Mediation

Willkommen in unserem Mediation Blog! Namhafte Experten berichten regelmäßig über die Grundfragen und neuesten Entwicklungen aus dem Bereich der Mediation sowie aller Schnittstellen und verwandten Verfahren außergerichtlicher Streitbeilegung. Ein Großteil der Inhalte unseres Blogs wird von den qualifizierten Autorinnen und Autoren der interdisziplinären Fachzeitschrift ZKM (Zeitschrift für Konfliktmanagement) erstellt.

Entdecken Sie jetzt unseren Mediation Blog und profitieren Sie von den Expertenmeinungen und aktuellen Recherchen, die Ihnen in der täglichen Praxis von großem Nutzen sein können. Bleiben Sie auf dem neuesten Stand, indem Sie unseren Blog regelmäßig besuchen und sich umfassend informieren.

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12.04.2021

„Mediationspreise und Mediationsräume“

Portrait von Prof. Dr. Lars Kirchhoff
Prof. Dr. Lars Kirchhoff Institut für Konfliktmanagement (IKM), Europa-Universität Viadrina

Online-Veranstaltung der CfM am 27. April von 17-19 Uhr

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17.01.2021

Aus dem Lot geratene Verträge - Alles nur Verhandlungssache?

Portrait von Dr. Jürgen Klowait
Dr. Jürgen Klowait Interim-Manager, Rechtsanwalt und Mediator, Neuss

Der aktuellen Covid-19-Pandemie etwas Positives abzugewinnen, ist ein Versuch, der angesichts gravierendster gesundheitlicher, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Folgen grundsätzlich zum Scheitern verurteilt sein wird. Vielfach wurde schon bemerkt, dass die derzeitige pandemische Lage eines allerdings schon bewirken kann – nämlich den Blick zu schärfen, was in unserem Gemeinwesen gut funktioniert und wo es dringenden Verbesserungsbedarf gibt. Dies gilt auch für das deutsche Zivil- und Vertragsrecht. Unbestritten ist die bundesdeutsche Rechtslandschaft geprägt durch ein bewährtes Zivilrechtssystem mit einer in Summe gut funktionierenden, unabhängigen Gerichtsbarkeit. Das Bürgerliche Gesetzbuch gewährleistet die auf dem Prinzip der Privatautonomie beruhende Vertragsfreiheit und bringt diese durch den Grundsatz „pacta sunt servanda“ in ausgewogener Form mit dem Gebot der Rechtssicherheit in Einklang. Im Rahmen bestehender Gesetze sind die Parteien frei, vertragliche Regelungen jedweder Art zu vereinbaren. Ist der Vertrag einmal unterzeichnet, sind beide Seiten rechtlich an dessen Inhalt gebunden. Solange Einvernehmlichkeit über spätere Änderungen besteht, beinhaltet und fordert die Privatautonomie daneben auch die Zulässigkeit späterer konsensualer Vertragsänderungen und -anpassungen.

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10.12.2020

Mediation nach der WEG-Reform interessanter denn je

Portrait von Burkhard Zaubel
Burkhard Zaubel Zertifizierter (Wirtschafts)Mediator, Rechtsanwalt, Bankkaufmann

„Wenn der Richter nicht mehr weiter kann, muss der Mediator ran…“

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16.11.2020

Mediation in Zivilverfahren ist auch eine Kostenfrage!

Portrait von Frauke Köhler
Frauke Köhler Oberstaatsanwältin beim BGH

Konsensuale Streitbeilegungsverfahren haben sich trotz wiederholter Gesetzesinitiativen bislang nicht wie erhofft in unserem Rechtsschutzsystem etabliert. Was ist zu tun, um das zu ändern? Wissenschaft und Praxis sind sich weitestgehend einig, dass die Verfahrenskosten für die Konfliktparteien ein wesentliches Kriterium bei der Verfahrenswahl sind. Gerade im Bereich des Kostenrechts werden konsensuale Streitbeilegungsverfahren aber nach wie vor benachteiligt. Der Gesetzgeber hat zwar in § 69b GKG und § 61a FamFG Öffnungsklauseln für die Länder zur Reduktion der Gerichtskosten geschaffen. „Belohnt“ wird aber nur der erfolgreiche Abschluss einer den Konflikt vollständig lösenden Mediationsvereinbarung. Das Risiko eines – auch nur teilweisen – Misslingens einer einvernehmlichen Konfliktbeilegung hat der Gesetzgeber vollständig bei den Konfliktparteien belassen. Bislang hat nur Niedersachsen von der Öffnungsklausel Gebrauch gemacht. Es darf trotzdem bezweifelt werden, dass konsensuale Streitbeilegungsverfahren dort künftig eine merklich höhere Akzeptanz erfahren. Dabei ließen sich die kostenrechtlichen Rahmenbedingungen für konsensuale Streitbeilegungsverfahren ohne nennenswerten gesetzgeberischen Aufwand grundlegend verbessern. Die Gesetzessystematik im Bereich der Gerichtskosten böte ausreichend Spielraum für eine Regelung, die dem erfolgreichen ebenso wie dem erfolglosen Versuch einer einvernehmlichen Konfliktlösung differenziert Rechnung trüge. Auch die Gewährung einer – gerade von Mediatoren und Mediatorinnen vehement befürworteten – Mediationskostenhilfe ließe sich problemlos in die Prüfung einer Entscheidung nach § 278a ZPO und §§ 36a, 135, 156 FamFG integrieren.

