Update Coronakrise: Praktische Hilfestellung für Betriebsratssitzungen per Video- und Telefonkonferenz

Arbeitshilfen für Betriebsräte und die gesamte Praxis sowie h.M. gingen bislang wie selbstverständlich davon aus, dass Betriebsratssitzungen und -beschlüsse weder per Telefonkonferenz noch per Videokonferenz durchgeführt bzw. gefasst werden können. Die Rechtsprechung hat sich damit noch nicht befasst.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat sich nun am 20.3.2020 in einer Ministererklärung zu Betriebsratsbeschlüssen in der "aktuellen Situation um Covid-19" geäußert, die in Telefon- oder Videokonferenzen gefasst werden, und dabei erklärt, dass "Beschlüsse, die in einer solchen Sitzung gefasst werden, nach unserer Auffassung wirksam sind".

Eine Auffassung, die unser Autor zumindest in Bezug auf die Beschlussfassung per Videokonferenz teilt. Wie eine rechtssichere Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat aussehen kann, die auch die Sorgen der Betriebsräte ausräumt, zeigt Grimm in dem vorliegenden Aufsatz.

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Lesen Sie den vollständigen Beitrag mit einer Musterformulierung für eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat im aktuellen Heft 4 des ArbRB (ArbRB 2020, 129) - (frei abrufbar für Abonnenten sowie im Rahmen eines kostenlosen Probeabos oder Datenbanktests mit unserem Aktionsmodul Arbeitsrecht)

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Unser Autor:

Dr. Detlef Grimm, RA/FAArbR ist Partner bei Loschelder Rechtsanwälte, Köln.