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Aktuelle Urteile im Steuerrecht, Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Zivilrecht, Zivilverfahrensrecht, Öffentliches Recht und Strafrecht
02.05.2024
Insolvenz: Zu Umfang und Grenzen der Wissenszurechnung zwischen Behörden
BGH v. 18.4.2024 - IX ZR 239/22 Weiterlesen
02.05.2024
§ 18 Abs. 3 UmwStG erfasst nicht sogenanntes neu gebildetes Betriebsvermögen
Kurzbesprechung Weiterlesen
02.05.2024
Ursächlichkeit der Behinderung für die Unfähigkeit zum Selbstunterhalt bei einem in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachten Kind
Kurzbesprechung Weiterlesen
02.05.2024
Beginn des Begünstigungszeitraums für die Einkommensteuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
Kurzbesprechung Weiterlesen
02.05.2024
Gewinnerzielungsabsicht bei Einbringung eines land- und forstwirtschaftlichen Einzelunternehmens in eine Personengesellschaft
Kurzbesprechung Weiterlesen
02.05.2024
Umgekehrte Betriebsaufspaltung und erweiterte Kürzung nach § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG
Kurzbesprechung Weiterlesen
02.05.2024
Verhängung von Ordnungsmitteln nach § 89 FamFG nur bei Umgangsregelungen mit vollstreckungsfähigem Inhalt
BGH v. 21.2.2024 - XII ZB 401/23 Weiterlesen
30.04.2024
Gesetz über digitale Dienste: EU-Kommission leitet förmliches Verfahren gegen Facebook und Instagram ein
Weiterlesen
30.04.2024
Auf der Internetsete des Reisebüros verklickt? Anfechtung gegen hohe Stornierungsgebühren gescheitert
AG München v. 18.4.2024 - 275 C 20050/23 Weiterlesen
30.04.2024
Auf der Internetseite des Reisebüros verklickt? Anfechtung gegen hohe Stornierungsgebühren gescheitert
AG München v. 18.4.2024 - 275 C 20050/23 Weiterlesen
30.04.2024
Verschulden eines Rechtsanwalts, der ein vermeintlich verfrüht eingelegtes Rechtsmittel wieder zurücknimmt und dadurch die Rechtsmittelfrist versäumt
BGH v. 6.3.2024 - XII ZB 408/23 Weiterlesen
30.04.2024
Anlagevermittler: Zu Plausibilitätsprüfung und Pflicht zur Einsichtnahme in Jahresabschlüsse
BGH v. 21.3.2024 - III ZR 70/23 Weiterlesen
30.04.2024
Begrenzter Vertrauensschutz bei korrigierender Rückgruppierung in niedrigere Entgeltgruppe
BAG v. 13.12.2023 - 4 AZR 322/22 Weiterlesen
29.04.2024
Handschuh-Ehe kann in Deutschland wirksam sein
OLG Frankfurt a.M. v. 4.4.2024 - 6 UF 204/23 Weiterlesen
29.04.2024
Rückgriff auf Börsenkurs einer Gesellschaft als geeignete Methode zur Schätzung des Unternehmenswerts
BGH v. 31.1.2024 - II ZB 5/22 Weiterlesen
29.04.2024
Schutz von Computerprogrammen: Zulässigkeit von "Schummelsoftware" (cheat software)
EuGH, C 159/23: Schlussanträge des Generalanwalts vom 25.4.2024 Weiterlesen
29.04.2024
Plagiatsvorwurf: Kündigung einer Professorin wegen wissenschaftlichen Fehlverhaltens rechtmäßig
ArbG Bonn v. 24.4.2024 - 2 Ca 345/23 Weiterlesen
29.04.2024
Bemessung des Schadensersatzes für die Nichtbeschäftigung von Profisportlern
BAG v. 29.2.2024 - 8 AZR 359/22 Weiterlesen
26.04.2024
Ruhen der elterlichen Sorge als milderes Mittel
OLG Hamm v. 6.2.2024 - 4 UF 169/23 Weiterlesen
26.04.2024
Vollstreckung aus einem im Gewaltschutzverfahren geschlossenen Vergleich
OLG Hamm v. 9.1.2024 - 4 WF 156/23 Weiterlesen
26.04.2024
Einlegung eines wegen bestehenden Anwaltszwangs unzulässigen persönlichen Rechtsmittels bei beantragter Verfahrenskostenhilfe
BGH v. 20.3.2024 - XII ZB 506/23 Weiterlesen
26.04.2024
Zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung nach § 490 Abs. 2 Satz 3 BGB in einem "negativen" Zinsumfeld
BGH v. 12.3.2024 - XI ZR 159/23 Weiterlesen
26.04.2024
Verkauf apothekenpflichtiger Medikamente über Amazon
EuGH, C 21/23: Schlussanträge des Generalanwalts vom 25.4.2024 Weiterlesen
25.04.2024
