IT-Recht

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Willkommen in unserem IT- und Datenschutzrecht Blog. Er dient sowohl dem Anstoß wissenschaftlicher Diskussion als auch der Verbindung rechtlicher Entwicklungen mit themenspezifischer Verlagsliteratur. So ergibt sich ein Einstieg in IT-rechtliche Themen, der angefangen von ersten Online-Gedanken über vertiefende Beiträge in Fachzeitschriften bis hin zur Aufbereitung in Vertrags-, Handbuch- und Kommentarliteratur reicht.

Ein Großteil der Inhalte des Blogs werden von den qualifizierten Autorinnen und Autoren der maßgeblichen Fachzeitschrift Computer und Recht (CR) sowie des IT-Rechtsberaters (ITRB) erstellt. Entdecken Sie jetzt unseren IT-Recht Blog und profitieren Sie von Expertenmeinungen und aktuellen Recherchen, die Ihnen in der täglichen Praxis von großem Nutzen sein können. Bleiben Sie auf dem neuesten Stand, indem Sie unseren Blog regelmäßig besuchen und sich umfassend informieren.

pro Seite
26.05.2023

Wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk jetzt zum Konkurrenten von Netflix?

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Statement zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag vor dem Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz am 24.5.2023

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15.05.2023

Ein steuerfinanzierter Super-Schlichter für Content-Moderation? Highlights aus dem geleakten DDG-Entwurf zur Durchführung des Digital Services Acts (DSA)

Portrait von Dr. Daniel Holznagel
Dr. Daniel Holznagel RiKG

Vor kurzem wurde bereits über einen geleakten Entwurf aus dem BMDV zu einem Digitale-Dienste-Gesetz - DDG vom Februar berichtet (z.B. hier und hier).

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08.05.2023

Wohl behütet

Portrait von Christian Franz, LL.M.
Christian Franz, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Der BGH festigt das gesetzliche Verbraucherleitbild. Es handelt sich um einen durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen Dreijährigen. Das hat Auswirkungen auch auf die Vertragsgestaltung im IT-Bereich. (Besprechung von BGH, Urt. v. 20.4.2023 - I ZR 113/22 - Reservierungsvertrag)

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05.05.2023

Is this already a "damage" or just a "feeling"? - ECJ fails to give an answer

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

After yesterday's ECJ ruling on "Österreichische Post", virtually everything remains unclear for (judicial) practice. The labor and civil courts have not received any useful guidance from the ECJ to separate the chaff (no harm) from the wheat (harm).

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04.05.2023

Für die Praxis unbrauchbar - EuGH zum "immateriellen Schaden"

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Christian Franz hat Recht: CR-online.de Blog: Unterraschung: Der EuGH, die DSGVO und die Klageindustrie.

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04.05.2023

Unterraschung: Der EuGH, die DSGVO und die Klageindustrie

Portrait von Christian Franz, LL.M.
Christian Franz, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Der Europäische Gerichtshof hat ein lang erwartetes Urteil gefällt: Es gibt keine Bagatellgrenze für Schadensersatz im Datenschutzrecht (EuGH, Urt. v. 4.5.2023, C-300/21). Was bedeutet das für die Praxis?

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02.05.2023

Deutsche Wohnen: Endet der Fall wie das Hornberger Schießen?

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Seit dem Vorlagebeschluss des Berliner Kammergerichts vom 6.12.2021 (3 Ws 250/21 – 161 AR 84/21) wartet die deutsche Datenschutzgemeinde gespannt auf eine Entscheidung des EuGH. Bescheide deutscher Datenschutzbehörden über Bußgelder in Millionenhöhe sind seit 2021 Mangelware. Denn wenn es sich so verhält, dass – wie das LG Berlin meint – die §§ 30 und 130 OWiG zu beachten sind (LG Berlin vom 18.2.2021, 526 OWi LG Js-OWi 1/20), kommt auf die Behörden eine bislang ungewohnte Ermittlungsarbeit zu. Denn man wird kein Bußgeld gegen ein Unternehmen mehr verhängen können, ohne ein schuldhaftes Handeln einer Führungskraft (§ 30 OWiG) oder eine fahrlässige Unterlassung von Aufsichtsmaßnahmen nachweisen zu können.

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19.04.2023

Götterdämmerung

Portrait von Christian Franz, LL.M.
Christian Franz, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Der Datenschutz ist in der Krise. Delegitimiert durch staatliches Verhalten, der Realität entrückt durch Aufsichtsbehörden, die Gutes wollen und Totalitäres tun. Was vor zwei Jahren noch ein chilling effect war, ist heute zum alleinigen Zweck geworden: Gängelei ohne Nutzen. Es ist Zeit für einen Neuanfang.

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13.04.2023

BMJ stellt Eckpunkte für ein Gesetz gegen Digitale Gewalt vor

Portrait von Dr. Daniel Holznagel
Dr. Daniel Holznagel RiKG

Am 12.04.2023 hat das BMJ Eckpunkte zu dem Vorhaben vorgestellt. Für Herbst 2023 ist dann ein Referentenentwurf geplant. Anlass für eine allererste Einordnung:

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02.04.2023

Tutti Frutti guaranteed - Italy bans ChatGPT

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

No German data protection official would have dared to do this: The Italian data protection authority (the "Garante") ordered a ChatGPT ban last Thursday. This was an urgent measure with immediate effect.

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