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Aktuelle Urteile im Steuerrecht, Gesellschaftsrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Zivilrecht, Zivilverfahrensrecht, Öffentliches Recht und Strafrecht
14.01.2021
Unberechtigter Steuerausweis; Rechnungen im Sinne von § 14c Abs. 2 UStG
BMF-Schreiben Weiterlesen
14.01.2021
Zu den Schutzpflichten von Pflegeheimen gegenüber demenzkranken Bewohnern
BGH v. 14.1.2021 - III ZR 168/19 Weiterlesen
14.01.2021
Erweiterte Kürzung bei Mitvermietung eines zur Nutzung einer Dienstbarkeit angemieteten Gebäudeteils
Kurzbesprechung Weiterlesen
14.01.2021
Nationale Datenschutzbehörden dürfen Verfahren wegen Verstößen gegen die DSGVO bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung im jeweiligen Mitgliedstaat einleiten
EuGH, C-645/19: Schlussanträge des Generalanwalts vom 13.1.2021 Weiterlesen
14.01.2021
Steuerberatungsgesellschaft in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG erzielt gewerbliche Einkünfte
FG Düsseldorf v. 26.11.2020 - 9 K 2236/18 F Weiterlesen
13.01.2021
Zu den Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit der Testamentsechtheit
OLG Rostock v. 31.8.2020, 3 W 84/19 Weiterlesen
13.01.2021
Finanzielle Eingliederung bei einer körperschaftsteuerlichen Organschaft
FG Düsseldorf v. 24.11.2020 - 6 K 3291/19 F Weiterlesen
12.01.2021
Schriftformerfordernis bei Abschluss eines Landpachtvertrags durch den Gesellschafter einer GbR
BGH v. 6.11.2020 - LwZR 5/19 Weiterlesen
12.01.2021
Leistung mit schuldbefreiender Wirkung an den Insolvenzschuldner
LG Kiel v. 30.7.2020, 12 O 76/19 Weiterlesen
12.01.2021
Urheberschutz bei im Internet veröffentlichten Werbetexten
LG Frankenthal v. 3.11.2020, 6 O 102/20 Weiterlesen
12.01.2021
Zur Schutzfähigkeit eines Erzeugnisses als Gemeinschafts-Geschmacksmuster
BGH v. 7.10.2020 - I ZR 137/19 Weiterlesen
11.01.2021
Versäumung einer Rechtsmittelfrist in den Fällen einer unrichtigen Rechtsbehelfsbelehrung
BGH v. 25.11.2021 - XII ZB 256/20 Weiterlesen
11.01.2021
Kein Versicherungsschutz nach Einschränkung des Gastronomiebetriebes im Zusammenhang mit COVID-19
LG Nürnberg-Fürth v. 29.12.2020, 2 O 4499/20 Weiterlesen
11.01.2021
Zur Unterbrechung des Rechtsstreits durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Schuldnerin
BGH v. 17.12.2021 - IX ZR 21/19 Weiterlesen
11.01.2021
Wenn der Untermieter nicht ausziehen will - Nutzungsentschädigung für die gesamte Wohnung?