Verarbeitung personenbezogener Daten zwecks personalisierter Werbung
EuGH, C-446/21: Schlussanträge des Generalanwalts vom 25.4.2024 Weiterlesen
25.04.2024
Investitionsabzugsbetrag für nachträglich steuerbefreite Photovoltaikanlage darf gestrichen werden
FG Köln v. 14.3.2024, 7 V 10/24 Weiterlesen
25.04.2024
Zur Beweislast bei streitiger Autorisierung des in Rede stehenden Zahlungsvorgangs durch den Zahler
BGH v. 5.3.2024 - XI ZR 107/22 Weiterlesen
25.04.2024
Bundeseinheitlicher Vordruck für die Umsatzsteuer-Sonderprüfung
BMF-Schreiben Weiterlesen
25.04.2024
Reihengeschäft: Keine notwendige Beiladung des Ersterwerbers im finanzgerichtlichen Verfahren des Lieferers
Kurzbesprechung Weiterlesen
25.04.2024
Zu den Voraussetzungen einer Änderung gemäß § 27 Abs. 19 Satz 1 UStG
Kurzbesprechung Weiterlesen
25.04.2024
Zerlegung eines Gewerbesteuermessbetrags bei mehrgemeindlicher Betriebsstätte
Kurzbesprechung Weiterlesen
25.04.2024
Weniger Kandidaten als Betriebsratssitze - Betriebsratswahl trotzdem wirksam
BAG v. 24.4.2024 - 7 ABR 26/23 Weiterlesen
25.04.2024
Umstellung von Grenzscheidungsantrag auf Grenzfeststellungsantrag ist keine Klageerweiterung
BGH v. 23.3.2024 - V ZR 111/23 Weiterlesen
24.04.2024
Amazon hat überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb
BGH v. 23.4.2024 - KVB 56/22 Weiterlesen
24.04.2024
Rückforderung von Schulungskosten: AGB-Recht als international zwingendes Recht
BAG v. 23.1.2024 - 9 AZR 115/23 Weiterlesen
24.04.2024
DSGVO: Keinerlei Ansprüche nach Datenleck bei einem Finanzdienstleister
LG München I v. 19.4.2024, 31 O 2122/23 Weiterlesen
24.04.2024
Vielfachabmahner II- Rechtsmissbräuchliche Abmahntätigkeit eines Interessenverbandes?
BGH v. 7.3.2024 - I ZR 83/23 Weiterlesen
23.04.2024
Verurteilung eines Sparkassen-Mitarbeiters wegen Betrugs bestätigt
BGH v. 6.2.2024 - 1 StR 348/23 Weiterlesen
23.04.2024
Was ist ein Einfamilienhaus i.S.d. §§ 656a ff. BGB?
OLG Hamm v. 18.3.2024 - 18 U 80/23 Weiterlesen
23.04.2024
Zur Bestimmung der angemessenen Abfindung für die ausgeschlossenen Minderheitsaktionäre
OLG Karlsruhe v. 16.4.2024 - 12 W 27/23 Weiterlesen
23.04.2024
Auslegung des Inhalts einer letztwilligen Verfügung
LG Lübeck v. 13.12.2023 - 6 O 206/22 Weiterlesen
23.04.2024
Feuchte Wohnung kann auch ohne Schimmel mangelhaft sein
LG Paderborn v. 6.3.2024 - 1 S 72/22 Weiterlesen
23.04.2024
Zur Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument
BGH v. 14.3.2024 - V ZB 2/23 Weiterlesen
23.04.2024
Gefahr des institutionellen Rechtsmissbrauchs: Öffentlicher Arbeitgeber darf Risiko der Befristungskontrollklage bei Stellenbesetzung miteinbeziehen
BAG v. 29.2.2024 - 8 AZR 187/23 Weiterlesen
23.04.2024
Zur Auskunftspflicht des Betreibers einer (Arbeitgeber-)Bewertungsplattform
OLG Celle v. 2.4.2024 - 5 W 10/24 Weiterlesen
22.04.2024
Zur hinreichenden Bestimmtheit eines Weiterbeschäftigungstitels
ArbG Köln v. 5.3.2024 - 10 Ca 1441/20 Weiterlesen
22.04.2024
Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen der wörtlichen Veröffentlichung beschlagnahmter Tagebuchaufzeichnungen
BVerfG v. 10.4.2024 - 1 BvR 2279/23 Weiterlesen
22.04.2024
Zivilgericht ist bei Verdacht einer Abrede zur Schwarzarbeit nicht an "unstreitiges" Parteivorbringen gebunden
OLG Hamm v. 6.3.2024 - 12 U 127/22 Weiterlesen
22.04.2024
Sondernutzungsrechte in der WEG: Fortwirkung der Bewilligungsberechtigung des teilenden Eigentümers bei der (gestreckten) Begründung
OLG Karlsruhe v. 28.3.2024 - 14 W 104/23 (Wx) Weiterlesen
22.04.2024
Pflichten der Feuerwehr vor gewaltsamer Öffnung der klemmenden Heckklappe eines Taxis zur Befreiung eines Fahrgastes
LG Hagen v. 13.3.2024 - 8 O 282/23 Weiterlesen
22.04.2024
Beschwerderecht des ein Firmenmissbrauchsverfahren Anregenden?
