IT-Recht

Willkommen in unserem IT- und Datenschutzrecht Blog. Er dient sowohl dem Anstoß wissenschaftlicher Diskussion als auch der Verbindung rechtlicher Entwicklungen mit themenspezifischer Verlagsliteratur. So ergibt sich ein Einstieg in IT-rechtliche Themen, der angefangen von ersten Online-Gedanken über vertiefende Beiträge in Fachzeitschriften bis hin zur Aufbereitung in Vertrags-, Handbuch- und Kommentarliteratur reicht.

Ein Großteil der Inhalte des Blogs werden von den qualifizierten Autorinnen und Autoren der maßgeblichen Fachzeitschrift Computer und Recht (CR) sowie des IT-Rechtsberaters (ITRB) erstellt. Entdecken Sie jetzt unseren IT-Recht Blog und profitieren Sie von Expertenmeinungen und aktuellen Recherchen, die Ihnen in der täglichen Praxis von großem Nutzen sein können. Bleiben Sie auf dem neuesten Stand, indem Sie unseren Blog regelmäßig besuchen und sich umfassend informieren.

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03.04.2018

Cambridge Analytica: Microtargeting im Wahlkampf regulieren?

Niko Härting

Microtargeting, so nennt man die gezielte Ansprache kleiner und kleinster Wählergruppen. Microtargeting ist ein typischer Fall von Big Data. Große Datenbestände werden gesammelt und mit Hilfe von Algorithmen analysiert. Man verspricht sich davon Effizienz im Wahlkampf und die gezielte Ansprache von Wählern, die ein besonders offenes Ohr für die jeweilige Partei haben.

28.03.2018

Krieg der Daten - Kollision von EU DSGVO und US CLOUD Act

Dennis G. Jansen, LL.M. (Berkeley) Rechtsanwalt (J-Law.de), General Counsel (CoachHub.io), und Gründer | Datenschutz, Software, IP, IT und IT-Beweismittel

Die Gestaltung des internationalen Datenzugriffs wird immer wichtiger. Personenbezogene Daten sind nicht nur wichtig für Dienstleistungen und Werbung, sondern auch beispielsweise für das Training künstlicher Intelligenzen. Der Datenschutz hat damit eine erhebliche Bedeutung für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Diese Bedeutung wird weiter verstärkt durch Skandale mit Bezug zu persönlichen Daten, z. B. die scheinbar unter Beteiligung von Cambridge Analytica mit Daten von Facebook maßgeschneiderte Wahlwerbung für Präsident Trump und den Brexit.

27.03.2018

Schaut auf die "Verantwortlichkeit" - neue Wege bei der Vertragsgestaltung im Datenschutzrecht

Niko Härting

Die DSGVO eröffnet erhebliche Spielräume für die Vertragsgestaltung. Diese Spielräume gilt es zu nutzen. Dies gilt zum einen für die Auftragsdatenverarbeitung, für die die DSGVO Regeln aufstellt, die nicht der bisherigen deutschen Praxis entsprechen. Zum anderen muss die "gemeinsame Verantwortlichkeit" die in Art. 26 DSGVO geregelt ist, mit vertraglichem Leben erfüllt werden.

09.03.2018

Das Ende der freien Veröffentlichung von Personenbildnissen – für die meisten von uns

Benjamin Horvath Rechtsanwalt

Wie die Datenschutzgrundverordnung mit Billigung des Gesetzgebers die Nutzung von Fotos im Rahmen der Ausübung der freien Meinungsäußerung untersagt.

28.02.2018

Welche Amtssprache hat das digitale Deutschland?

Martin Schallbruch ESMT Berlin, Director of the Digital Society Institute

In Deutschland ist Deutsch die Amts- und Gerichtssprache. So legen es das Verwaltungsverfahrensgesetz und das Gerichtsverfassungsgesetz fest, letzteres immerhin seit 1877. Wer sich an eine Behörde wendet oder auch zu Gericht geht, muss die deutsche Sprache verwenden und kann seine Anliegen brieflich, in der Regel auch persönlich (oder zur Niederschrift) vorbringen.

06.02.2018

Verschlüsselungspflicht für Anwälte? Intersoft sorgt für Verwirrung

Niko Härting

Dürfen Anwälte mit ihren Mandanten unverschlüsselt per E-Mail korrespondieren? Eine Veröffentlichung der Fa. Intersoft (Dr. Datenschutz, "Aufsichtsbehörde äußert sich zur Verschlüsselungspflicht von Anwälten" v. 31.1.2018) sorgt für erhebliche Unruhe in der Anwaltschaft.

09.01.2018

Das aktuelle Sicherheitsproblem des beA erklärt für Juristen

Matthias Bergt

Seit dem 22. Dezember 2017 ist das besondere elektronische Anwaltspostfach beA offline. Der Grund sind schwere Sicherheitsprobleme: Die Nutzer mussten sich zur weiteren Nutzung des beA eine neue Zertifizierungsstelle installieren. Dieser Text erklärt die technischen Hintergründe des Zertifizierungsstellen-Problems für Nicht-Techniker.

23.12.2017

Warnung vor dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA)

Matthias Bergt

Kaum hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) zurückgewiesen, wünscht man sich als Anwalt mit etwas IT-Sachverstand eine einstweilige Anordnung gegen das beA her: Denn um das beA weiter nutzen zu können, muss man „ein zusätzliches Zertifikat installieren“, für den „Kommunikationsaufbau zwischen Browser und beA-Anwendung“, wie die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) gestern mitteilte. Was sie nicht mitteilte: Wer dieser Anweisung folgt, zerstört die IT-Sicherheit in der Kanzlei.

30.11.2017

2018: Neues Jahr, neues BGB – Die wichtigsten Änderungen im IT-Vertragsrecht

Jochen Schneider CSW Rechtsanwälte

Zum anstehenden Jahreswechsel treten einige neue Normen des BGB in Kraft, die auch für das IT-Recht Bedeutung haben. Die Neuregelungen gelten für Verträge, die ab dem 1.1.2018 geschlossen werden. Das bedeutet zugleich, dass AGB ab diesem Zeitpunkt aktualisiert sein sollten. Ausführlich zu den sich insoweit stellenden Fragen: Hoeren, CR 2017, 281 ff. und Roth-Neuschild, ITRB 2017, 261 ff.

13.11.2017

Indirekte Nutzung von Software – Vertragsrisiko für beide Seiten – Roulette ist billiger.

Jochen Schneider CSW Rechtsanwälte

Die AGB-Klauseln, wonach auch indirekte Nutzung eine Lizenz erfordert, gibt es in AGB von Softwareanbietern schon lange. Besonders bekannt für die Verwendung entsprechender Klauseln sind die AGB der SAP. Inzwischen zeigen fundierte Vorschläge zur Handhabung in der Praxis, dass derartige AGB-Klauseln in vielen Konstellationen unwirksam sind.

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