BGH v. 11.12.2020 - V ZR 26/20 Weiterlesen
08.01.2021
Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Fläche durch nachträglich erfolgte Umbauarbeiten am Mietobjekt
BGH v. 25.11.2021 - XII ZR 40/19 Weiterlesen
08.01.2021
Diskriminierung wegen des Alters bei Stellenanzeige mit Formulierung "junges hochmotiviertes Team"
LAG Nürnberg v. 27.5.2020 - 2 Sa 1/20 Weiterlesen
08.01.2021
Lohnsteuerliche Behandlung von unentgeltlichen oder verbilligten Mahlzeiten der Arbeitnehmer ab dem Kalenderjahr 2021
BMF-Schreiben Weiterlesen
08.01.2021
Erweiterung der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b UStG) auf Telekommunikationsdienstleistungen
BMF-Schreiben Weiterlesen
08.01.2021
Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus
BMF-Schreiben Weiterlesen
08.01.2021
Verlängerung der Steuererklärungsfrist des § 149 Absatz 3 Halbsatz 1 AO für den Veranlagungszeitraum 2019
BMF-Schreiben Weiterlesen
08.01.2021
Aussetzung der Pflicht zur monatlichen Übermittlung von Voranmeldungen in Neugründungsfällen
BMF-Schreiben Weiterlesen
08.01.2021
Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffene
BMF-Schreiben Weiterlesen
07.01.2021
Keine Beschäftigung ohne Mund-Nasen-Bedeckung
ArbG Siegburg v. 16.12.2020 - 4 Ga 18/20 Weiterlesen
07.01.2021
Nichtigkeit wegen ursprünglich nicht offenbarten einschränkenden Merkmalen
BGH v. 20.10.2020 - X ZR 158/18 Weiterlesen
07.01.2021
Nichtigkeit wegen ursprünglich nicht offenbarten einschränkenden Merkmalen
BGH v. 20.10.2020 - X ZR 158/18 Weiterlesen
07.01.2021
Berücksichtigung eines Pflichtteilsanspruchs bei Berechnung der fiktiven Zugewinnausgleichsforderung
Kurzbesprechung Weiterlesen
07.01.2021
Erste Tätigkeitsstätte eines Rettungsassistenten nach neuem Reisekostenrecht
Kurzbesprechung Weiterlesen
07.01.2021
Erste Tätigkeitsstätte eines Postzustellers nach neuem Reisekostenrecht
Kurzbesprechung Weiterlesen
07.01.2021
Das steuerliche Abzugsverbot für die sog. Bankenabgabe nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 13 EStG ist verfassungsgemäß
Kurzbesprechung Weiterlesen
07.01.2021
Zur Anfechtbarkeit der Entnahme von Guthaben auf einem Kapitalkonto des Kommanditisten
BGH v. 17.12.2020 - IX ZR 122/19 Weiterlesen
07.01.2021
Zur Anfechtbarkeit der Entnahme von Guthaben auf einem Kapitalkonto des Kommanditisten
BGH v. 17.12.2020 - IX ZR 122/19 Weiterlesen
07.01.2021
Keine verfassungsrechtlichen Zweifel an der Höhe der Säumniszuschläge
FG Hamburg v. 1.10.2020 - 2 K 11/18 Weiterlesen
06.01.2021
Vollständiger Erlass von Säumniszuschlägen wegen verfassungsrechtlicher Zweifel an ihrer Höhe?
FG Hamburg v. 30.7.2020 - 2 K 192/18 Weiterlesen
06.01.2021
Wie weit geht die Konzentrationsmaxime bei weiterer Klage wegen eines anderen Patents?
BGH v. 3.11.2020 - X ZR 85/19 Weiterlesen
06.01.2021
Wie weit geht die Konzentrationsmaxime bei weiterer Klage wegen eines anderen Patents?
BGH v. 3.11.2020 - X ZR 85/19 Weiterlesen
05.01.2021
Jahresrückblick des Bundeskartellamts: Bußgelder i.H.v. über 358 Mio. € verhängt
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05.01.2021
Zur Abberufung eines Datenschutzbeauftragten wegen mangelnder Zuverlässigkeit
LAG Mecklenburg-Vorpommern v. 25.2.2020 - 5 Sa 108/19 Weiterlesen
05.01.2021
Grenzen der TV-Berichterstattung über den Handel mit Krebsmedikamenten
KG Berlin v. 21.12.2020 - 10 U 59/19 Weiterlesen
05.01.2021
Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen wegen unrichtiger Auskunft nur bei Relevanz
OLG Frankfurt a.M. v. 29.12.2020 - 5 U 231/19 Weiterlesen
05.01.2021
Abschlagszahlungen für außerordentliche Wirtschaftshilfe für Dezember gestartet
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05.01.2021
Honiggläser: Wann liegt eine unlautere Nachahmung vor?
