Arbeitsrecht | Sozialrecht

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22.07.2025

Gewinnung von Auszubildenden durch Nutzung der neuen Möglichkeit des digitalen mobilen Ausbildens

Portrait von Wolfgang Kleinebrink
Wolfgang Kleinebrink

Mit dem Inkrafttreten des Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG) zum 1. August 2024 hat das Berufsbildungsgesetz (BBiG) tiefgreifende Neuerungen erfahren, die Unternehmen neue Wege eröffnen, Auszubildende zu gewinnen und Ausbildung attraktiver zu gestalten. Insbesondere die Möglichkeit des digitalen mobilen Ausbildens bietet Personalverantwortlichen praxisnahe, flexible Instrumente zur Modernisierung ihrer Ausbildungskonzepte – und damit zur Positionierung als innovativer Ausbildungsbetrieb.

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09.07.2025

"Beziehungsstatus: Es ist kompliziert?" - Unzureichende Auskunft nach Art 15 DSGVO und Schadensersatz nach Art 82 DSGVO

Portrait von Alexander Lentz
Alexander Lentz

Die "digitale Beziehung" zwischen unzureichender Datenauskunft und Schadensersatz trieb Ende Juni nicht nur den 8. Senat des Bundesarbeitsgerichts erneut um. Sie wird künftig unter dem Aktenzeichen C-416/25 -dank des vorangegangenen Vorlagebeschluss des BGH aus dem Mai- auch den EuGH über die bereits dort anhängigen ähnlichen Verfahren hinaus beschäftigen.

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08.07.2025

KI effizienter nutzen: Neue Tipps & Tricks für das Arbeitsrecht

Portrait von Online-Redaktion
Online-Redaktion

Beim Umgang mit einer KI ist es nicht immer leicht, gleich im ersten Anlauf den optimalen Prompt zu formulieren. Je präziser die Fragestellung, desto zielgerichteter und passgenauer die Antwort.

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01.07.2025

Zum Verfall von virtuellen Optionsrechten nach Eigenkündigung

Portrait von Dr. Julia Schweitzer
Dr. Julia Schweitzer

In der modernen Arbeitswelt, insbesondere in wachstumsorientierten Start-ups und technologiebetriebenen Unternehmen, gewinnen langfristige Anreizsysteme für Arbeitgeber zunehmend an Bedeutung. Virtuelle Mitarbeiterbeteiligungsprogramme in Form von Virtual Stock Option Plans (VSOP) sind hierbei ein beliebtes Instrument, um qualifizierte Mitarbeiter zu gewinnen, zu motivieren und langfristig an das Unternehmen zu binden, ohne tatsächliche Unternehmensanteile übertragen zu müssen. Eines der zentralen Elemente solcher Programme ist das sogenannte Vesting, das zunächst das Erfüllen einer Wartezeit voraussetzt. Gevestete Optionen können nach Eintritt eines Ausübungsereignisses (z.B. einen Börsengang) sodann ausgeübt werden, sofern sie noch nicht verfallen sind.

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30.06.2025

Das richtige Vorgehen zur Vermeidung einer Diskriminierung von schwerbehinderten Menschen im Einstellungsverfahren

Portrait von Wolfgang Kleinebrink
Wolfgang Kleinebrink

Die Vermeidung von Benachteiligungen schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Menschen (im Folgenden sind sie immer eingeschlossen) stellt an Arbeitgeber hohe Anforderungen. Ohne eine solche Benachteiligung zu beabsichtigen, verstoßen sie häufig gegen Vorschriften, da das Gesetz in für Arbeitgeber schwer lesbaren Regelungen zahlreiche Förderpflichten zugunsten schwerbehinderter Menschen bei der Besetzung freier Arbeitsplätze vorsieht.

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06.06.2025

Was ist alles Arbeitszeit und wann ist sie zu vergüten? | Checkliste für eine schnelle Einordnung typischer Fallgruppen

Portrait von Sarah Maria Fröhlingsdorf
Sarah Maria Fröhlingsdorf

Die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung ist nach der BAG-Entscheidung vom 13.9.2022 (Az. 1 ABR 22/21, ArbRB 2023, 9 [Hülbach]) und den EuGH-Entscheidungen vom 14.05.2029 (C-55/18, ArbRB 2019, 162 [Marquardt]) und 19.12.2024 (C-531/23, ArbRB 2025, 36 [ Schewiola]) in der arbeitsrechtlichen Praxis angekommen – immer häufiger gibt es Verhandlungen mit Betriebsräten und Einigungsstellen zur Zeiterfassung. In jeder dieser „Projekte“ führt an einer zentralen Frage kein Weg vorbei: Was ist überhaupt Arbeitszeit? Die Antwort hierauf ist komplex. Denn Arbeitszeit im arbeitsschutzrechtlichen Sinn ist nicht gleich auch vergütungsrechtliche Arbeitszeit und eine „Omni-Lösung“ für jede Tätigkeit gibt es meist nicht.

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02.06.2025

Der Umgang mit verdächtigen Entschädigungsbegehren nach dem AGG

Portrait von Wolfgang Kleinebrink
Wolfgang Kleinebrink

In der Praxis werden immer wieder Entschädigungsansprüche von Bewerbern nach dem AGG geltend gemacht, bei denen der Eindruck entsteht, dass es den erfolglosen Bewerbern nicht um die Stelle, sondern nur um die Entschädigung geht. Gelegentlich entsteht auch der Eindruck, dass Bewerbungen nicht nur wegen der Entschädigung, sondern wegen einer dauerhaften Einnahmequelle eingereicht werden.

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27.05.2025

Der richtige Umgang mit dem Gewerkschaftsbonus im Koalitionsvertrag bei Tarifverhandlungen

Portrait von Wolfgang Kleinebrink
Wolfgang Kleinebrink

Der Koalitionsvertrag (Rz. 585) sieht einen „Gewerkschaftsbonus“ vor. Danach soll die Mitgliedschaft in Gewerkschaften durch steuerliche Anreize für Mitglieder attraktiver gemacht werden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten in Tarifverhandlungen bestehen, wenn die Gewerkschaften dort ebenfalls einen solchen Bonus fordern.

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06.05.2025

Der richtige Umgang mit den Wahlakten des Betriebsrats

Portrait von Wolfgang Kleinebrink
Wolfgang Kleinebrink

In der Zeit vom 1. März bis 31. Mai 2026 finden wieder regelmäßige Betriebsratswahlen statt. Für Arbeitgeber ist im Vorfeld von Interesse, wie sie sich arbeitsrechtlich und insbesondere auch betriebswirtschaftlich darauf vorbereiten können. Der folgende Beitrag zeigt einige wichtige Strategien auf.

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29.04.2025

Nachruf auf Prof. Dr. Dr. hc. Ulrich Preis †

Portrait von Dr. Ralf Steffan
Dr. Ralf Steffan Rechtsanwalt, Mediator

Prof. Dr. Dr. hc. Ulrich Preis ist am 24. April 2025 an den Folgen eines Schlaganfalls im Alter von nur 68 Jahren verstorben – viel zu früh!

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