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Artikel 31 bis 40 von 3443 gesamt

14.11.2025

Bundesverband MEDIATION wählt neuen Vorstand

Redaktion ZKM

Auf der Mitgliederversammlung im Oktober 2025 wurde in Kassel ein neuer Vorstand des Bundesverbandes MEDIATION e.V. (BM) gewählt: Christian Hartwig bleibt erster Vorsitzender und leitet gemeinsam mit einem Vorstandsteam aus sechs Mediatorinnen und Mediatoren den Verband in den kommenden zwei Jahren. Unterstützt wird das neue Leitungsteam um Christian Hartwig und Monika Lentz von Sven Mildenberger als Finanzvorstand und Dr. Thomas Windmann, der für die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich ist. Mit in den Vorstand wurden Christiane Hütter, Georg Koik und Carmen Kurbjuhn gewählt.

14.11.2025

Yachting Court of Arbitration gegründet – Schiedsgericht für den Wassersport

Redaktion ZKM

Der Kieler Rechtsanwalt Benyamin Tanis hat zusammen mit europäischen Partnerkanzleien den Verein Yachting Court of Arbitration ins Leben gerufen. Ziel ist es, juristische Auseinandersetzungen im Yachtsport künftig überflüssig außergerichtlich zu lösen.

14.11.2025

Mediation vereinbart: Streit um Rechnungsprüferin der Stadt Itzehoe vor dem Arbeitsgericht

Redaktion ZKM

Die Stadt Itzehoe und Andrea Gripp, Leiterin des Rechnungsprüfungsamts (RPA), stehen sich vor dem Arbeitsgericht gegenüber. Hintergrund ist die Abberufung durch die Ratsversammlung, die im Juli 2025 mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen wurde. Gripp wehrt sich juristisch gegen die Maßnahme – nun haben sich beide Seiten auf eine Mediation verständigt.

14.11.2025

ADR-Literatur

Redaktion ZKM

Mit der ADR-Bibliothek möchten wir unseren Leserinnen und Lesern einen Überblick verschafften, welche Fachbücher und -artikel während der letzten zwei Monate rund um die Themen Mediation und außergerichtliche Streitbeilegung neu erschienen sind. Dabei handelt es sich um eine Auswahl ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

13.11.2025

Blog powered by Zöller: Wiedereinsetzung trotz Signaturfehlers

Zöller-Autor Prof. Dr. Reinhard Greger

Nach ständiger Rechtsprechung hindert ein Anwaltsfehler die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht, wenn die Fristversäumung durch rechtzeitige Aufdeckung des Fehlers durch das Gericht noch hätte vermieden werden können. Es fehlt dann an der Kausalität des Anwaltsfehlers; sie wird durch die Unterlassung des Gerichts gewissermaßen überholt.

12.11.2025

Die Verwendung von Songtexten durch ChatGPT ohne Lizenz der Urheber stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, die zum Schadensersatz verpflichtet (LG München v. 11.11.2025 - 42 O 14139/24 - GEMA vs. Open AI)

Mathias Lejeune

Das LG München hat am 11.1.2025 eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen. Gegenstand des Rechtsstreits war eine Klage der GEMA gegen Open AI. Die GEMA klagte wegen Urheberrechtsverletzungen durch das von Open AI herausgegebene KI-System ChatGPT. Es konnte nachgewiesen werden, dass ChatGPT aufgrund einfacher Eingaben der Nutzer des Systems Songtexte berühmter Künstler auswerfen konnte. Darunter waren u.a. die bekannten Songs “Atemlos durch die Nacht“ von Helene Fischer, „Über den Wolken“ von Reinhard Mey oder „Bochum“ von Herbert Grönemeyer. Da OpenAi nicht die Zustimmung der betroffenen Urheber eingeholt habe, liegt nach Auffassung des Gerichts eine Urheberrechtsverletzung vor, die Open AI zum Schadensersatz verpflichtet.

11.11.2025

Die interprofessionelle Anwälte, Ärzte und Apotheker GmbH & Co. KG auf dem Gebiet des Arzt- und Arzneimittelrechts – Zulässigkeit derzeit nur im Bundesland Berlin

Prof. Dr. Johannes Wertenbruch und Moritz Thormann

„Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin“ ist ein nach wie vor populärer Hit des Schlagersängers Olaf Berger aus dem Jahre 1995. Richtungsweisender Bezugspunkt dieses Ohrwurms ist das DFB-Pokalendspiel, das seit dem Jahre 1985 alljährlich nach Abschluss der Bundesliga-Saison im Berliner Olympiastadion ausgetragen wird. Auf Grundlage der MoPeG-Vorschrift des § 107 Abs. 1 Satz 2 HGB in Verbindung mit den zurzeit geltenden einschlägigen Berufsrechten kann Olaf Bergers Refrain allerdings auch Geltung beanspruchen für Anwälte, Ärzte und Apotheker, die in einer auf Arzt- und Arzneimittelrecht spezialisierten anwaltlichen GmbH & Co. KG ohne Risiko einer persönlichen Haftung als Kommanditisten in mandatsbezogenen interprofessionellen Teams zusammenarbeiten wollen. Dieser gesellschaftsrechtliche Fokus auf Berlin beruht darauf, dass derzeit nur das Heilberufsrecht des Bundeslandes Berlin im hier in Rede stehenden Rechtsberatungssektor sowohl der „Horn“-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Reichweite des Grundrechts der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) bei der interprofessionellen Zusammenarbeit von Anwälten, Ärzten und Apothekern als auch der handelsrechtlichen Modernisierungsregelung des § 107 Abs. 1 Satz 2 HGB in jeder Hinsicht Rechnung trägt (Wertenbruch/Thormann, Die interprofessionelle GmbH & Co. KG von Anwälten, Ärzten und Apothekern im Bereich des Arzt- und Arzneimittelrechts, GmbHR 2025, 1177 Rz. 20 ff. - Heft 22 vom 15.11.2025).

11.11.2025

Gibt es einen Anspruch auf das „Nachholen“ arbeitsfreier Tage?

Wolfgang Kleinebrink

Wenn ein Feiertag auf ein Wochenende fällt, empfinden manche Arbeitnehmer dies als Benachteiligung, weil sie meinen, ihnen gehe dadurch ein ihnen zustehender freier Arbeitstag verloren. Der DGB Bayern forderte daher anlässlich des in diesem Jahr auf einen Samstag fallenden Feiertags Allerheiligen eine gesetzliche Regelung, wonach der „ausgefallene“ freie Arbeitstag am folgenden Werktag nachzuholen sei (FAZ v. 1.11.2025).

11.11.2025

ArbRB-Themenschwerpunkt "Betriebsratswahlen 2026" – Zwischen Recht, Realität und Reformbedarf

Nicolai Besgen

2026 stehen wieder Betriebsratswahlen an. Kaum ein anderes Thema im Arbeitsrecht vereint Rechtsprechung, Praxis und Emotionen gleichermaßen, denn wenn gewählt wird, zeigt sich: Das BetrVG ist lebendig, streitbar – und manchmal auch ein bisschen sperrig. Diese Ausgabe widmet sich daher ganz dem juristischen Feinschliff der Wahlprozesse und den Stolperfallen, die uns in der Beratung und Prozessführung begegnen.

07.11.2025

Montagsblog: Neues vom BGH

Dr. Klaus Bacher Vorsitzender Richter am BGH

Diese Woche geht es um eine Frage der Gefahrtragung.

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