LG Hamburg v. 17.11.2020, 416 HKO 130/20 Weiterlesen
05.01.2021
Umsätze eines Zauberkünstlers unterfallen ermäßigtem Umsatzsteuersatz
FG Münster v. 26.11.2020 - 5 K 2414/19 U Weiterlesen
05.01.2021
Zulässigkeit der Verbindung von fälligkeitsbegründender Handlung und Mahnung
OLG Stuttgart, 20.10.2020 - 6 U 250/19 Weiterlesen
05.01.2021
Zur körperschaftsteuerrechtlichen Organschaft
FG Hamburg v. 4.9.2020 - 6 K 150/18 Weiterlesen
04.01.2021
Voraussetzungen für die gerichtliche Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in analoger Anwendung des § 104 AktG
OLG München v. 22.12.2020, 31 Wx 436/20 Weiterlesen
04.01.2021
Besorgnis der Befangenheit wegen Freundschaft zu Ehegatten des Richters
BGH v. 19.11.2020 - V ZB 59/20 Weiterlesen
04.01.2021
DSGV übernimmt 2021 die Federführung in der Deutschen Kreditwirtschaft
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04.01.2021
Einkünftekorrektur nach § 1 Abs. 1 AStG bei gewinnmindernder Abschreibung auf unbesicherte Darlehens- und Zinsforderung im Konzern
BFH v. 19.2.2020 - I R 19/17 Weiterlesen
04.01.2021
BVerfG weist Eilanträge gegen das Inkrafttreten von Teilen des Arbeitsschutzkontrollgesetzes zurück
BVerfG v. 29.12.2020 - 1 BvQ 152/20 u.a. Weiterlesen
04.01.2021
Verbraucherdarlehensvertrag: Keine Zwischenüberschriften in der Widerrufsinformation
BGH v. 10.11.2020 - XI ZR 426/19 Weiterlesen
23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 12: Ausblick: Mobile-Arbeit-Gesetz, Betriebsrätestärkungsgesetz, Regulierung der Plattformökonomie
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23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 11: Schwerbehinderte Menschen
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23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 10: Sozialversicherung, Unfallversicherung, Rentenversicherung und Sozialversicherungsrechengrößen
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23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 9: Arbeit-von-morgen-Gesetz (Förderung von Weiterbildungen)
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23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 8: Zuwanderung von Arbeitskräften
Weiterlesen
23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 7: Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II
Weiterlesen
23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 6: Mindestlohn und Insolvenzgeld-Umlage
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23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 6: Mindestlohn, Insolvenzgeld-Umlage und AU-Bescheinigungen
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23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 5: Arbeitsschutzkontrollgesetz
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23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 4: Steuerliche Absetzbarkeit von Homeoffice-Tagen
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23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 3: Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz (InfSG) bei Schul- und Kita-Schließungen
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23.12.2020
Das ändert sich 2021 im Arbeits- und Sozialrecht - Teil 2: Verlängerung der Sonderregelungen über Videokonferenzen des Betriebsrats und digitale Gerichtsverhandlungen
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22.12.2020
Voraussetzungen der Anerkennung einer sog. Privatscheidung im Ausland
KG Berlin v. 1.12.2020 - 1 VA 1001/20 Weiterlesen
22.12.2020
Handelt es sich bei einer "Alltagsmaske" in Form einer "textilen Mund-Nasen-Bedeckung" um ein Medizinprodukt?
