IT-Recht

Willkommen in unserem IT- und Datenschutzrecht Blog. Er dient sowohl dem Anstoß wissenschaftlicher Diskussion als auch der Verbindung rechtlicher Entwicklungen mit themenspezifischer Verlagsliteratur. So ergibt sich ein Einstieg in IT-rechtliche Themen, der angefangen von ersten Online-Gedanken über vertiefende Beiträge in Fachzeitschriften bis hin zur Aufbereitung in Vertrags-, Handbuch- und Kommentarliteratur reicht.

Ein Großteil der Inhalte des Blogs werden von den qualifizierten Autorinnen und Autoren der maßgeblichen Fachzeitschrift Computer und Recht (CR) sowie des IT-Rechtsberaters (ITRB) erstellt. Entdecken Sie jetzt unseren IT-Recht Blog und profitieren Sie von Expertenmeinungen und aktuellen Recherchen, die Ihnen in der täglichen Praxis von großem Nutzen sein können. Bleiben Sie auf dem neuesten Stand, indem Sie unseren Blog regelmäßig besuchen und sich umfassend informieren.

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04.05.2013

Kein Quellenschutz und kein Anwaltsgeheimnis in der Cloud?

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Aus Anlass des gestrigen Internationalen Tages der Pressefreiheit hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar Journalisten vor den Gefahren der Cloud-Nutzung gewarnt:

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02.05.2013

5 Thesen zur Auswirkung der Einführung von Volumenobergrenzen bei Internet-Breitbandanschlüssen im Festnetz

Portrait von Dominik Hausen
Dominik Hausen

These 1:  Effekt auf die Nutzung

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30.04.2013

Überblick: Wofür haftet der Admin-C?

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Ob und inwieweit der Admin-C als Störer haftet für rechtswidrige Domainnamen bzw.  für rechtswidrige Inhalte oder Handlungen, die im Zusammenhang mit der Domain stehen, ist seit Jahren streitig:

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25.04.2013

Ist der Versuch der Deutschen Telekom, Volumengrenzen bei Breitband-Internetanschlüssen jetzt vertraglich festzuschreiben aber erst 2016 umzusetzen, zum Scheitern verurteilt?

Portrait von Dominik Hausen
Dominik Hausen

Mit Pressemeldung vom 22.4.2013 hat die Deutsche Telekom AG angekündigt, ab dem 2.5.2013 Neuverträge über Festnetz-Breitband-Internetanschlüsse für Privatkunden nur noch unter geänderten Bedingungen abzuschließen. Nach dem Vorbild im Mobilfunk soll der Kunde gegen ein pauschales monatliches Entgelt nur noch ein „integrierteres Highspeed-Volumen“ erhalten. Das bedeutet: Ab einem tarifabhängigen Grenzwert beginnend bei 75 GB Datenvolumen wird die Geschwindigkeit des Breitbandanschlusses künstlich auf einheitlich 384 Kbit/s – und damit um den Faktor 40 (bei 16 MBit/s DSL) bis 500 (bei einem Fiber-200-Anschluss) begrenzt.

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21.04.2013

BGH zum "Embedded Content" und YouTube: Praxisfolgen

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Am vergangenen Donnerstag hat der I. Zivilsenat des BGH einen Fall verhandelt, in dem es um die Einbettung eines YouTube-Videos in eine Website ging. Der Sachverhalt lässt sich einer Pressemitteilung entnehmen, die der BGH kurz vor der Verhandlung veröffentlichte:

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19.04.2013

ULD erneut in Rage: Facebook "dreist", Politiker "für dumm verkauft".

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Facebook hat vor einigen Tagen einen "Leitfaden für Politiker und Amtsträger" veröffentlicht. Das ULD hat prompt reagiert mit einer Pressemitteilung; Überschrift: "Facebook wird immer dreister – die deutsche Politik schaut zu und macht mit", Pressemitteilung des ULD v. 19.4.2013.

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18.04.2013

Was Merkels Google-Livechat mit Adenauers Staatsfernsehen verbindet

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Der Versuch der Adenauer-Regierung, das heutige ZDF als Staatsfernsehen auszugestalten, scheiterte am Bundesverfassungsgericht (BVerfG, Urt. v. 28.2.1961 – 2 BvG 1/60 u. 2 BvG 2/60, BVerfGE 12, 205 (262 f.)):

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17.04.2013

Sind Datenbanken gegen Screen Scraping geschützt?

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Flugreisen, Elektronikartikel, Hotelbetten: In den vergangenen Jahren haben sich unzählige Online-Dienste etabliert, die dem Nutzer die Möglichkeit geben, im Netz besonders preisgünstige Angebote zu finden. Systematisch werden die Datenbanken verschiedener Anbieter durchforstet auf der Suche nach "Schnäppchen". Zahlreiche Anbieter haben hiergegen geklagt - zunehmend vergeblich.

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16.04.2013

Telefonica, Big Data, intelligente Gaspedale und das Datenschutzrecht

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Telefonica plant eine Zusammenarbeit mit Kfz-Versicherern, um Standortdaten zu nutzen zur Entwicklung neuer Versicherungstarife, die sich nach dem Fahrverhalten richten. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat hiergegen Bedenken  ("Telefonica vernetzt das Auto mit der Versicherung", stern.de v. 16.4.2013).

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16.04.2013

Veröffentlichung von Mails im Netz: erlaubt oder verboten?

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Darf man E-Mails im Internet veröffentlichen, ohne den Absender zu fragen? Eine Frage, die sich immer wieder stellt und die sich weder mit einem entschiedenen "Ja" noch mit einem pauschalen "Nein" beantworten lässt.

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