IT-Recht

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Willkommen in unserem IT- und Datenschutzrecht Blog. Er dient sowohl dem Anstoß wissenschaftlicher Diskussion als auch der Verbindung rechtlicher Entwicklungen mit themenspezifischer Verlagsliteratur. So ergibt sich ein Einstieg in IT-rechtliche Themen, der angefangen von ersten Online-Gedanken über vertiefende Beiträge in Fachzeitschriften bis hin zur Aufbereitung in Vertrags-, Handbuch- und Kommentarliteratur reicht.

Ein Großteil der Inhalte des Blogs werden von den qualifizierten Autorinnen und Autoren der maßgeblichen Fachzeitschrift Computer und Recht (CR) sowie des IT-Rechtsberaters (ITRB) erstellt. Entdecken Sie jetzt unseren IT-Recht Blog und profitieren Sie von Expertenmeinungen und aktuellen Recherchen, die Ihnen in der täglichen Praxis von großem Nutzen sein können. Bleiben Sie auf dem neuesten Stand, indem Sie unseren Blog regelmäßig besuchen und sich umfassend informieren.

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12.02.2025

Wie steht es aktuell um die Influencer-Werbung? Neueste Entwicklungen im Überblick

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Im März 2025 wird die 8. Auflage des Handbuchs zum Internetrecht von RA Prof. Niko Härting erscheinen. Der vorliegende Beitrag aus dem Kapitel „Wettbewerbsrecht“ soll einen Einblick in das neu gestaltete Werk geben. Er befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Influencer, wenn diese auf ihren Kanälen für das eigene Unternehmen oder für Dritte werben.

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10.02.2025

EU Kommission veröffentlicht erste Leitlinien zur KI-Verordnung: Das Wichtigste auf einen Blick

Portrait von Tim Wybitul
Tim Wybitul

Trotz ihres beeindruckenden Umfangs lässt die KI-Verordnung (KI-VO) viele für die Praxis wichtige Punkte offen. Hier setzen die Leitlinien der EU-Kommission zur KI-VO an. Sie sollen Gerichten, Behörden und Rechtsanwendern die notwendige Klarheit für die Umsetzung der KI-VO vermitteln. Die EU-Kommission hat nun zwei wichtige Leitlinien veröffentlicht. Eine davon erläutert, welche konkreten KI-Praktiken verboten sind, die andere soll den für die Anwendung des neuen Rechtsrahmens zentralen Begriff "KI-System" näher bestimmen. Was sind die wichtigsten Kernaussagen der Leitlinien und wie sind sie zu bewerten und zu gewichten?

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06.02.2025

Karikatur, Parodie, Pastiche – die Kunst als Schranke des Urheberrechts

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Im März 2025 wird die 8. Auflage des Handbuchs zum Internetrecht von RA Prof. Niko Härting erscheinen. Der vorliegende Beitrag aus dem Kapitel „Urheberrecht“ soll einen Einblick in das neu gestaltete Werk vermitteln. Er behandelt die Kunstformen Karikatur, Parodie und Pastiche, für deren Verbreitung veröffentlichte Werke ohne Zustimmung des Urhebers verwendet werden dürfen.

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04.02.2025

Online-Dossier: Kryptowährung – Blockchain – Smart Contract – NFT

Online-Redaktion

Distributed Ledger Technologies (DLT) sind längst kein Novum mehr. Dabei hat der globale Erfolg der Kryptowährung "Bitcoin" der Variante der Blockchain einen erhöhten Bekanntheitsgrad verschafft. Es mangelt allerdings (noch) an flächendeckendem Einsatz derartiger Technologien – jedenfalls im Rechtsverkehr, obwohl sich diese etwa auch für die Abgabe rechtsgeschäftlicher Erklärungen oder automatische Vertragsschlüsse eignen. Immerhin gibt es zur auf Blockchain basierenden Kryptowährung "Bitcoin" schon erste Rechtsprechung.

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03.02.2025

KI-Verordnung in Kraft

Portrait von Christian Franz, LL.M.
Christian Franz, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Künstliche Intelligenz ist in aller Munde, seitdem die Europäische Union sie reguliert hat und dann erste Angebote nach Europa schwappten. Für Unternehmen und Behörden, die bereits auf Elektronische Datenverarbeitung ("EDV") setzen, ist das häufig ein Grund für Verunsicherung. Doch das muss nicht sein.

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07.11.2024

BVerfG: BND-Kontrolle durch Ehrenamtler ist verfassungswidrig

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Zu den Hauptaufgaben des Bundesnachrichtendienstes (BND) gehört seit jeher die "strategische Fernmeldeüberwachung". Datenströme aus der Telekommunikation werden dem BND heimlich zugeleitet und dort systematisch mit Suchbegriffen durchforstet. Die Beteiligten erfahren von der Überwachung des E-Mail-Verkehrs in aller Regel nicht. Das BVerfG hat diese Form der Inland-Ausland-Überwachung jetzt für teilweise verfassungswidrig erklärt (Beschluss v. 8.10.2024, 1 BvR 1743/16 und 1 BvR 2539/16). Eine der beiden Verfassungsbeschwerden, über die das BVerfG entschieden hat, wurde von HÄRTING Rechtsanwälte erwirkt.

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30.10.2024

Öffentlich-private Meldegeflechte

Portrait von Winfried Veil
Winfried Veil

Staatlich propagiertes und "amtlich kultiviertes" Denunziantentum?

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19.10.2024

Verpestet ist ein ganzes Land ... (Teil III)

Portrait von Winfried Veil
Winfried Veil

... wo schleicht herum der Denunziant (Max Kegel, Der Denunziant, 1884).

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17.10.2024

Verpestet ist ein ganzes Land ... (Teil II)

Portrait von Winfried Veil
Winfried Veil

... wo schleicht herum der Denunziant (Max Kegel, Der Denunziant, 1884).

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16.10.2024

Verpestet ist ein ganzes Land ... (Teil I)

Portrait von Winfried Veil
Winfried Veil

Der Informant hat wahrlich keinen guten Ruf. Entsprechend zahlreich sind die Synonyme, die die deutsche Sprache für ihn kennt, und die Assoziationen, die sich - natürlich auch geschichtsbelastet - mit ihm wecken lassen: Denunziant, Blockwart, Spitzel, Verräter, Lauscher, Schnüffler, Zuträger, Sittenwächter, Moralpolizei, IM (inoffizieller Mitarbeiter).

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