Arbeitsrecht | Sozialrecht
Das müssen Sie im Arbeitsrecht und Sozialrecht wissen! Aktuelle Urteile und Beschlüsse in Kurzfassungen sowie Informationen über Gesetzgebungsvorhaben.
Online-Dossier: Online-Dossier: KI und Arbeitsrecht – Was ist beim Einsatz von KI-Tools in Unternehmen arbeits- und datenschutzrechtlich zu beachten?
In diesem Online-Dossier informieren wir Sie über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Einsatzes von KI am Arbeitsplatz. Zudem zeigen wir auf, wie Sie selbst KI-Tools für die tägliche Arbeit nutzbar machen können – inklusive einer kleinen Einführung zum Prompten.
Online-Dossier: Die Neuregelung Betriebsratsvergütung – Das VW-Urteil des BGH und seine weitreichenden Konsequenzen
Dieses Online-Dossier vermittelt Ihnen einen aktuellen Überblick über die neue Rechtslage. Sie finden hier außerdem praktische Umsetzungstipps (insb. Muster und Best-Practice-Beispiele) führender Experten im Betriebsverfassungsrecht. Das Dossier wird laufend aktualisiert und deckt so nach und nach alle Spezialfragen zum Thema ab.
Verbot der Diskriminierung eines Arbeitnehmers aufgrund einer Behinderung
EuGH v. 10.2.2022 - C-485/20 WeiterlesenVerfassungsbeschwerde gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht: BVerfG weist Eilantrag ab
BVerfG v. 10.2.2022 - 1 BvR 2649/21 WeiterlesenSozialversicherungspflicht für Geschäftsführer: Kapitalbeteiligung von 49 % nicht ausreichend für Selbstständigkeit
BSG v. 1.2.2022 - B 12 KR 37/19 R WeiterlesenZwangsgeld gegen Arbeitgeber bei fehlender Mitwirkung unabhängig vom Ausgang einer Betriebsprüfung
LSG Stuttgart v. 20.10.2021 - L 5 BA 2751/20 WeiterlesenKündigung einer Polizeiärztin wegen Kritik an Corona-Politik bestätigt
LAG Stuttgart v. 2.2.2022 - 10 Sa 66/21 WeiterlesenKurierfahrer als Mitglied eines Wahlvorstands ist trotz Kündigung zu beschäftigen
LAG Berlin-Brandenburg v. 12.1.2022 - 23 SaGa 1521/21 WeiterlesenVerbrauch des Kündigungsgrunds durch Abmahnung - Betriebsbegriff des § 23 KSchG
ArbG Gera v. 16.12.2021 - 2 Ca 329/20 WeiterlesenKeine Betriebsänderung bei fehlender Verminderung der Betriebskapazität
ArbG Gera v. 24.11.2021 - 5 Ca 935/21 WeiterlesenAntrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zum Verbot der Anwendung von Humanhomöopathika durch Tierheilpraktiker erfolglos
BVerfG v. 24.1.2022 - 1 BvR 2380/21 u.a. WeiterlesenKündigung des Leiters des Gesundheitsamtes der Stadt Düsseldorf wirksam
ArbG Düsseldorf v. 28.1.2022 - 11 Ca 4335/21 WeiterlesenMassenentlassungsverfahren: Folgen eines Verstoßes gegen § 17 Abs. 3 Satz 1 KSchG?
BAG v. 27.1.2022 - 6 AZR 155/21 (A) WeiterlesenNeu in "Otto Schmidt live - Der Podcast": Happy new (Arbeitsrechts)year?!
Podcast Arbeitsrecht powered by FGS | Episode 11In der neuen arbeitsrechtlichen Episode von "Otto Schmidt live - Der Podcast" mit der FGS-Anwältin Dr. Sandy Siegfanz-Strauß und der ArbRB-Redakteurin Petra Rülfing geht es um die zahlreichen Gesetzesänderungen im Arbeits- und Sozialrecht zum Jahreswechsel. Insbesondere die ab dem Frühjahr geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht wirft Fragen auf. Klar ist, dass Arbeitgeber ab diesem Zeitpunkt nur noch vollständig geimpftes oder genesenes Personal einstellen dürfen. Was gilt aber hinsichtlich sog. "Alt-Arbeitnehmer"? Und können Arbeitgeber Impfverweigerer abmahnen oder ihnen gar kündigen?
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