BGH v. 5.3.2024 - II ZB 13/23 Weiterlesen
22.04.2024
Kosten für die Nutzung einer Wohnung nach Mietende
LG Hanau v. 22.11.2023 - 2 S 35/22 Weiterlesen
22.04.2024
Datenschutz-Klagen gegen Facebook ("Scraping"): Kein automatischer Schadenersatzanspruch
OLG Oldenburg v. 16.4.2024 - 13 U 59/23 u.a. Weiterlesen
22.04.2024
Keine Beschaffenheitsvereinbarung bei Wohnmobilkauf nach einem "Gebrauchtwagencheck"
AG Trier v. 22.3.2024 - 7 C 347/23 Weiterlesen
19.04.2024
Zwangsvollstreckungsmaßnahme in Form der Weiterbeschäftigung
LAG Köln v. 11.3.2023 - 4 Ta 21/24 Weiterlesen
19.04.2024
Zur Einsetzung einer Einigungsstelle wegen eines Anspruchs auf mobiles Arbeiten im Ausland
LAG Köln v. 7.3.2023 - 9 TaBV 6/24 Weiterlesen
19.04.2024
Stufenweise Wiedereingliederung im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens?
ArbG Aachen v. 12.3.2024 - 2 Ga 6/24 Weiterlesen
18.04.2024
Streit um Wirksamkeit bzw. Zusammenrechnung von Befristungen in einem Arbeitsverhältnis
ArbG Gera v. 13.3.2024 - 4 Ca 490/23 Weiterlesen
18.04.2024
Amtsermittlungspflicht des Insolvenzgerichts zu Voraussetzungen eines Versagungstatbestandes nur bei zulässigem Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung
BGH v. 7.3.2024 - IX ZB 47/22 Weiterlesen
18.04.2024
Versteuerung von "Earn-Out-Zahlungen" im Zusammenhang mit der Veräußerung eines Mitunternehmeranteils
Kurzbesprechung Weiterlesen
18.04.2024
Zum Nachweis der tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit i.S.d. § 8 Abs. 2 AStG
FG Münster v. 6.2.2024, 2 K 842/19 F Weiterlesen
18.04.2024
Pablo Escobar: Zur Sittenwidrigkeit bei Unionsmarken
EuG v. 17.4.2024 - T-255/23 Weiterlesen
17.04.2024
Verjährung des Anspruchs des Käufers auf Eigentumsverschaffung an einem Grundstück beginnt erst mit Fälligkeit
BGH v. 15.3.2024 - V ZR 224/22 Weiterlesen
17.04.2024
Unwirksame Klausel in Verbrauchsgüterkaufverträgen über Wohnmobile und Wohnwagen
OLG Stuttgart v. 11.4.2024 - 2 U 196/22 Weiterlesen
16.04.2024
Sondereigentum an Stellplatz in Parkpalettensystem
BGH v. 7.3.2024 - V ZB 46/23 Weiterlesen
16.04.2024
Anforderungen an Hinweis auf das Widerspruchsrecht gegen unerwünschte E-Mail-Werbung
LG Paderborn v. 12.3.2024 - 2 O 325/23 Weiterlesen
16.04.2024
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Journalisten gegen die Untersagung einer kritischen Äußerung über die Bundesregierung ("Entwicklungshilfe an die TALIBAN")
BVerfG v. 11.4.2024 - 1 BvR 2290/23 Weiterlesen
16.04.2024
Herabsetzung der zur Abwendung der Zwangsvollstreckung zu leistenden Sicherheit durch das Revisionsgericht?
