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Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 28.11.2024 (Rs. C-169/23) die Abgrenzung der Anwendungsbereiche der Artt. 13 und 14 DSGVO geklärt, ein Beispiel für die Auslegung der DSGVO bei unterschiedlichen Sprachfassungen gegeben, den Maßstab für die Auslegung der Aufnahmen aufgezeigt sowie den Art. 32 DSGVO (Sicherheit der Verarbeitung) in diesem Kontext eingeordnet. Eine Entscheidung, die Aufmerksamkeit verdient.
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juris Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht beinhaltet hochwertige Kommentare, renommierte Fachzeitschriften sowie Hand- und Formularbücher integriert in die juris Recherche-Umgebung. Darunter Werke aus der Reihe Heidelberger Kommentar zum Markenrecht, Urheberrecht sowie zum Geschäftsgeheimnisgesetz und zum Hinweisgeberschutzgesetz. Ebenso enthalten: die Plath Kommentierung zu DSGVO, BDSG und TDDDG. Inklusive juris KI-Suite.
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Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) – Klingt nicht nur sperrig-altbacken, ist es auch? - 11.08.2020
Aktuell kursiert ein „geleakter“ Referentenentwurf aus Juli 2020 zu einem Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG).
Aktuell kursiert ein „geleakter“ Referentenentwurf aus Juli 2020 zu einem Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG). -
Art. 17 DSGVO gibt der betroffenen Person den Anspruch auf Löschung. Aber muss nur dann gelöscht werden, oder besteht eine vom Löschverlangen unabhängige Pflicht zur Löschung?. Woraus ergibt sich die Pflicht, und welches ist die Rechtsgrundlage?
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Das familienrechtliche Gespräch: Jörn Hauß lädt ein – Heinrich Schürmann zur Neustrukturierung der Düsseldorfer Tabelle.
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Kommt bei einer dienstlichen Nutzung eines Intranets durch Mitarbeiter § 25 TTDSG (Stichwort: Cookie-Regelung) zur Anwendung?
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Der EuGH hat sich in seinem Urteil vom 30.03.2023 (Rs. C-34/21) mit der deutschen Regelung zum Beschäftigtendatenschutz nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG – also der Verarbeitung zur Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses – befasst. Der Podcast geht der Frage nach, was von der Regelung bleibt und wie es sich auf ein zukünftiges Beschäftigtendatenschutzrecht auswirkt.
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Der Podcast widmet sich der Reichweite des Art.5 DSGVO und folgt dem Ansatz eines lauten Nachdenkens über die Frage darum nach, welche Pflichten umfasst sind und was nachgewiesen werden muss.
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Der EuGH hat in der jüngeren Rechtsprechung eine Risikomanagementpflicht herausgestellt. Das LG Mannheim (Urt. v. 15.03.2024, 1 O 93/23) konkretisiert hieran anschließend die Anforderungen an die Dokumentation und Darlegung anhand des BSI-Grundschutzes und des Standard-Datenschutzmodells. Hieraus lassen sich Anforderungen für die Umsetzung der Pflichten durch den Verantwortlichen, aber auch für die Darlegung im Rechtsstreit ableiten.
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Haftung des Auftragsverarbeiters - Weit mehr Haftung als früher - 07.07.2020
Der Auftragsverarbeiter war unter dem BDSG-alt durch eine Haftungsprivilegierung geschützt.
Der Auftragsverarbeiter war unter dem BDSG-alt durch eine Haftungsprivilegierung geschützt. -
Der Podcast beleuchtet den Auskunftsanspruch nach Art. 15 DS-GVO im Lichte dieser BGH-Entscheidung.
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Der Digital Markets Act (DMA) reguliert die sog. zentralen Plattformdienste der sogenannten Torwächter und soll dadurch eine faire Marktsituation schaffen. Der Datenschutz ist dadurch unmittelbar und mittelbar betroffen: Der DMA enthält Regelungen zum Datenschutz und Regelungen, die durch die Pflicht zur Bereitstellung von Daten im Konflikt zum Datenschutzrecht stehen können, sowie Regelungen deren Umsetzung auch die Verarbeitung personenbezogener Daten umfasst. Der Podcast hinterfragt dieses – vielleicht nur vermeintliche – Spannungsverhältnis.
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Der Digital Services Act (DSA) lässt das Datenschutzrecht unberührt. Was bedeutet das konkret? Ist das so einfach, wie es klingt?
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Bußgeld aus Hamburg - 06.11.2020
Nun gibt es in Deutschland auch das Leuchtturm-Bußgeld. Grund genug, hierüber laut nachzudenken.
Nun gibt es in Deutschland auch das Leuchtturm-Bußgeld. Grund genug, hierüber laut nachzudenken. -
Das OLG Stuttgart hat mit seinem Beschluss vom 02.02.2024 (2 U 63/22) grundlegend zur Zulässigkeit der Bereitstellung von Daten zur Direktwerbung mittels Briefpost zur Neukundengewinnung Stellung genommen und diese im Anschluss an die Vorinstanz bestätigt. Neben dem zutreffenden Ergebnis ist auch die Begründung von grundlegender Bedeutung. Der Podcast beleuchtet die Begründung!
