ZFA - Zeitschrift für Arbeitsrecht

Die vierteljährlich erscheinende ZFA – Zeitschrift für Arbeitsrecht steht für die kompetente Darstellung arbeitsrechtlicher Fragen und weiterführender Beiträge auf allen Gebieten des Arbeitsrechts und der angrenzenden Materien des Sozial- und Steuerrechts. Sie gehört zu den führenden wissenschaftlichen Organen im Bereich des Arbeitsrechts und bietet als solches Platz für den unvoreingenommenen und praxisnahen Austausch verschiedener Meinungen und Ansichten. Die Zeitschrift setzt seit Jahrzehnten Maßstäbe für die Durchdringung des gesamten Arbeitsrechts. Die Herausgeber und Schriftleiter stehen für den hohen inhaltlichen Anspruch der Beiträge.

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Erscheinungsweise:
4 x jährlich (15.2./15.5./15.8./15.11.)

Heft 3 / 2023

Editorial

Junker, Abbo, Zeitschrift für Arbeitsrecht – Online, ZFA 2023, 337-338

Abhandlungen

Schubert, Claudia, Mitbestimmungssicherung bei grenzüberschreitender Umwandlung – Arbeitnehmerbeteiligung nach Maßgabe des MgVG und des MgFSG, ZFA 2023, 339-366

Zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie hat der Gesetzgeber das MgVG für grenzüberschreitende Verschmelzungen reformiert und für den grenzüberschreitenden Formwechsel sowie die grenzüberschreitende Spaltung zur Neugründung das MgFSG neu geregelt. Die Mitbestimmungssicherung erfolgt im vertrauten Verhandlungsmodell, das lediglich Anpassung erfahren hat. Erheblich intensiviert wurde aber der Missbrauchsschutz und die Kontrolle durch die Registergerichte.

Herberger, Marie, “Künstliche Intelligenz“ als Tatbestandsmerkmal, ZFA 2023, 367-386

Die Verwendung des Tatbestandsmerkmals “Künstliche Intelligenz“ im Betriebsverfassungsgesetz erfordert wegen der Bezugnahme auf eine Informatik-Terminologie eine theoretische Analyse zum Bedeutungsgehalt und den Folgen in der Rechtsanwendung. Damit kommt dem Betriebsverfassungsrecht eine Vorreiterrolle bei der Begriffsbildung zu.

Höpfner, Clemens, Gemeinsame Einrichtungen im tarifpluralen Betrieb, ZFA 2023, 387-410

Tarifverträge über gemeinsame Einrichtungen gelten nach § 4 Abs. 2 TVG unmittelbar und zwingend für die Satzung der Einrichtung und das Verhältnis der Einrichtung zu den tarifgebundenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Sind für einen Betrieb mehrere gemeinsame Einrichtungen konkurrierender Gewerkschaften zuständig, stellt sich die Frage, ob und in welcher Weise die zugrunde liegenden Tarifverträge nach § 4a TVG verdrängt und ggf. nachgezeichnet werden.

Reichert, Lorenz, Die sog. Betriebsvereinbarungsoffenheit des Arbeitsvertrags, ZFA 2023, 411-433

Der Beitrag beleuchtet das Verhältnis von Betriebsautonomie und Vertragsfreiheit angesichts der Tendenz, die Lösung dieser Frage nicht im objektiven Recht, sondern im Arbeitsvertrag zu suchen. Die Rechtsprechung zur konkludenten Betriebsvereinbarungsoffenheit des Arbeitsvertrags wird kritisch gewürdigt und einem Ansatz gegenübergestellt, der eine Eingriffskompetenz der Betriebsparteien aus der Ausgleichsfunktion des § 87 Abs. 1 BetrVG herleitet.

Besprechungsaufsätze

Kreßel, Eckhard, Die vorübergehende Arbeitnehmerüberlassung in der Rechtsprechung, ZFA 2023, 434-450

Mengel, Anja / Blume, Emilia, Die Rechtsfolge von Verstößen gegen § 17 Abs. 3 Satz 1 KSchG, ZFA 2023, 451-459

Wenning, Joachim, Betriebsvereinbarung als Gestaltungsmittel gegenüber der betrieblichen Übung (“Betriebsvereinbarungsoffenheit“) sowie Schätzung von Überstunden, ZFA 2023, 460-472

Rezensionen

Bauer, Jobst-Hubertus, Besprechung von Karl Riesenhuber, Europäisches Arbeitsrecht , ZFA 2023, 473-474

Preis, Ulrich, Besprechung von Peter Hanau, 60 Jahre für ein faires Arbeitsrecht – Fachliche Autobiografie , ZFA 2023, 474-481

Autorenübersicht

Autoren dieses Heftes, ZFA 2023, 482-483

Besgen, Nicolai / Roloff, Sebastian, Das neue Nachweisrecht, ZFA 2023, S004

Das neue Nachweisrecht stellt die Arbeitgeber vor erhebliche Herausforderungen und Unklarheiten. Nicht nur das Unionsrecht, auch das nationale Recht machen es den Arbeitgebern schwer. Dennoch: Arbeitnehmer haben einen berechtigten Anspruch auf transparente Arbeitsbedingungen.

Herausgegeben von  LAGPräs. Dr. Martin Fenski, Prof. Dr. Martin Franzen, RA Dr. Reinhard Göhner, Prof. Dr. Felix Hartmann LL.M., Prof. Dr. Martin Henssler, Prof. Dr. Clemens Höpfner, Prof. Dr. Matthias Jacobs, Prof. Dr. Abbo Junker, Parlamentarischer Staatssekretär a.D. Dipl.-Volksw. Steffen Kampeter, Prof. Dr. Eckhard Kreßel, VizePräsBAG Dr. Rüdiger Linck, Prof. Dr. Thomas Lobinger,  VizePräsBAG a.D. Dr. Rudi Müller-Glöge,  LAGPräs. a.D. Dr. Eberhard Natter, Dr. Michael Niggemann, Johannes Pöttering, Prof. Dr. Eduard Picker, Prof. Dr. Reinhard Richardi, Prof. Dr. Dres. h.c. Bernd Rüthers†, Thüringer Justizminister a.D. Harald Schliemann, Prof. Dr. jur. Katharina Uffmann, Prof. Dr. Christine Windbichler, Roland Wolf.