BGH v. 26.3.2024 - VIII ZR 22/24 Weiterlesen
16.04.2024
Vorlage von Bewerbungsunterlagen: Einräumung eines digitalen Leserechts für den Betriebsrat ist ausreichend
BAG v. 13.12.2023 - 1 ABR 28/22 Weiterlesen
15.04.2024
BGH übertragt die Grundsätze zum Werkstattrisiko auf den Sachverständigen (Sachverständigenrisiko)
BGH v. 12.3.2024 - VI ZR 280/22 Weiterlesen
15.04.2024
Betreuungsgerichtliche Genehmigung der Kündigung einer Mietwohnung gegen den Willen des Betroffenen
LG Gera v. 7.3.2024 - 7 T 336/23 Weiterlesen
15.04.2024
Scheidungsverfahren: Getrenntleben der Eheleute trotz gemeinsamer Wohnung
OLG Frankfurt a.M. v. 28.3.2024 - 1 UF 160/23 Weiterlesen
15.04.2024
Rückwirkende Anwendung des § 6e EStG zu Fondsetablierungskosten nicht verfassungswidrig
FG Münster v. 24.1.2024 - 12 K 357/18 F Weiterlesen
15.04.2024
Streit um Auslegung eines Tarifvertrages - Gutschrift zum Arbeitszeitkonto statt erfolgter Geldzahlung
ArbG Suhl v. 21.3.2024 - 4 Ca 1072/23 Weiterlesen
15.04.2024
Berechnung der Beiträge zum Einheitlichen Abwicklungsfonds für 2022 rechtswidrig
EuG v. 10.4.2024 - T-411/22 Weiterlesen
15.04.2024
Ausgestaltung der staatlichen Corona-Hilfen verfassungsgemäß: Keine sachwidrige Benachteiligung von Großunternehmen
BGH v. 11.4.2024 - III ZR 134/22 Weiterlesen
12.04.2024
Umgangsrecht: Polnisches Gericht für unzuständig erklärt
OLG Stuttgart v. 8.4.2024 - 15 WF 16/24 Weiterlesen
12.04.2024
Voraussetzungen einer Ehegatteninnengesellschaft
BGH v. 6.3.2024 - XII ZB 159/23 Weiterlesen
12.04.2024
Voraussetzungen einer Ehegatteninnengesellschaft
BGH v. 6.3.2024 - XII ZB 159/23 Weiterlesen
12.04.2024
Vorsatzanfechtung: Unmittelbare Gläubigerbenachteiligung durch Veräußerung eines Vermögensgegenstands
BGH v. 22.2.2024 - IX ZR 226/20 Weiterlesen
11.04.2024
Kosten des Insolvenzenzverfahrens keine Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung
FG Hamburg v. 19.10.2023 - 1 K 97/22 Weiterlesen
11.04.2024
Verbot der Rechtsberatung für in Russland niedergelassene Personen
EuGH, C 109/23: Schlussanträge des Generalanwalts vom 11.4.2024 Weiterlesen
11.04.2024
Umsatzbesteuerung von grenzüberschreitenden Personenbeförderungen mit Kraftomnibussen, die nicht in Deutschland zugelassen sind
BMF-Schreiben Weiterlesen
11.04.2024
Müssen Datenschutzbeauftragte bei festgestellten Verstößen einschreiten?
EuGH, C-768/21: Schlussanträge des Generalanwalts vom 11.4.2024 Weiterlesen
11.04.2024
Zuständigkeit für die Außenprüfung (Steuerabzug nach § 50a EStG)
Kurzbesprechung Weiterlesen
11.04.2024
Schätzungsbefugnis bei Altkassen, deren objektive Manipulierbarkeit sich erst nach Jahren des Gebrauchs nachträglich herausstellt
Kurzbesprechung Weiterlesen
11.04.2024
Irrtümliche Zuwendung und Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis (vGA)
Kurzbesprechung Weiterlesen
11.04.2024
Verhältnis zwischen Verlustfeststellungsbescheid und Steuerbescheid
Kurzbesprechung Weiterlesen
11.04.2024
Restriktive Maßnahmen angesichts der Situation in der Ukraine
EuG v. 10.4.2024 - T-301/22 u.a. Weiterlesen
10.04.2024
Kein allgemeiner Unterlassungsanspruch des Betriebsrates bei Betriebsänderungen
ArbG Erfurt v. 19.2.2024 - 6 BVGa 1/24 Weiterlesen
10.04.2024
Zur Reichweite eines vertraglichen Gewährleistungsausschlusses beim Kauf eines 40 Jahre alten Gebrauchtwagens
BGH v. 10.4.2024 - VIII ZR 161/23 Weiterlesen
10.04.2024