OLG Hamm v. 15.12.2020 - I-4 W 116/20 Weiterlesen
22.12.2020
Gefälschter Überweisungsbeleg und seine Folgen
OLG Celle v. 17.11.2020 - 3 U 122/20 Weiterlesen
22.12.2020
Betreuungsrecht: Unterlassung der Anhörung des Betroffenen kann nicht mit pauschalem Verweis auf eine Corona-Ansteckungsgefahr gerechtfertigt werden
BGH v. 18.11.2020 - XII ZB 179/20 Weiterlesen
21.12.2020
Vorwurf Arbeitszeitbetrug: Kündigungsschutzklage des Außendienstmitarbeiters eines Netzbetreibers erfolgreich
LAG Düsseldorf v. 18.12.2020 - 6 Sa 522/20 Weiterlesen
21.12.2020
Zur Bestimmbarkeit eines Mietgegenstandes bei Untervermietung
BGH v. 4.11.2020 - XII ZR 4/20 Weiterlesen
21.12.2020
Gegenstandswert eines nach Versterben des Ehegatten fortgeführten Unterhaltsverfahrens gegen die Erben
OLG Zweibrücken v. 16.11.2020 - 2 WF 213/20 Weiterlesen
21.12.2020
Überwachungskamera an der Hauswand kann Persönlichkeitsrecht der Nachbarn verletzen
LG Frankenthal v. 16.12.2020 - 2 S 195/19 Weiterlesen
21.12.2020
Untersagung einer Nebentätigkeit als Krankenpfleger in der Intensivpflege gescheitert
LAG Berlin-Brandenburg v. 1.9.2020 - 16 Sa 2073/19 Weiterlesen
21.12.2020
Kein Veranlagungswahlrecht für Lohneinkünfte eines beschränkt steuerpflichtigen US-Amerikaners
BFH v. 3.9.2020 - I R 80/16 Weiterlesen
21.12.2020
Online-Dossier: Die Reform des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) - Informationen, Materialien, Arbeitshilfen (Stand: 5.2.2021)
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21.12.2020
Online-Dossier: Die Reform des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) - Informationen, Materialien, Arbeitshilfen (Stand: 20.1.2021)
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21.12.2020
Online-Dossier: Die Reform des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) - Informationen, Materialien, Arbeitshilfen
Weiterlesen
21.12.2020
Online-Dossier: Die Reform des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) - Informationen, Materialien, Arbeitshilfen (Stand: 10.6.2021)
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21.12.2020
Online-Dossier: Die Reform des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) - Informationen, Materialien, Arbeitshilfen (Stand: 2.2.2021)
Weiterlesen
21.12.2020
Online-Dossier: Die Reform des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) - Informationen, Materialien, Arbeitshilfen (Stand: 15.1.2021)
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21.12.2020
Lohnzufluss bei Teilnahme an einem Firmenfitness-Programm?
BFH v. 7.7.2020 - VI R 14/18 Weiterlesen
21.12.2020
Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes bei der Arbeit als Flugsicherheitsassistentin
ArbG Berlin v. 15.10.2020 - 42 Ga 13034/20 Weiterlesen
21.12.2020
Kartoffelwerfen ist keine Körperverletzung
AG Frankfurt a.M. v. 16.11.2020 - 456 F 5230/20 EAGS Weiterlesen
21.12.2020
Profilname - Pseudonymverbot auf Social Media Plattform
OLG München v. 8.12.2020, 18 U 2822/19 Pre Weiterlesen
18.12.2020
Geschützte Ursprungsbezeichnungen: Wiedergabe des charakteristischen Erscheinungsbilds eines Erzeugnisses
EuGH v. 17.12.2020 - C-490/19 Weiterlesen
18.12.2020
Bleileitungen: Schwerkranke Mieterin muss für Instandsetzungsarbeiten nicht in ein Hotel umziehen
LG Hamburg v. 14.7.2020 - 316 S 15/20 Weiterlesen
18.12.2020
Dieselskandal: Erst 2019 eingereichte Schadensersatzklage gegen VW AG wegen Verjährung erfolglos
BGH v. 17.12.2020 - VI ZR 739/20 Weiterlesen
18.12.2020