IT-Recht

Willkommen in unserem IT- und Datenschutzrecht Blog. Er dient sowohl dem Anstoß wissenschaftlicher Diskussion als auch der Verbindung rechtlicher Entwicklungen mit themenspezifischer Verlagsliteratur. So ergibt sich ein Einstieg in IT-rechtliche Themen, der angefangen von ersten Online-Gedanken über vertiefende Beiträge in Fachzeitschriften bis hin zur Aufbereitung in Vertrags-, Handbuch- und Kommentarliteratur reicht.

Ein Großteil der Inhalte des Blogs werden von den qualifizierten Autorinnen und Autoren der maßgeblichen Fachzeitschrift Computer und Recht (CR) sowie des IT-Rechtsberaters (ITRB) erstellt. Entdecken Sie jetzt unseren IT-Recht Blog und profitieren Sie von Expertenmeinungen und aktuellen Recherchen, die Ihnen in der täglichen Praxis von großem Nutzen sein können. Bleiben Sie auf dem neuesten Stand, indem Sie unseren Blog regelmäßig besuchen und sich umfassend informieren.

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12.12.2013

Abwegige Abmahnungen: Warum der Konsum von Pornos erlaubt ist.

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

In dem Fall "Redtube" geht es um Pornovideos, die (angeblich) illegal auf der Streaming-Plattform redtube.com verbreitet werden. Zahlreiche Aspekte und Randaspekte der "Abmahnwelle" werden an vielerlei Orten diskutiert. Die Kernfrage gerät dabei leicht in Vergessenheit:

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06.12.2013

"One Stop Shop" - The Devil is in the Detail

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

The EU justice ministers today discussed the "one stop shop" principle, which is one of the pillars of the EU data protection Regulation proposed by the EU Commission in January 2012. The discussion showed that the details of the EU data protection reform are complex and challenging.

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05.12.2013

Telekom verzichtet auf Berufung gegen Urteil des LG Köln: Hoffen auf mehr Transparenz bei der Vermarktung von Festnetz-Internetanschlüssen durch TK-Anbieter

Portrait von Dominik Hausen
Dominik Hausen

Autoren: Dominik Hausen und Sonja Fechtner

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18.11.2013

OLG Hamm: Zweifach gescheiterte Abnahme kein Indiz für Fehlschlagen der Nacherfüllung

Portrait von Sascha Kremer
Sascha Kremer Mobiles, Agiles, Wolkiges, Virtualisiertes. Gestalten, Verhandeln, Streiten, Einigen.

Modernisierungs- und Umbauarbeiten an einem Einfamilienhaus sind wegen der wechselseitigen Abhängigkeiten sowie der Vielgestaltigkeit der denkbaren Mängel der vom Werkunternehmer zu erbringenden Leistungen mit dem Werkvertragsrecht unterfallenden IT-Projekten grundsätzlich vergleichbar. Deshalb ist die Entscheidung des OLG Hamm, Urt. v.  28.2.2013 - 21 U 86/12, zur Abnahme auch für IT-Jurist/inn/en von Bedeutung, zumal das OLG Hamm seiner Entscheidung zwei eindeutige Leitsätze mitgegeben hat:

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14.11.2013

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 12: Zukunftsthema „diffuse Bedrohlichkeit“

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes.

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13.11.2013

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 11: Zukunftsthema „IT-Grundrecht“

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes.

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08.11.2013

UsedSoft-Urteil und Allgemeine Geschäftsbedingungen

Portrait von Helmut Redeker
Helmut Redeker

Mit einem Urteil des LG Hamburg (Urt. v. 25.10.2013 – 315 O 449/12; dazu "Gebrauchte Software und AGB-Kontrolle: Kein Weiterveräußerungsverbot  und keine Bindung durch Nutzungs-Anzeige/Zukauf", CRonline News v. 11.11.2013) ist das UsedSoft-Urteil des EuGH (Urt. v. 3.7.2012 - Rs. C-128/11, CR 2012, 498; dazu ausführlich Schneider/Spindler, "Der Kampf um die gebrauchte Software - Revolutionen im Urheberrecht?", CR 2012, 489ff.) auch in der gerichtlichen Praxis der AGB-Kontrolle angekommen. Das LG Hamburg hat u.a. folgende Klausel aus den SAP-Bedingungen unter Berufung auf das EuGH-Urteil für unwirksam erklärt:

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07.11.2013

Bewertung der neuen ENISA-Empfehlungen zur Nutzung von kryptografischen Technologien zum Schutz personenbezogener Daten aus technischer Sicht

Portrait von Oliver Stiemerling
Oliver Stiemerling Öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Systeme und Anwendungen der Informationsverarbeitung

CRonline hat bereits auf die neuen ENISA-Empfehlungen zur Nutzung von kryptografischen Technologien zum Schutz personenbezogener Daten hingewiesen ("ENISA-Empfehlungen zum Schutz personenbezogener Daten durch Kryptographie " CRonline News v. 6.11.2013).

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07.11.2013

EU-Datenschutzreform: Warum IP-Adressen keine pseudonymen Daten sind

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Als ich das erste Mal den Vorschlag des LIBE-Ausschusses des Europäischen Parlaments zum Profiling las, war ich verwirrt. In dem neuen Erwägungsgrund 58a heißt es nämlich, dass die Profilbildung im Zweifel erlaubt sein soll, wenn sie ausschließlich auf der Basis von pseudonymen Daten vorgenommen wird:

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06.11.2013

Datenschutz im 21. Jahrhundert – Teil 10: Zukunftsthema Schutz gegen Marktmacht

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Profiling, Big Data, Internet der Dinge: Das Datenschutzrecht hinkt der Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik weit hinterher und schwankt zwischen Überregulierung und Resignation. Das eiserne Festhalten am Verbotsprinzip und die Fetischisierung der Einwilligung versperren den Blick auf die Zukunftsfragen des Persönlichkeitsschutzes.

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