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07.10.2020

Covid-19 und Mediation: Vollstreckbarkeit internationaler Mediationsergebnisse durch das Singapur-Übereinkommen

Portrait von Prof. Dr. Simon J. Heetkamp
Prof. Dr. Simon J. Heetkamp Professor an der TH Köln/ivwKöln | Richter am Landgericht

Die durch Covid-19 verursachten weltweiten Unterbrechungen der Wirtschaftskreisläufe werden wegen nachfolgender Störungen von Produktionsabläufen, Lieferketten und unternehmerischer Liquidität zwangsläufig zu einer Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten führen. Für deren Beilegung könnten Mediationsverfahren besonders geeignet sein, da keine der Parteien ein Verschulden am Ausbruch der Pandemie trägt und streitentscheidend die einmaligen Umstände der Coronakrise, teils ungeklärte Rechtsfragen und eine etwaig vorzunehmende Vertragsauslegung sein dürften (siehe in diesem Zusammenhang auch die Meldung zum entsprechenden Hintergrund einer Kleinen Anfrage der FDP zur Mediation in Coronazeiten und die entsprechende „Mediations-Initiative“ des Vienna International Arbitration Centre ). Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass ein in dieser Sachlage anzustrebender gerechter Interessenausgleich und ein Erhalt der unternehmerischen Beziehungen vornehmliche Wesensmerkmale von Mediationsverfahren sind.

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29.09.2020

Alternativer Streitbeilegung bei Menschenrechtsverletzungen – Web-Konferenz am 14.9.2020

Portrait von Martin Suchrow
Martin Suchrow Wiss. Mitarbeiter, Europa Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

Ko-Autorin: Helene Bond Stud. Mitarbeiterin, Europa Universität Viadrina Frankfurt (Oder)

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03.09.2020

Was Sie schon immer zum Thema „Schlichtung & Co.“ wissen wollten…

Portrait von Felix Braun
Felix Braun Universalschlichtungsstelle des Bundes, Vorstand des Zentrums für Schlichtung e.V.

Immer wieder stellen wir bei unserer Arbeit fest, dass noch viel zu viele Menschen in Deutschland nur vage Vorstellungen davon haben, was Schlichtung und Mediation sind.

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30.07.2020

Mediation: analog – und kostenlos?

Portrait von Prof. Dr. Christopher Schmidt
Prof. Dr. Christopher Schmidt Hochschule Esslingen

Im Familienrecht wird derzeit diskutiert, ob auch nach der COVID-19-Pandemie verstärkt elektronische Formen wie Videokonferenzen genutzt werden sollen. Für Beteiligte an gerichtlichen Verfahren wäre es eine Erleichterung, wenn diese vollständig vom Schreibtisch oder aus dem heimischen Wohnzimmer geführt werden könnten.

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22.06.2020

Warum nutzen Unternehmen in Deutschland bislang kaum die Wirtschaftsmediation?

Portrait von Dr. Alexander Steinbrecher, LL.M. (Tulane)
Dr. Alexander Steinbrecher, LL.M. (Tulane) RA und Mediator, Bombardier Transportation Group

Für diese Woche hatte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eine Fachkonferenz geplant, um – laut eigener Pressemitteilung – „acht Jahre nach dem Inkrafttreten des Mediationsgesetzes eine umfassende Bestandsaufnahme vorzunehmen.“ Die Konferenz wurde zwischenzeitlich – mit unveränderter Ankündigung - aufs Frühjahr 2021 verschoben. Anlass genug, die Mediationsentwicklungen einmal aus Nutzerperspektive zu beleuchten, wozu ich in der aktuellen Ausgabe der ZKM (3/2020, 107 ff.) eingeladen war.

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26.04.2020

Wichtige Gesetze werden modernisiert – aber Entscheidendes fehlt

Portrait von Prof. Dr. Reinhard Greger
Prof. Dr. Reinhard Greger RiBGH a.D., Universität Erlangen-Nürnberg

Wo Menschen eng zusammenleben oder gemeinsam wirtschaften, sind Konflikte unumgänglich. Zu nah sind sich die Interessensphären, als dass sich Reibungsflächen vermeiden ließen. Gerade auf solchen Gebieten sollte die Rechtsordnung nicht nur für klare Rechtsregeln sorgen, sondern auch Wege zur Konfliktvermeidung und -behandlung eröffnen.

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