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Mit juris Datenschutz durchsuchen Sie gleichzeitig sechs Premium-Kommentierungen und weitere Literatur zur DSGVO Datenschutzgrundverordnung und zum BDSG Bundesdatenschutzgesetz, ebenso zum TDDDG Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz. Der Otto Schmidt-Kommentar von Plath und auch das Handbuch von Moos zu Datenschutz und Datennutzung bilden eine verlässliche Basis. Inklusive juris KI-Suite.
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Interessenabwägung als Rechtsgrundlage und Risiken unklarer Tatsachenlage - 09.06.2020
Muss und kann das auch bei der datenschutzrechtliche Interessenabwägung gelten? Über diese Frage und Ihre Konsequenzen wird in diesem Podcast laut nachgedacht.
Muss und kann das auch bei der datenschutzrechtliche Interessenabwägung gelten? Über diese Frage und Ihre Konsequenzen wird in diesem Podcast laut nachgedacht. -
Unternehmensbegriff der DSGVO-Sanktionen - 22.12.2020
Rechtsträger- oder Funktionsträgerprinzip?: Unternehmensbegriff der DSGVO-Sanktionen
Rechtsträger- oder Funktionsträgerprinzip?: Unternehmensbegriff der DSGVO-Sanktionen -
Das Anknüpfung des Anwendungsbereichs in § 3 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG an „geschäftsmäßig angebotenen Telekommunikationsdiensten“ ist weder mit Blick auf DS-GVO und ePrivacy-Richtlinie.
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In der zweiten steuerstrafrechtlichen Folge von "Otto Schmidt live – der Podcast" erläutert Dr. Peter Steinberg das Urteil des Bundesfinanzhofes über die Zulässigkeit der Anordnung einer Außenprüfung bei Vorliegen eines strafrechtlichen Anfangsverdachts.
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Brexit - Was bedeutet er für den Datenschutz? - 20.01.2021
Datenschutzrechtlich noch nicht ganz Im fast letzten Moment kam es zwischen dem Vereinigten Königreich Großbritannien und der EU noch zu einer Einigung.
Datenschutzrechtlich noch nicht ganz Im fast letzten Moment kam es zwischen dem Vereinigten Königreich Großbritannien und der EU noch zu einer Einigung. -
Seit dem 25.05.2018 ist die DSGVO anwendbar. Der Podcast wirft einen – subjektiven – Blick auf den Anfang, den Status quo und die Zukunft des Datenschutzrechts.
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In juris Strafverteidigung Premium stehen Ihnen vertiefende Inhalte über alle Stufen des Strafprozesses hinweg zur Verfügung. Darunter der Grützner/Pötz zum Internationalen Rechtshilfeverkehr in Strafsachen von C.F. Müller und 32 Handbücher zu diversen Spezialthemen aus der Reihe Praxis der Strafverteidigung von C.F. Müller. Inklusive juris KI-Suite.
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Mit Blick auf die Relevanz der Joint Controllership im Kontext der Nutzung von Künstlicher Intelligenz und der jüngeren Rechtsprechung des EuGH geht der Podcast der Frage nach, welche Konsequenzen die Annahme einer Joint Controllership hat.
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juris Notare bietet eine Grundausstattung für die Digitalisierung Ihrer Kanzlei. Monitoring-Funktionen im juris Portal, Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung, Status quo jedes Verfahrensstands auf einen Blick. Inklusive juris KI-Suite.
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Wie gelingt ein Unterrichtungsschreiben? Wer ist alles vom Betriebsübergang betroffen? Und bleiben bestehende Betriebsräte im Amt? Diesen und weiteren Fragen geht Dr. Wienhold Schulte auf den Grund und beleuchtet dabei kritisch die wichtigste einschlägige Rechtsprechung der letzten Jahre.
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Wenn mit der Durchführung von interner Ermittlungen Externe beauftragt werden, dann muss die Frage geklärt werden, welche datenschutzrechtliche diese haben. Sind sie Auftragsverarbeiter? Joint Controller? Dieser Frage geht der Podcast nach.
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Anonymisierung - 08.09.2020
Der Podcast befasst sich mit der Frage, was Anonymisierung in der DSGVO bedeutet.
Der Podcast befasst sich mit der Frage, was Anonymisierung in der DSGVO bedeutet. -
Anwalt-Suchservice
So einfach kann Anwalt sein! Praxisrelevantes Fachwissen. Professionelles Internetmarketing. 3 Monate gratis nutzen!
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Der Podcast widmet sich mit subjektiven Blick der Wechselwirkung zwischen IT- und Datenschutzrecht anlässlich der Kölner Tage zum IT-Recht 2023.