabteilung der DZ-Bank AG, Frankfurt a.M.; Prof. Dr. Peter O. Mülbert, Direktor des Instituts für Internationales Recht des Spar-, Giro- und Kreditwesens an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz; RA Dr. Heinrich Nemeczek, LL.M. (Harvard), General Counsel bei Scalable Capital, Berlin; PD Dr. Alexander Sajnovits, M.Sc. (Oxford), Johannes Gutenberg-Universität Mainz; Vors. Richter am BGH Prof. Dr. Heinrich Schoppmeyer, Karlsruhe
Redaktion:
RA Dr. Andreas Lange (verantw. Redakteur), Tel. 0 160/98 77 68 90, E-Mail: a.lange@wmrecht.de
RA Dr. Christopher Kienle, Frankfurt a.M.; Prof. Dr. Tobias Lettl, LL.M. (EUR), Universität Potsdam; RA Dr. Helmut Merkel, Frankfurt a.M.; RA Arne Wittig, Frankfurt a.M.
Lektorat: Sandra Emmerich, Tel. 0221-93738-535, E-Mail: s.emmerich@otto-schmidt.de; Sepideh Mokhtar-Harris, LL.M., Tel. 0221-93738-536, E-Mail: s.mokhtar-harris@otto-schmidt.de
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